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Das Abenteuer Mietendeckel

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 19. Oktober 2019, 06:01 Uhr
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Es war das mindeste, was Otto(m/w/d)-Normalverbraucher*_/in nach den geradezu dramatischen Verhandlungen über den so genannten Mietendeckel erwarten konnte, nämlich ein höchst kompliziertes Gesetz. Es wird stufenweise 2020 in Kraft treten, einige Teile auch rückwirkend. Eine flächendeckende Miet-absenkungsorgie, wie sie die sozialistische Stadterneuerungspartei Die Linke vor-hatte, wird es offenbar nicht geben. Der Senat will sich am Faktor „Wucher“ orientieren. Dieser Tatbe-stand ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) längst geregelt, § 138 Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wu-cher. Darin heißt es: (1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. (2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines ande-ren sich oder einem Dritten für eine Leistung Ver-mögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leis-tung stehen.





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Video-Botschaft

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 16. Oktober 2019, 10:18 Uhr
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Anlässlich des fünfzigsten Jahrestages der Wahl Willy Brandts zum Bundeskanzler (21.10.1969) hat der Tagesspiegel eine Reihe von Video-Interviews geführt, u.a. mit Außenminister Heiko Maaß und dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff hat in dieser Reihe auch den amtierenden Regierenden Bürgermeister Michael Müller interviewt, und zwar am Schreib-tisch Brandts in dessen früheren Büro im Rathaus Schöneberg. An diesem Schreibtisch saßen auch Ernst Reuter und Richard von Weizsäcker, und bis zum Umzug nach der Wiedervereinigung ins Berliner (Rote) Rathaus Eberhard Diepgen. Von diesem Büro aus hat im November 1989 Walter Momper den Besucherstrom nach West-Berlin nach dem Fall der Mauer gemanagt. Seit dem 1. Oktober 1991, dem Umzug des Senats von Schöneberg nach Mitte, residierten und residieren die Bezirksbürger-meister von Schöneberg und ab 2001 von Tempel-hof-Schöneberg in dem Büro, aktuell die Sozialde-mokratin Angelika Schöttler.





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Müller als Zirkusdirektor

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 16. Oktober 2019, 07:31 Uhr
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Die Person auf dem Foto ist nicht Michael Müller, sondern ein Mitwirkender des Cirque du Soleil, des Zirkus der Sonne. Einen Luftsprung im Stile des legendären Hans Rosenthal, „Das ist Spitze!“, hat Berlins Regierender Bürgermeister sicherlich ge-macht, als er die Nachricht verbreiten konnte, dass sich der Cirque du Soleil an prominenter Stelle in Berlin dauerhaft ansiedeln wird. Das Zirkuszelt steht ab Winter 2020 im Theater am Potsdamer Platz. Der Filmzirkus „Berlinale“ wird auch weiterhin dort stattfinden, Ausgabe Nummer 70 vom 22. Februar bis 1. März 2020.




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Netzentgelte steigen leicht

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 15. Oktober 2019, 11:44 Uhr
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Berliner Haushalte und Unternehmen müssen für das Jahr 2020 mit leicht erhöhten Netzentgelten rechnen, teilte die Stromnetz Berlin GmbH heute auf einer Pressekonferenz mit. Es gibt verschiedene Gründe für den Anstieg. Zum einen hat 50Hertz Transmission eine Erhöhung seiner Entgelte für die Nutzung des vorgelagerten Übertragungsnetzes für das kommende Jahr angekündigt. Zum anderen führt die intensive Investitionstätigkeit von Strom-netz Berlin zu gestiegenen Kosten.





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Lieb Vaterland

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 13. Oktober 2019, 08:30 Uhr
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Befindet sich unser Land in einer Krise? Ja. Es ist aber nicht die Klimakrise, die in unserem Land kurz-fristig zu Verwerfungen führen wird. Die Klimaprob-leme sind erkennbar und können gezielt bekämpft werden. Das größere Problem unseres Landes ist der unberechenbare Rechtsterrorismus und Antise-mitismus. Wir leben fast 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, und damit auch dem Ende des Holocaust, in einem Land, in dem Juden wieder Angst haben müssen. Das ist nach der deutschen Geschichte, wenn man sie denn kennt, eigentlich völlig unmöglich, ja ausgeschlossen.





