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Topic: Ausgabe Nr. 474 - Oktober 2011

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Kleiderordnung

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 30. Oktober 2011, 09:52 Uhr
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„Gibt es eine Kleiderordnung?“, lautete eine Frage zum Abgeordnetenhaus am 27.10.2011 in der Berliner Morgen-post. Antwort: „Nein. Schlips und Anzug sind nicht vorge-schrieben und auch sonst gibt es keine Vorschriften. Das Auftreten sollte jedoch der Würde des Hauses entsprechen.“



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Halloween? Alle feiern, aber keiner weiß eigentlich warum.

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 29. Oktober 2011, 07:20 Uhr
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Dass der Weihnachtsmann einen roten Mantel trägt, verdanken wir der Firmenfarbe eines amerikanischen Getränkeherstellers. An die Mütter denken wir nur am Muttertag, an die Toten am Totensonntag, am Volkstrauertag trauert das Volk, am Valentinstag verschenken wir Blumen, Ostern gibt es Eier, die Hasen bringen, aber hoffentlich nicht legen. Und wenn sich die Väter nur am Vatertag betrinken würden, könnten wir mit diesen Erinnerungstagen gut leben. Kann man beispielsweise nicht jeden Tag an seine Mutter denken, oder einem lieben Menschen mehrfach im Jahr ein kleines Geschenk machen? Nein, wir haben uns vom Produktionsrhythmus der Industrie völlig abhängig gemacht. Weihnachtsgebäck sollte man jetzt essen und nicht zu Weihnachten, denn bis dahin sind die süßen Sachen bereits über zehn Wochen alt. Kein Problem: überall gibt es schon Lebkuchen und andere Gefährdungen für das Zahnfleisch.



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Leserbrief aus Spandau: Hedergott 0.2 gestartet

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 28. Oktober 2011, 07:48 Uhr
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Da werden lustige Erinnerungen wach und ich hab mal wieder gar nicht so viele Hände, wie ich den Start des neuen Komödienstadels im Spandauer Rathaus beklatschen möchte. Bravo! Die Spandauer SPD-Intendanten sind mit ihrem ausstrahlungsbedürftigen Bürgermeisterdarsteller schon bei der ersten Probe mit den CDU-Komparsen auf der Bühne im BVV-Theatersaal grandios platschend auf den Bauch gefallen. Oder war`s der Kopf? Vielleicht auch nur eine Castingpanne, egal: Die dramaturgischen Zeichen deuten jedenfalls auf spannende Fortsetzung(en) hin.
Allerdings, und das gilt für alle Mitspieler: Ein Charakterkopf mit Hals, dem die Fliege vom grandiosen Volksschauspieler Conny Birkholz in seiner Paraderolle als Dorfschulze zum Anfassen passen würde, wird vermisst oder versteckt sich noch hinter dem Vorhang. Horst-Dieter Keitel, Spandauer Künstler



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SPD Beutepolitik in Spandau vorerst gescheitert

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 28. Oktober 2011, 07:22 Uhr
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In allen zwölf Bezirken konstituierten sich am 27. Oktober 2011 die Bezirksverordnetenversammlungen. Wie in Tempelhof-Schöneberg Petra Dittmeyer (CDU) erhielten alle neuen Vorsteherinnen und Vorsteher Blumen zur Wahl. Die Präsidien, aus Vorsteher, Stellvertreter und Schriftführer, wurden überall komplett gewählt, außer in Tempelhof-Schöneberg. Die neue Vorsteherin verkündete, dass die restlichen Positionen am 23. November 2011 besetzt werden. Am selben Tag soll auch erst das Bezirksamt gewählt werden, womit Tempelhof-Schöneberg dann der letzte Bezirk mit einem neuen BVV-Präsidium und Bezirksamt in Berlin wäre.



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Auf Wiedersehen FDP

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 26. Oktober 2011, 15:28 Uhr
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Auf der Einladung stand „Abschiedsempfang“. Von Abschied wollte FDP-Chef Christoph Meyer einen Tag vor der Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses von Berlin jedoch nichts wissen. Nein, es sei eine Unterbrechung, in fünf Jah-ren werde man wieder da sein. Oder vielleicht schon früher, wenn es zwischen SPD und CDU nicht klappen sollte. Diese Hoffnung ist eher unwahrscheinlich.



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Rudi ratlos...

