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Topic: Ausgabe Nr. 480 - April 2012

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Mitgliederbefragung immer unwahrscheinlicher

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 29. April 2012, 04:58 Uhr
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Eine deutliche Mehrheit von 2/3 der Delegierten sprach sich gestern in Steglitz-Zehlendorf für den Verbleib von Mi-chael Müller im Amt des Landesvorsitzenden der SPD aus. Am frühen Abend, meldet DER TAGESSPIEGEL, lehn-ten die Delegierten allerdings mit knapper Mehrheit einen Antrag auf Mitgliederbefragung ab. Schon der Landesvor-stand hatte eine Mitgliederbefragung mehrheitlich abgelehnt. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung wäre zwar ein deutliches Zeichen gewesen, aber unverbindlich für die Delegierten. Es hätte nur Wirkung, wenn der unterlegene Kandidat der Mitgliederbefragung seine Kandidatur zurückziehen würde. Fünf Kreisverbände müssten für eine Mitgliederbefragung stimmen, damit sie durchgeführt werden kann. Durch die sehr späte Entscheidung von Jan Stöß zu kandidieren, läuft den Genossinnen und Genossen inzwischen die Zeit davon. Es sind nur noch sechs Wochen bis zum 9. Juni 2012.



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Worum geht es eigentlich?

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. April 2012, 14:49 Uhr
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Eindeutig kann diese Frage von der SPD immer noch nicht beantwortet werden. Zum Erkenntnisgewinn trug auch nicht das erste offizielle Zusammentreffen der Landesvorsitzkandidaten auf der Kreisdelegiertenversammlung von Steglitz-Zehlendorf in der Dahlemer FU-Rostlaube bei. Von den 128 Delegierten entschieden sich nach einer Vorstellung der Kandidaten und der dazugehörigen Aussprache 84 für den Amtsinhaber Michael Müller und 40 für den Herausforderer Jan Stöß. Für Nachrechner: vier enthielten sich. Eine Bindung an dieses Votum für die Delegierten des Landesparteitages gibt es natürlich nicht. In 14 weiteren Vorstellungsrunden werden Müller und Stöß vermutlich weitestgehend immer wieder das gleiche erzählen, und mal wird dieser und mal der andere nominiert. Abgerechnet wird dann am 9. Juni 2012 im Neuköllner Estrel. Eine Mitgliederbefragung, die ebenfalls nicht bindend wäre, gibt es nicht, das hat eine Mehrheit im Landesvorstand verhindert. Warum diese Mitgliederbefragung nicht stattfinden soll, wurde nicht zur Zufriedenheit erklärt. Michael Müller war für die Befragung.



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Florian Graf: einfach nur tragisch

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. April 2012, 05:52 Uhr
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Eigentlich war der Freitag gelaufen. In Ruhe hätte man sich auf die „heute-show“ freuen können. Da erreichte die Medien um 17:51 Uhr eine „Persönliche Erklärung“ des CDU-Fraktions-vorsitzenden Florian Graf. Mancher Journalist, der schon Feierabend machen wollte, wurde zurück an den Schreibtisch beordert. Jetzt hieß es recherchieren.



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CDU-Fraktionschef Florian Graf zieht seinen Doktortitel zurück

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. April 2012, 15:36 Uhr
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In einer persönlichen Erklärung teilte heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Florian Graf, mit: „Ich habe heute die Vorsitzende des Promotionsausschusses der Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam, Frau Prof. Dr. Theresa Wobbe gebeten, mir den Doktorgrad zu entziehen. Ich habe nach eingehender Prüfung in den letzten Wochen festgestellt, dass ich den an mich selbst gestellten Ansprüchen im Hinblick auf ein Standhalten meiner Dissertation in der Öffentlichkeit nicht gerecht geworden bin. Insbesondere muss ich Nachhinein feststellen, dass ich an einigen Stellen wissenschaftlich nicht fehlerfrei gearbeitet habe. Es ist aber nur konsequent und es gebietet auch der Respekt gegenüber der wissenschaftlichen Leistung aller anderen Promovierten, bei dem leisesten Zweifel den Titel abzugeben.



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Hochschultag in Jauchs Gasometer

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. April 2012, 15:34 Uhr
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Am Sonntagabend wird Günther Jauch wieder in seiner gewohnten Kulisse sitzen und mit seinen Gästen über aktuelle Themen diskutieren. Vom 26. bis 28. April 2012 fand und findet noch hier auch eine spannende Veranstaltung statt, und zwar der dritte Hochschultag der Nationalen Stadtentwicklungspolitik.



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Unterschriften gegen NPD

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. April 2012, 15:33 Uhr
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Am 24. April 2012 übergab eine Delegation von Anwohnerinnen und Anwohner des Kruseweges Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler eine Unterschriftenliste, die den Protest der Marienfelder Bürgerinnen und Bürger gegen die NPD Demonstration am 13. April 2012 in Marienfelde dokumentiert.