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Pause in Singapur

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 11. Oktober 2019, 16:43 Uhr
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Angesichts des geplanten straffen Programms, dazu später mehr, wird die Reise des Regierenden Bür-germeisters Michael Müller nach Singapur, die morgen beginnt, kein Erholungstrip sein. Dennoch, 10.000 km von Berlin entfernt, sieht die Welt ganz anders aus. Vermutlich hat Singapur andere Prob-leme als einen Mietendeckel.





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StreetScooter summen durch die Stadt

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 10. Oktober 2019, 07:47 Uhr
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Man hört sie kaum, sieht sie aber, wenn sie zum Beispiel gelb lackiert vor einem auf der einspurigen Fahrbahn stehen und der Fahrer im Eilschritt versucht, Pakete zuzustellen. Das Internet mag für vieles gut sein, das immense Nutzen der zahllosen Online-Shops führt aber zwangsläufig zu einem immer stärker werdenden Lieferverkehr auf unseren Straßen. Von allen weiteren logistischen Problemen, die durch die Rücksendung, gerade von Bekleidung entstehen, wollen wir gar nicht reden. Früher hat man bei C&A und Co. so lange Hosen ausprobiert, bis man die passende fand. Heute lässt man sich fünf zusenden und schickt vier wieder zurück. So kriegen wir das nicht hin mit der Klimabilanz.





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Grüne Überheblichkeiten

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 08. Oktober 2019, 20:44 Uhr
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Was würde Ihr Chef zu Ihnen sagen, wenn Sie in Urlaub fahren, dieser Urlaub aber nicht vereinbart wurde? Vermutlich, schauen Sie mal in Ihren Briefkasten, da liegt die Kündigung drin. Senatsmitglieder scheinen sich alles erlauben zu können, vor allem, wenn sie den Grünen angehören, deren Umfragewerte ihnen den Rücken stärken. Nachdem Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) im Juni das Abgeordnetenhaus verärgerte, weil er mit Verspätung zur Plenarsitzung erschien, macht nun Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) Schlagzeilen.





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Nicht einschüchtern lassen

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 08. Oktober 2019, 12:55 Uhr
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Mitte September hatte die Berliner Morgenpost berichtet, dass „Spitzenvertreter“ der Linken in „intensiven Gesprächen“ versucht haben sollen, Einfluss auf die Vorsitzende des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU), Karen Kern, zu nehmen. Kern äußerte sich mehrfach kritisch zum Mietendeckel. „Sie solle sich mit öffentlicher Kritik an dem Mietendeckel zurück-halten, ansonsten könne es passieren, dass sich die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Verband zurückziehen.“, wurde laut Morgenpost gedroht.




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Herbstferienprogramm

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 08. Oktober 2019, 08:19 Uhr
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In den 1980er Jahren leitete ich eine Jugendfreizeit-einrichtung in Mariendorf. Frühzeitig machten sich die Erzieher*_/innen (m/w/d) gemeinsam mit den Kids Gedanken über das Herbstferienprogramm. Zu Ostern kurz, in den Sommerferien länger waren die Jugendlichen mit ihren Eltern verreist, oder nahmen an einer Ferienfahrt teil. Das Familienbudget reichte für eine dritte Reise im Herbst nicht aus. Also über-legten wir, was man in den Ferien in Berlin unternehmen könnte. Da im Jugendclub übers Jahr ohne-hin alle rumhingen, wurden die beliebten Außenaktivitäten geplant. Ausflüge, Kino, Bowling und so weiter. Heute würden vermutlich die Jugendlichen vorschlagen, Plakate mit aufrüttelnden Botschaften zu bemalen und damit zum Großen Stern oder Potsdamer Platz zu ziehen. Die Kreuzung vor der Haus-tür der Jugendeinrichtung, Kurfürsten-/Ecke Rathausstraße, in Mariendorf zu blockieren, wäre nicht spektakulär genug und außerdem zu gefährlich, weil durch die schmale Straße LkW donnern, die weder ausweichen noch schnell bremsen könnten.





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