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Topic: Ausgabe Nr. 523 - November 2015

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Der Schlüssel liegt bei Merkel

geschrieben von: Redaktion am Montag, 30. November 2015, 15:03 Uhr
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Ich habe vorhin einen Grünen Tee mit meinem alten Freund Henning getrunken. Jeder einen, versteht sich. Natürlich sprachen wir über die aktuelle Flüchtlingssituation. Einig waren wir uns sehr schnell darüber, dass der, oder zumindest ein Schlüssel bei Angela Merkel liegt. Die drei Milliarden der EU für die türkischen Flüchtlingslager sind vermutlich gut angelegtes Geld. Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR geht hingegen langsam das Geld aus, um Lager zu betreiben und vor allem die Flüchtlinge zu verpflegen. Wenn sich die Situation in den Lagern nicht verbessert, werden immer mehr von dort aus weiterfliehen.




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CDU dreht durch - 2. Teil

geschrieben von: Redaktion am Montag, 30. November 2015, 08:58 Uhr
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Man kann gut nachvollziehen, dass die CDU langsam durchdreht und die Nerven verliert. Die heute veröffentlichte Umfrage von Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung sieht die SPD jetzt bei 30 Prozent. Mit deutlichem Abstand folgt die CDU mit 22. Linke 15, Grüne 18 (würde für Rot-Grün reichen), Piraten 3, AfD 4 (das sind zwar immer noch 4 zu viel, aber weniger als 5). Der Wert von Michael Müller (Platz 1 auf der Skala) liegt bei +2,0, der von Frank Henkel (Platz 5) bei +0,7. Das alles sind Punkte, die für die CDU mehr als nur unerfreulich sind.




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CDU dreht durch

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. November 2015, 20:25 Uhr
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Man muss sich ernste Sorgen um die CDU machen. Was sie auf einer Vorstandsklausur am 27. und 28. November beschlossen hat, ist nicht zu glauben und nur damit zu begründen, dass der Partei das Gesäß auf Grundeis zu gehen scheint angesichts der steigenden Umfragewerte für die AfD. In so einem Fall scheint Populismus der einzige Ausweg zu sein, um selbst nicht unterzugehen.




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Ex-Sozialdemokrat kandidiert gegen Müller

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. November 2015, 20:23 Uhr
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So ist das mit den Parteifreunden. Jahrelang steht man Seit an Seit mit ihnen und dann kehren sie einen nicht nur den Rücken zu, sondern positionieren sich auch noch als Gegenkandidat. Rainer Penk, Ex-Genosse aus Michael Müllers Tempelhofer Abteilung, gegenwärtig wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen BVV-Fraktion, tritt 2016 gegen den Regierenden Bürgermeister im Wahlkreis 4 an. 2011 gewann Müller den Wahlkreis mit 33,5 %, die Grünen erreichten nur Platz 3 mit 26,3 % hinter der CDU mit 28,4 %. Die CDU schickt wieder Markus Klaer ins Rennen. Mit dem Bekanntheitsgrad von Michael Müller können die Gegenkandidaten nicht mithalten, aber allein der Amtsbonus ist noch keine Garantie für den Wahl-erfolg. Das hat 2011 auch Klaus Wowereit in Wilmersdorf erfahren müssen, als er gegen den unbekannten Claudio Jupe von der CDU mit einem Prozentpunkt Differenz seinen Wahlkreis verlor.




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Unser Tempelhofer Feld

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. November 2015, 10:33 Uhr
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Das Tempelhofer Feld gehört allen Berlinern. Neuen wie Alten. Die Aufregung, die jetzt besteht, weil der Senat temporär Traglufthallen am Rande errichten will, um die weiterhin in unverminderter Zahl nach Berlin kommenden Flüchtlinge unterzubringen, ist mir unverständlich. Die Bürgerinitiative und die aus reinem Opportunismus auf ihrer Seite stehenden Oppositionsparteien wollen an einem Gesetz festhalten, das sich aus aktuellem Anlass überholt hat. Irgend-wann wird man in der wachsenden Stadt an einer Randbebauung mit Wohnhäusern ohnehin nicht vor-beikommen. Darum geht es aber nicht. Wes Geistes Kind die Bürgerinitiative und die ihr hörigen Oppositionsparteien sind, zeigt sich in dem Vorwurf, der Senat wolle „Rache“ daran nehmen, dass er den Volksentscheid verlor. Wer so denkt, hat sich aus einer sachlichen Diskussion längst ausgeklinkt. Will niemand zur Kenntnis nehmen, dass wir uns in einer Notstandssituation befinden, die nur durch die Bundesregierung verbessert oder aufgehoben werden kann? Und das wird noch dauern.




