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Topic: Ausgabe Nr. 589 - Mai 2021

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Schämt Euch

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 30. Mai 2021, 08:56 Uhr
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Jeder klardenkende Mensch musste davon ausgehen, dass nur etwas abgerechnet werden kann, was auch zu belegen ist. Lediglich eine tatsächliche oder ausgedachte Zahl von Getesteten mitzuteilen und dafür pro Kopf 18 Euro zu kassieren, hielt wohl kaum jemand für möglich. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) überrascht immer wieder.





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Einladung zum Betrug

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 29. Mai 2021, 08:40 Uhr
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Die ersten Corona-Hilfen für Unternehmen und Soloselbständige wurden so schnell es ging ausgezahlt. Viele hatten bereits zwei Tage nach Absenden des Antrags das Geld auf dem Konto. Eine angemessene Prüfung konnte gar nicht stattfinden. Und so kam es wie es kommen musste, Menschen mit kriminellem Potenzial erfanden Unternehmen, die es gar nicht gibt, und kassierten ab. Sehr viel von dem ausgezahlten Geld wurde wieder zurückgezahlt, freiwillig bzw. als der Betrug aufflog. Es ging also um schnelle Hilfe vor sorgfältiger Prüfung. Eine durchaus richtige politische Entscheidung. Die nachfolgenden Hilfszahlungen zogen sich aber aufgrund der schlechten Erfahrungen hin. Es sind immer wieder wenige Kriminelle, die den Ehrlichen zur Last fallen.




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Wahlkampf mit allen Mitteln

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 28. Mai 2021, 10:42 Uhr
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Wahlkampf ist eigentlich immer. Unmittelbar vor Wahlen nur eben heftiger. Wahlplakate werden im Regelfall sechs Wochen vor dem Urnengang aufgestellt. In diesem Jahr werden wir gar nicht wissen, auf welches Plakat wir zuerst schauen sollen. Neben denen, die für den Bundestag werben, werden auch die für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen stehen. Nicht vergessen dürfen wir den Enteignungs-Volksentscheid, denn auch der kann beworben werden, von Fürsprechern wie Gegnern.





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Alternativen

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 27. Mai 2021, 08:06 Uhr
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39 Parteien treten in Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September an, drei mehr als 2016. Es gibt also durchaus Alternativen zu den Parteien, die derzeit im Parlament und den BVVs sitzen.





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Ein wenig zu viel Jubel

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 25. Mai 2021, 16:50 Uhr
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Was steckt dahinter, wenn die Chefs von Deutsche Wohnen, Michael Zahn, und Vonovia, Rolf Buch, gemeinsam in die Kameras strahlen, weil der eine den anderen aufkaufen will? Und wenn auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regieren-den Bürgermeister Michael Müller und Finanzsenator Matthias Kollatz, die beiden im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch strahlen? Da wird man doch stutzig, oder? Und das in einer Zeit, wo Tausende auf die Straße gehen oder mit ihren Fahrrädern die Autobahnen lahmlegen, um gegen den Mietenwucher zu demonstrieren. Und zu einer Zeit, wo ein Enteignungsvolksentscheid immer wahrscheinlicher wird.




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Nebeneinkünfte

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 25. Mai 2021, 07:35 Uhr
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Natürlich ist es für Bundestagsabgeordnete existenziell, nebenbei noch etwas Geld zu verdienen. Wer kommt schon mit rund 10.000 Euro im Monat zurecht. Versteuert werden müssen diese Einkünfte, von Rentenbeiträgen sind sie aber befreit. Klar, denn nach dem Ausscheiden aus dem Hohen Haus gibt es ja eine ordentliche Pension. Die rund 4.500 Euro zusätzliche Kostenpauschale, die ohne Nach-weise einzureichen, frei ausgegeben werden kann, ist steuerfrei.





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100 Jahre kommunalpolitisches Engagement

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Mai 2021, 07:16 Uhr
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SPD-Mariendorf ehrt Friedrich Küter

Mit einer Blumenniederlegung am Gedenkstein für Friedrich Küter im Volkspark Mariendorf erinnerte und ehrte die SPD ihren ersten Baustadtrat im Bezirksamt Tempelhof. Mit der Bildung Groß-Berlins im Oktober 1920 begann für die neuen 20 Berliner Bezirke die kommunale Selbstverwaltung. In Tempelhof, dem 12. Bezirk, wurde sie von Beginn an durch die SPD geprägt.




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Die Stachelschweine sind wieder da!

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Mai 2021, 06:47 Uhr
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Es geht voran. Kultur wird wieder möglich. Das Berliner Traditionskabarett, die „Stachelschweine“, wurde als einziges nichtsubventioniertes Kabarett-Theater ausgewählt, am Berliner Pilotprojekt teilzunehmen. Es gibt drei Aufführungen, jeweils um 20:00 Uhr. Für diese drei Aufführungen bestehen Masken- und Testpflicht sowie weitere Regelungen, die zu beachten sind.




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Leserbrief

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Mai 2021, 05:46 Uhr
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Ed Koch ist bei der Formulierung von Toleranz, Akzeptanz und Wertschätzung als wichtigen Zielen von Erziehung - ob in der Schule oder in der Familie - zuzustimmen. Gerade auch (aber nicht nur) der Geschichtsunterricht kann hier Anlass sein, über Toleranz und wichtige Grundprinzipien unseres Zusammenlebens nachzudenken, zum Beispiel ab wann die individuelle Freiheit zugunsten anderer Rechtsgüter eingeschränkt und inwieweit hier auch manches diskutiert werden kann. Kinder und Jugendlichen zeigen sich bei solchen Themen, die nah an ihrer Lebenswelt sind, meist durchaus reflektiert.




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Nicole hätte nicht gewonnen

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 23. Mai 2021, 10:19 Uhr
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Das waren noch Zeiten, als das europäische Liederfestival „Grand Prix Eurovision de la Chanson“ hieß. Chanson bedeutet: ironisch-witziges, oft auch kritisches, manchmal freches, leicht sentimentales und melancholisches Lied. Das Gewinner-Lied des „Eurovision Song Contest“, wie der Wettbewerb seit 2002 heißt, ist alles andere als das, was man unter einem herkömmlichen Chanson versteht.





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