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 25. Oktober 2011, 14:58 Uhr
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…wir auch. Uns haben weitere Mails zum Thema, wie alt darf ein Bezirksamtsmitglied sein erreicht. „Einfach wäre die Wahl von Rudi nicht gewesen. Rudi hätte nicht Stadtrat bleiben können!!! Zwar zitierst du richtig das Bezirksamtsmitgliedergesetz, aber das gilt nur in Verbindung mit den sonstigen beamtenrechtlichen Vorschriften. Dies sind das Beamtenstatusgesetz und das Landesbeamtengesetz.



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Ein Fall von Beutepolitik

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Oktober 2011, 08:32 Uhr
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Eine Bezirksverordnetenversammlung ist kein Parlament. Und ein Bezirksamt ist keine Regierung. Keine neue Erkenntnis. Aber, diese Tatsache muss denen, die auf Bezirksebene Politik machen wollen, immer mal wieder in das Gedächtnis zurückgerufen werden. Es gibt keine politischen Bezirksämter und keine Koalitionen. An der Zusammensetzung der Bezirksämter können alle Parteien teilhaben, die einen bestimmten Prozentsatz bei den Wahlen erreicht haben. Das ist der Wille des Gesetzgebers, alle gewählten Parteien an der Gestaltung eines Bezirks zu beteiligen. Obwohl die Rechnerei, wann einer Partei ein Bezirksamtsposten zusteht, viel komplizierter ist, kann man über den Daumen gepeilt sagen: 55 Bezirksverordnete wählen fünf Bezirksamtsmitglieder einschließlich des Bezirksbürgermeisters, also ist man mit 11 Bezirksverordneten schon mal Anwärter auf einen Posten. Dass auch schon acht ausreichen können, ergibt sich aus dem so genannten d'Hondtschen Höchstzahlverfahren, das gerecht alle Parteien am Bezirksamt beteiligen soll.



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Rudi hätte gekonnt

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 23. Oktober 2011, 15:52 Uhr
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Gestern berichteten wir darüber, dass die BILD-Zeitung am Freitag meldete, Rudolf Kujath, Rudi genannt, will Bezirksstadtrat in Marzahn-Hellersdorf werden. Spannend in dem Zusammenhang war die Frage, ob das überhaupt möglich ist, da Kujath bereits 69 Jahre zählt.



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News zu Rudi

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 23. Oktober 2011, 06:39 Uhr
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Wir erhielten in der letzten Nacht zwei Zuschriften zum Vorgang Rudi will Stadtrat werden. Ein Jurist teilte uns mit: „Das Gesetz hat sich geändert. Man will ja die Alten nicht diskriminieren. Geändert wurde das Gesetz übrigens durch Artikel I Nr. 1 des Vierten Gesetzes zur Änderung des Bezirksamtsmitgliedergesetzes vom 13. Oktober 2010 (GVBl. S. 464), vgl. auch Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Mehr Teilhabe für Senioren in Beruf und Ehrenamt - Altersbeschränkungen überprüfen!“ (16/3408) vom 24. August 2010 an das Abgeordnetenhaus.“ Das nützt nun aber wohl Rudi Kujath nichts mehr, denn in einer zweiten Mitteilung heißt es: „Nominiert hat die KDV dort gestern einen anderen Mann namens Stephan Richter.“ Richter ist gegenwärtig Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur und Immobilien in Marzahn-Hellersdorf, „geboren am 11. Januar 1965, wohnhaft in Berlin Marzahn-Hellersdorf, verheiratet, drei Kinder, von 1985 bis Februar 1990 Mitglied der SEW (heute zum Glück aufgelöst) seit August 2006 Mitglied der SPD“. Quelle: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf. Damit wäre zwar die Altersfrage in Marzahn-Hellersdorf gelöst, nicht aber die Frage bezüglich der Beteiligung von Frauen an Spitzenämtern in der Partei.



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Ja, der Rudi...

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 22. Oktober 2011, 18:26 Uhr
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Rudolf Kujath, Rudi genannt, ist das, was man ein SPD-Urgestein nennt. Und, wie bei einigen SPD-Politikern nicht ganz unüblich, mit besten Kontakten zur Bau- und Wohnungsbranche. Am 22. Juni 2012 wird er 70 Jahre alt. Von Ruhestand keine Rede. Ganz im Gegenteil. In Marzahn-Hellersdorf, wo der in Hessen geborene Kujath seine politische Heimat gefunden hat, will er Bezirksstadtrat werden. Das meldete die BILD-Zeitung am 21. Oktober 2011.



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