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Bestens behütet

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. April 2012, 15:31 Uhr
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Berlin gibt schon heute im Vergleich der Bundesländer am meisten Geld je Einwohner für die Kindertagesbetreuung aus – und das ist auch gut so, findet die Initiative „Bestens behütet“ der Kita-Eigenbetriebe von Berlin. Die umfassenden Betreuungs- und Bildungsangebote der ehemals kommunalen Kindertagesstätten und Kindergärten stehen im Mittelpunkt einer Kampagne, die ab Mai mit Plakaten, Buswerbung und der Website www.bestens-behütet.de an den Start geht. Bei einer Mitmachaktion können Eltern zudem mit einem Foto ihrer Kinder zeigen, was „Bestens behütet“ für sie persönlich bedeutet. Drei Siegermotive werden dann im Herbst 2012 auf Plakaten in Berlin zu sehen sein.




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SPD-Mitglieder außen vor

geschrieben von: Redaktion am Montag, 23. April 2012, 20:31 Uhr
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Es geht um mehr als „nur“ um den Vorsitz der Partei. Es geht um eine andere Richtung. Dass es einen Kurswechsel geben soll, wird nun plötzlich von den SPD-Linken bestritten. Wozu dieser scheinheilige Rückzieher? Man sollte endlich klar sagen, was man will. „Never change a winning team“ ist ein ebenso alter wie wahrer Spruch. Natürlich wird Klaus Wowereit irgendwann nicht mehr Regierender Bürgermeister und Michael Müller nicht mehr Landesvorsitzender sein. Ja, irgendwann. Viereinhalb Jahre vor der nächsten Wahl darüber nachzudenken, wer Wowereit und Müller beerben könnten, ist anmaßend und schädlich für die Partei.



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Stößchen!

geschrieben von: Redaktion am Montag, 23. April 2012, 09:31 Uhr
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Beim traditionellen wirtschaftspolitischen Frühstück der IHK Berlin, fragte Hauptgeschäftsführer Jan Eder am Schluss der Diskussion Senator Michael Müller (SPD), was er denn am Abend des 9. Juni 2012 machen werde. Er habe eine Einladung zum 25-jährigen Bestehen der Gärten der Welt in Marzahn und wolle dort feiern. Eder wünschte Müller an diesem Abend sagen zu können „Stößchen“. Die Anspielung war deutlich. Eder und Müller wussten in dem Augenblick noch nicht, dass wenige Minuten zuvor bekannt geworden war, dass Jan Stöß nach wochenlangen quälenden Halbdementis und einer Eventualkandidatur nun tatsächlich diese erklärt hatte. Während Müller mit den Vertretern der Berliner Wirtschaft diskutierte, fingerten die anwesenden Journalisten nervös an ihren Handys herum. Schnell verbreitete sich die Nachricht, dass es nun zwei Kandidaten für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden gibt. Umring von Medienvertretern reagierte Michael Müller gelassen. Es sei gut, dass nun Klarheit herrsche, ansonsten wolle er sich aber so verhalten wie Herr Stöß, der erst mit den Gremien sprechen wollte. Am heutigen Nachmittag tagt der SPD Landesvorstand. So ganz hat Stöß seine Ankündigung nicht wahr gemacht, denn das Gremium Landesvorstand erfuhr nun doch zuerst aus der Presse von seiner Kandidatur. Natürlich ist es reiner Zufall, dass die Meldung über Stöß’ Kandidatur die Journalisten ausgerechnet während des IHK-Pressefrühstücks erreichte. In Journalistenkreisen war bekannt, dass Stöß am Dienstag seine Kandidatur verkünden wollte, also nach der Sitzung des Landesvorstandes. Die offenkundige Änderung der Pläne passt in das verwirrende Spiel, mit dem SPD-Linke in den letzten Wochen die Partei und die Öffentlichkeit belästigt haben.



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Schöneberger Mai- und Spargelfest

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 22. April 2012, 13:42 Uhr
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Die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler, lädt in diesem Jahr alle Berlinerinnen und Berliner zum Mai- und Spargelfest rund um das Rathaus Schöneberg herzlich ein. Die Veranstaltung findet am Samstag, dem 12. Mai 2012, von 11.00 bis 22.00 Uhr, und am Sonntag, dem 13. Mai 2012, von 10.00 bis 20.00 Uhr auf dem John-F.Kennedy-Platz sowie im Rudolph-Wilde-Park statt. Mit der Organisation und Ausführung ist die MS-Event-Agentur beauftragt worden, die auch das beliebte Kürbisfest in der Akazienstraße durchführt.



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