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In dieser Kategorie sind folgende Beiträge:

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Beiträge: Grüße aus Eisenach

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 26. Januar 2010, 09:52 Uhr
paperpress453 
Selten erfuhr ein Ausflug der SPD-Fraktion, einschließlich Senats- und Parteivorstandsmitglieder, so viel Aufmerksamkeit wie die Klausurtagung in Eisenach am vergangenen Wochenende. Die Meute der Landespolitikjournalisten war natürlich auch angereist, wurde aber bei einigen Programmpunkten auf Distanz gehalten. Schließlich will man sich ja auch mal intern unterhalten können. Das würde funktionieren, wenn es nicht doch immer wieder Leute gäbe, die das Wasser nicht halten können und ihre Sicht der Dinge (Unter 3) den vor der Tür lauernden Reportern steckten.



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Beiträge: Sag' mir, wer die Wähler sind?

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 01. Dezember 2009, 12:04 Uhr
paperpress452 
Vielleicht gibt es schon Wettbüros, bei denen man Daten abgeben kann, wie lange die Rot-Rote-Koalition in Berlin noch hält. Einige können sich nicht mehr vorstellen, dass es bis 2011 dauert. Angeblich sollen es zwei Mitglieder der SPD-Fraktion sein, die bei geheimen Abstimmungen ihrer eigenen Partei die Gefolgschaft verweigern. Es wird gemunkelt, dass es mehr als zwei sein sollen, die unzufrieden sind. Geheime Abstimmungen kann sich der Senat nicht mehr erlauben. Nur wenn offen abgestimmt wird, kommt man noch über die Runden. Das ist keine gute Situation.



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Beiträge: Madama Merkel. Und weiter geht's

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 01. November 2009, 09:30 Uhr
paperpress451 
Wer weiß schon, ob er es mit der echten Angela Merkel oder der Kopie von Madama Tussaud zu tun hat. Wenn es um die Beantwortung der Frage nach der Qualifikation Wolfgang Schäubles als Finanzminister geht, hätte auch die Wachsfigur die Fragen ausländischer Journalisten nicht beantworten können. Macht aber nichts. Die Leute mögen sie, ihre Umfragewerte sind stabil. Und schließlich hat sie, wenn auch mit Verlusten, die Wahl gewonnen. Die FDP, die ihr zu einer zweiten Amtszeit verhalf, wurde mit gleich fünf Ministerposten belohnt. So viel FDP gab es noch nie in der Bundesregierung.



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Beiträge: Ablenkungsmanöver

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 11. Oktober 2009, 10:52 Uhr
paperpress450 
Zwei wie Pech und Schwefel. Michael Müller und Klaus Wowereit. Seit 2001 regieren sie die Stadt. Seit 2004 total, denn da wurde Fraktionschef Müller auch noch zum Parteivorsitzenden der SPD in Berlin gewählt. Auf dem gestrigen Landesparteitag hatten sie nachdenkliche und äußerst heitere Momente.



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Beiträge: Christoph Matschie: Held oder Dummkopf? Und: Entscheidung im Saarland.

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 11. Oktober 2009, 08:37 Uhr
paperpress450 
Heute vor genau zwei Wochen stürzte die SPD bei den Bundestagswahlen mächtig ab. Ob sich eine Partei, die nicht einmal mehr ein Viertel der Stimmen erreichte hat, noch Volkspartei nennen darf, lassen wir einmal dahingestellt. Eines ist klar, der SPD ist die Juniorpartnerschaft in der Großen Koalition mit der CDU nicht bekommen. Dass die CDU und erst recht die CSU mit ihren stagnierenden Ergebnissen unzufrieden sein müssten, tröstet die SPD wenig. Denn, Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin und Frank Walter Steinmeier gibt nun als Vorsitzender der stark dezimierten SPD-Fraktion den Oppositionsführer. Inwieweit er mit Linkspartei und Grünen zum wahrnehmbaren Führen kommt, werden wir sehen. Die SPD ist, was ihre Arbeit in der Koalition anbelangt, zu Unrecht abgestraft worden. Vor allem, wenn man sich das Aussitzen der Kanzlerin anschaut, die wenig eigene Ideen einbrachte und sich meistens nur anschloss, wenn sie irgendetwas gut fand. Das brachte ihr den Beinamen die „Ich-Auch-Kanzlerin“ ein.