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Stromkastenstyling 2015

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 26. November 2015, 15:40 Uhr
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Die Zeit, in der man achtlos an den grauen Stromkästen, die überall im Stadtbild zu sehen sind, vorüberging, ist seit einigen Jahren vorbei. Die Stromnetz Berlin GmbH hat auch in diesem Jahr junge Künstler in Grundschulen motiviert, ihr ganzes kreatives Können auf die Kästen zu projizieren. Was dabei herausgekommen ist, sind nicht nur schöne bunte Bilder, sondern auch Botschaften, die die Kinder in die Welt senden wollen.




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Taten statt warten - Klimaschutzkonferenz

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 25. November 2015, 08:25 Uhr
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Bereits zum fünften Male fand auf dem Schöneberger EUREF-Campus die Klimaschutzkonferenz statt. Der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Berlin, Jürgen Wittke, prägte in der ersten Gesprächsrunde zum Thema „Urbanes Wachstum: Erfolgsfaktor Klimaschutz“ den Leitsatz des Tages: „Taten statt warten!“ Und Umweltsenator Andreas Geisel (SPD) setzte zum Ende seines Vortrages noch eins drauf, indem er darauf hinwies, dass auf dem EUREF-Campus bereits 2014 die Klimaziele der Bundesregierung für 2050 erfüllt worden seien.




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Container abgebrannt - Hintergründe unklar

geschrieben von: Redaktion am Montag, 23. November 2015, 19:33 Uhr
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Vor einem Trümmerhaufen standen Vorstandsmit-glieder des Lichtenrader BC 25 am Montagmorgen, als sie zum Sportplatz Halker Zeile gerufen wurden. Der Container mit der Jugendgeschäftsstelle wurde, nach ersten Erkenntnissen, von Brandstiftern abgefackelt. Anscheinend wollten Einbrecher ihre Spuren verwischen und richteten ein Totalschaden an. Die Ermittlung der genauen Brandursache wird noch ein paar Tage andauern. Für den Verein ist der Brand eine Katastrophe, denn neben dem Diebstahl von Vereinsgut ist auch der Verlust von Mitgliedsdaten, Mannschafts- und Geschäftsunterlagen sowie Computern zu beklagen.




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Koalition startet in die letzte Runde

geschrieben von: Redaktion am Montag, 23. November 2015, 19:09 Uhr
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Vermutlich ist der Haushaltsplan 2016/2017 der letzte große Akt dieser Koalition aus SPD und CDU, zumindest in dieser Legislaturperiode. Obwohl sich Grüne und Linke schon in Position für welche Konstellation auch immer mit den Sozialdemokraten bringen, soll man ja nie nie sagen und nicht ausschließen, dass es Gründe geben könnte, im Herbst 2016 die Rot-Schwarze Koalition doch fortzusetzen. Erst einmal haben aber die beiden Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) sowie die haushaltspolitischen Sprecher Torsten Schneider (SPD) und Christian Goiny (CDU) die halbe Nacht miteinander verbracht. Bis heute früh um 2 Uhr saßen sie zusammen und stellten um 12.30 Uhr das Zahlenwerk vor, das nun im Parlament, sicherlich kontrovers beraten, aber Mitte Dezember beschlossen werden wird.




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10 Jahre Merkel - "Hinter ihr ist Ödnis!"

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 22. November 2015, 16:21 Uhr
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Sonntag 12 Uhr. Seit Jahrzehnten die Zeit für den „Internationalen Frühschoppen“ bzw. „Presseclub“ in der ARD. Heute, am 22. November 2015, fehlten einige vor dem Bildschirm. Sie kamen lieber pünktlich zum nicht enden wollenden Geläut des Glockenturms ins TIPI am Kanzleramt. Es sollte zwei Stunden lang um die Dame von gegenüber gehen. Der Aktualität geschuldet, verkürzte man das Gespräch über Ange-la Merkel auf eine Stunde, wobei sie auch im ersten Teil, als um die Terroranschläge ging, reichlich Erwähnung fand.




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