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Die Stimmung im Land zu Nikolaus

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 04. Dezember 2020, 08:17 Uhr
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Vor einem Jahr, am Nikolaus-Tag, wurden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu neuen Vor-sitzenden der SPD gewählt. Und? Hat es der SPD etwas genutzt? Am 10. August 2020 wurde Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 gekürt. Und? Hat es der SPD etwas gebracht? Einen Tag vor dem 6. Dezember 2019 stand die SPD (Quelle: Infratest dimap) bei 13 Prozent. Höchstwerte seitdem im April und September 2020 17 Prozent. Ansonsten scheint der Mittelwert von 15 Prozent geradezu zementiert zu sein.




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Eklat bei zibb

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 03. Dezember 2020, 08:15 Uhr
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zibb steht für „Zuhause in Berlin und Brandenburg“ und ist ein Vorabendmagazin des RBB, das zwischen 18:30 und 19:25 Uhr ausgestrahlt wird. Danach folgen Wetter und „Abendschau“ bzw. „Brandenburg aktuell.“ Vorbild war offenbar „DAS“ (Das Abend-Studio). Die Sendung wird zeitgleich vom NDR aus-gestrahlt, und es folgen, wie in Berlin, die regionalen Nachrichtenmagazine. DAS wurde im Januar 1991 erstmals ausgestrahlt, zibb ging 2003 an den Start.




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Müssen wir wirklich noch reden?

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 02. Dezember 2020, 07:39 Uhr
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Der Bürger-Talk des RBB „Wir müssen reden“, fand gestern Abend natürlich ohne Bürger im Studio statt. Aber, sie durften sich an drei Abstimmungen beteiligen. Titel der Sendung, zu der Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und die Chefin der Staatskanzlei Brandenburg, Kathrin Schneider (SPD), und eine Reihe von Experten und Betroffenen eingeladen worden waren: „Weih-nachts-Lockdown knallhart - macht die Politik einen guten Job?“




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Tolle Idee - DHL-Busse

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 02. Dezember 2020, 05:23 Uhr
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Wer schon einmal ein Paket in einer Postfiliale abholen musste, freut sich über Alternativen, denn in jeder langen Schlange steht garantiert ein Opa, der Geld abheben will, aber seine Geheimzahl vergessen hat, oder die Oma, die eine 80-Cent-Marke kaufen will und sich nicht überreden lässt, einen Zehnerblock zu nehmen. Hinzu kommt natürlich noch, dass sie den Schaltermitarbeiter bittet, aus ihrem Portemonnaie die 80 Cent herauszufischen.




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Müller wirbt beim Bund für sein Solidarisches Grundeinkommen

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 01. Dezember 2020, 07:48 Uhr
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In der letzten Woche wurde der eintausendste Ver-trag im Rahmen des vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) initiierten Solidarischen Grundeinkommens unterzeichnet. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel wendet sich Müller nun direkt an die Bundesregierung.




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Die SPD hat Glück

geschrieben von: Redaktion am Montag, 30. November 2020, 07:03 Uhr
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Dass es einen Bundestag und einen Bundesrat gibt, wissen wir. Der Chef des Bundestages ist Wolfgang Schäuble, gewählt von den Mitgliedern des Parlaments für die Dauer der vierjährigen Legislaturperiode. Das Präsidentenamt des Bundesrates wechselt jährlich zum 1. November nach einem festgelegten Plan. Aktueller Präsident ist Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. 2017/2018 war Michael Müller Bundesratspräsident. Einer der Höhepunkte in seiner Amtszeit war sicherlich die Vertretung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Dieser befand sich gerade auf einer Auslandsreise, als Ursula von der Leyen als Bundesministerin wegen ihrer neuen Aufgabe in Europa entlassen und Annegret Kramp-Karrenbauer ernannt werden musste. Steinmeier unterbrach deswegen seine Reise nicht und so musste Müller die Urkunden verteilen. Berlin übernimmt übrigens erst 2033/34 wieder den Vor-sitz im Bundesrat. Wer mag dann wohl Regierende oder Regierender sein?




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Wieder nichts dazugelernt - bei Anne Will

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 29. November 2020, 23:09 Uhr
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Söder, Müller, Lindner in einer Sendung, das wird ein Spaß, dachte ich. Zu Gast bei Anne Will am Sonntagabend in der ARD. Fazit: Eine weitere völlig überflüssige Fernsehshow ohne jeden Informationswert.





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Die SPD setzt auf volles Risiko

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. November 2020, 09:55 Uhr
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An den Anfang stellen wir das Wahlergebnis zum Landesvorstand der Berliner SPD:

Neue SPD-Landesvorsitzende sind:
(265 gültige Stimmen)
Franziska Giffey 237 = 89,4%
Raed Saleh 182 = 68,7%

Alle bisherigen Stellvertreter wurden im Amt bestätigt – 275 gültige Stimmen
Ina Czyborra 225 = 81,8%
Andreas Geisel 245 = 89%
Iris Spranger 172 = 62,5%
Julian Zado 172 = 62,5%

Eine Kampfabstimmung gab es beim Landeskassie-rer. 245 gültige Stimmen
Michael Biel 135 damit gewählt
Robert Drewnicki 101





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Ziele setzen und erreichen - Solidarisches Grundeinkommen

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. November 2020, 15:55 Uhr
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Es ist immer das gleiche. Wenn Politiker keine neu-en Ideen und Projekte entwickeln, die etwas Gutes für die Bevölkerung bewirken, gelten sie als fantasielos faul und ohne jegliche Visionen. Legen sie dann aber irgendeinen Vorschlag auf den Tisch, löst das einen eingespielten Mechanismus aus. Die Presse zerpflückt das Projekt und bezichtigt den betreffenden Politiker, nur an seinem Image zu arbeiten. Die Opposition macht nichts anderes und weiß alles besser. Und die eigene Partei rümpft die Nase und irgendjemand findet sich sofort, der glaubt, eine bessere Idee zu haben.




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Müllers letzte Rede als SPD-Vorsitzender

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. November 2020, 08:52 Uhr
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Heute Abend um 17:40 Uhr hält Michael Müller seine letzte Rede als Vorsitzender der SPD Berlin. Um 18:50 Uhr stellen sich Franziska Giffey und Raed Saleh vor. Ab 20:00 Uhr wird in den Geschäftsstellen der SPD abgestimmt und am Samstag um 09:00 Uhr wird das Ergebnis verkündet. Miterleben können Sie den digitalen Parteitag unter https://spd.berlin/

Die aktuelle Civey (Tagesspiegel) Umfrage von heute für Berlin: CDU 22,8%, SPD 18,9%, Grüne 21,3%, FDP 5,7%, Linke 13,3%, AfD 9,9%.




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