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Beiträge: Amtszeit von Bürgermeister Ekkehard Band verlängert

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 30. September 2009, 19:15 Uhr
paperpress450 
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. September 2009 wurde die Amtszeit des Bezirksbürgermeisters von Tempelhof-Schöneberg, Ekkehard Band (SPD), bis zum Ende der Legislaturperiode 2011 verlängert. Der Beschluss war erforderlich, weil Band sonst zu seinem 65. Geburtstag im Februar 2010 in den Ruhestand hätte gehen müssen. Für den Antrag stimmten die Mitglieder der Zählgemeinschaft aus SPD und CDU, dagegen stimmten die Bezirksverordneten der Grünen und der FDP. Von den 18 Bezirksverordneten der SPD fehlten sechs wegen Krankheit, Urlaub und anderen dienstlichen Verpflichtungen.



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Beiträge: SPD muss sich neu sortieren!

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 27. September 2009, 21:25 Uhr
paperpress449 
Die Wahlbeteiligung ist eine einzige Katastrophe. Es ist niemanden, selbst nicht dem Bundespräsidenten, gelungen, den Menschen klar zu machen, dass die Teilnahme an den Wahlen, wenn auch keine juristische so doch aber eine moralische Pflicht ist. Im sechzigsten Jahr der Bundesrepublik ist diese Wahlbeteiligung eine schallende Ohrfeige für unsere Demokratie.



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Beiträge: Austritt Zweiter Klasse?

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 22. September 2009, 14:17 Uhr
paperpress449 
Wenn jemand von einer Regierungsfraktion zu einer Oppositionsfraktion übertritt, dann ist das tagelang Schlagzeilen auf den ersten Seiten der Tageszeitungen wert. Wenn kurz danach ein Rückwechsel aus einer Oppositionsfraktion zu einer Regierungsfraktion erfolgt, dann ist der Aufmacher nicht mehr ganz so groß. Wenn aber jemand aus einer Oppositionsfraktion einfach so austritt, dazu noch ohne irgendwo anders wieder einzutreten, dann findet sich das ziemlich weit hinten wieder. In der Berliner Zeitung auf Seite 16, beim Tagesspiegel auf Seite 13 und bei der Morgenpost auf Seite 10.



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Beiträge: Kommentar zum Ausgang der Landtagswahlen

geschrieben von: Redaktion am Montag, 31. August 2009, 08:30 Uhr
paperpress449 
Die Blamage für die SPD ist in Sachsen offenbar ausgeblieben, wenn auch nur um 0,4 Prozent. In einem Bundesland stärker als die SPD zu sein, hat die FDP schon in der Hoffnung darauf zum völligen Durchdrehen gebracht. Sachsen, einst das Land der Ahnungslosen, weil man dort kein Westfernsehen empfangen konnte, wird in den nächsten Tagen bis zur Wahl keine Rolle spielen. Es wird eine schwarz-gelbe Koalition geben. Ein Zeichen für den Bund? Vielleicht.



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Beiträge: Kommentar zum Austritt von Badr Mohammed aus der SPD

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 28. August 2009, 09:13 Uhr
paperpress448 
Austritt von Badr Mohammed aus der SPD ist keine Überraschung - Ein Kommentar von Ed Koch - Überraschend war höchsten der Zeitpunkt, nicht aber der Umstand, dass der Integrationspolitiker libanesischer Abstammung, Badr Mohammed, aus der SPD ausgetreten ist. Seit Jahren kritisiert er seine eigene Partei, häufig auch öffentlich in Zeitungsartikeln.



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