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Die Spitze des Eisberges

geschrieben von: Redaktion am Montag, 20. Mai 2019, 08:34 Uhr
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Es ist nicht davon auszugehen, dass sich die Affäre um ein heimlich aufgezeichnetes Video mit Vertretern der rechtspopulistischen österreichischen FPÖ, negativ auf das Abstimmungsverhalten am kommenden Sonntag bei der Europa-Wahl auswirken wird. Warum auch? Diejenigen, die derartige Parteien wählen, finden es doch ganz toll, wenn – mit welchen Mitteln und wessen Geld auch immer – Medien zum Zwecke der Gleichschaltung aufgekauft werden. In Ungarn und Polen läuft diese Gleich-schaltung schon von Staats wegen, so stark ist die FPÖ in Österreich allerdings nicht und wird sie hoffentlich nie werden.





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Gemeinsam, aber auch stark?

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 19. Mai 2019, 07:06 Uhr
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Es ist immer das gleiche. Parteitagsdelegierte denken mehr an ihr eigenes Wohlbefinden als an das Bild, das von so einer Veranstaltung nach draußen transportiert werden muss. Damit meine ich die Wahlergebnisse derjenigen, die in der Öffentlichkeit die Partei und ihr Programm vertreten sollen.





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Solidarisches Grundverständnis

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 16. Mai 2019, 13:17 Uhr
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In seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident Anfang November 2017 stellte Michael Müller, Berlins SPD-Regierender Bürgermeister, ein neues Arbeitsmarktprojekt, das „Solidarische Grundeinkommen“, vor, das sich an in Arbeitslosigkeit geratene Menschen wenden soll, die noch nicht ALG II(Hartz IV)-Bezieher sind. Bevor also jemand zum Langzeitarbeitslosen wird, sollte ihm dauerhaft eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten werden. Eineinhalb Jahre wird dieses Vorhaben diskutiert und vorbereitet. Auf den letzten Metern vor der geplanten Realisierung zum 1. Juli kommen nun die üblichen Bedenkenträger mit vielen Fragen um die Ecke, die ihnen vorher offenbar nicht eingefallen sind.




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Grüne Senatsmitglieder müssen sofort zurücktreten

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 15. Mai 2019, 21:20 Uhr
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Zur Stunde trifft sich der Landesausschuss der Berliner Grünen. Auf der Tagesordnung steht ein Antrag mit dem Titel: „Mietenwahnsinn stoppen – Für eine Neuausrichtung des Berliner Wohnungsmarktes und eine starke gemeinwohlorientierte Wohnungswirtschaft.“





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Unverschämtes Behördenhandeln

geschrieben von: Redaktion am Montag, 13. Mai 2019, 10:27 Uhr
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Manchmal erreichen uns Pressemitteilung, deren Inhalt wir einfach nicht glauben können, nicht glauben wollen. Nehmen wir einmal an, Sie kennen jemand, der Sozialleistungen welcher Art auch immer bezieht. Und diesen Menschen laden Sie zum Essen ein. Wenn er so ehrlich ist und in irgendeinem Antrag diese Einladung erwähnt, kann es ihm passieren, dass der Betrag auf die staatlichen Leistungen angerechnet wird. Vielleicht nicht bei einem Essen. Wenn Sie aber diese Einladung regelmäßig wiederholen, kann es zu Problemen kommen.





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Berauscht vom Erfolg

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 11. Mai 2019, 09:09 Uhr
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Die Grüne Welle schwappt durchs Land. Die Grünen sind obenauf. In Berlin sind sie, je nach Umfrage, mit 25 bzw. 23 Prozent stärkste Umfrage-Partei. Auf Bundesebene erreichen sie 20 Prozent und könnten gemeinsam mit der Union (30%) eine Koalition bilden. Die FDP bräuchten sie nicht. Die Prognose für die bevorstehende Europa-Wahl sieht die Grünen bei 19 Prozent. Das sind stabile Verhältnisse. Ob sich der Trend bis 2021 hält, wenn im Bund und in Berlin gewählt wird, muss natürlich abgewartet werden.





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Gail Halvorsen in Berlin gelandet

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 09. Mai 2019, 14:58 Uhr
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Luftbrücken-Veteran Gail Halvorsen ist heute Mittag in Tegel gelandet. Die Maschine von Delta-Airlines aus New York erreichte Berlin 20 Minuten früher. Der Candy-Pilot wurde freudig von den Schülern der Schule in Zehlendorf begrüßt, die seit Juni 2013 seinen Namen trägt. Am liebsten wäre Halvorsen natürlich in Tempelhof gelandet. Aber auch Tegel hatte während der Luftbrücke von Juni 1948 bis Mai 1949 eine große Bedeutung, wurde doch der Flughafen extra für die Luftbrücke gebaut, und zwar in drei Monaten, allerdings ohne Baugenehmigung – für Nebensächlichkeiten dieser Art hatte man während der Blockade keine Zeit. Halvorsen erwartet in Berlin ein straffes Programm. Am Freitag wird er vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller im Berliner Rathaus empfangen und am Sonntag nimmt er natürlich an den Feierlichkeiten zu 70 Jahre Luftbrücke in Tempelhof teil.





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EUREF goes to Düsseldorf

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 09. Mai 2019, 06:54 Uhr
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Die berühmte Nachbildung der Reichstagskuppel im Gasometer wird nicht in Essen, sondern in Düsseldorf neu installiert. Das Vorhaben auf der Zeche Zollverein kann wegen der Anforderungen an ein Welterbe leider nicht realisiert werden. Dazu am Ende dieses Beitrages mehr. EUREF-Chef Reinhard Müller ist nicht der Mann, der sich einschüchtern lässt, wenn etwas nicht nach Plan läuft. Statt in Essen wird nun in Düsseldorf ein neuer EUREF-Campus entstehen.





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Weg vom Stoff

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 08. Mai 2019, 16:02 Uhr
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Also nicht ganz, aber mit 8,7 Prozent der Jugendlichen im Alter von 12 bis 25 Jahren, die regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, Alkohol konsumieren, hat der Wert einen „historisch niedrigen Stand“ erreicht.




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Zukunftspakt schon Vergangenheit?

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 08. Mai 2019, 08:58 Uhr
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Die Berliner Verwaltung kommt mir wie ein Patient vor, den man in schöner Regelmäßigkeit auf den Operationstisch legt, ihn aufschneidet, an den Organen herumdoktert und einige von ihnen am Liebsten durch neue ersetzen würde. Es fehlen, wie im richtigen Leben, nur die Organspender.





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