Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 38 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Beiträge: Grüße aus Eisenach

geschrieben von: Redaktion am 26.01.2010, 09:52 Uhr
paperpress575 
Selten erfuhr ein Ausflug der SPD-Fraktion, einschließlich Senats- und Parteivorstandsmitglieder, so viel Aufmerksamkeit wie die Klausurtagung in Eisenach am vergangenen Wochenende. Die Meute der Landespolitikjournalisten war natürlich auch angereist, wurde aber bei einigen Programmpunkten auf Distanz gehalten. Schließlich will man sich ja auch mal intern unterhalten können. Das würde funktionieren, wenn es nicht doch immer wieder Leute gäbe, die das Wasser nicht halten können und ihre Sicht der Dinge (Unter 3) den vor der Tür lauernden Reportern steckten.
Und selten wurde so viel „Am Rande“ wie diesmal erklärt. Kaum hatten sich die Genossinnen und Genossen im Hotel eingecheckt, erklärte der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller (Am Rande der Klausurtagung), dass Klaus Wowereit 2011 als Spitzenkandidat der SPD zur Verfügung stünde. Die BERLINER MORGENPOST und die taz waren darüber so erfreut, dass sie am Montag mit einer fast identischen Schlagzeile erschienen: „Klaus Wowereit will’s noch mal wissen“ (taz), „Wowereit will es noch mal wissen“ (Morgenpost).

Klaus Wowereit äußerte sich „am Rande der Klausurtagung“ zum Rückzug Oskar Lafontaines aus der Bundespolitik und Sven Kohlmeier schickte einen „Sonntagsgruß“ aus Eisenach, wo er sich, ebenfalls „am Rande der Klausurtagung“ über Äußerungen von Jürgen Trittin im TAGESSPIEGEL zum Thema „Ghettobildung in einigen Berliner Bezirken“ beklagt.

„Herr Trittin vergreift sich im Ton“, so Kohlmeier, „Seine Äußerungen sind von offensichtlicher Unkenntnis geprägt. Als Abgeordneter in Marzahn-Hellersdorf kenne ich die schwierigsten Stadtteile sehr genau. Klar ist: Es gibt Kietze mit einer Konzentration von Kinderarmut, Alleinerziehenden und sozialer Entmischung, zum Beispiel Hellersdorf-Nord und Marzahn-Nord. Aus diesem Grund hat die Stadtentwicklungsverwaltung gerade mit Ihrem "Aktionsplan plus" Gebiete
in Marzahn-Nord und Hellersdorf-Nord als Zielgebiete der zukünftigen Förderung beschrieben. Die Bezeichnung >>Ghetto<< hilft aber nicht, sondern schadet enorm. Herr Trittin setzt offenbar auf Stigmatisierung und Herabwürdigung armer Menschen statt auf politische Konzepte.“

„Auch die These vom >>Staatsversagen<< ist frecher, dümmlicher Unsinn“, erklärt Kohlmeier. Im Ton hat sich auch ein Sozialdemokrat vergriffen, nämlich der Abgeordnete und Landeskassierer der SPD, Mark Rackles. Und viele halten die Thesen, die er in einem Papier aufgestellt hat, das pünktlich zu Klausurtagung veröffentlicht wurde, für genauso „frech“ und „dümmlichen Unsinn“ wie die Äußerung von Jürgen Trittin. „Wie wird aus Anspruch Wirklichkeit?“, fragt der aufmüpfige Linke. Bloß wen fragt er? Wohl wissend, dass ein Positionspapier in Eisenach, vorgelegt von Michael Müller und Klaus Wowereit, beraten werden soll, prescht Rackles in der üblichen Störfeuermanier vor. „Klaus Wowereit ist die notwendige aber nicht hinreichende Bedingung für einen Wahlerfolg 2011“, steht unter Punkt 1 in dem Papier. „Die langjährige und einseitige Ausrichtung auf ein Alphatier birgt auch Gefahren für die SPD“, weiß Rackles. Und „Der Senat ist bei aller fachlicher Eignung nur bedingt geeignet, das aktuelle Bedürfnis nach mehr Schwung, Aufbruchstimmung und Gestaltungsansprüche über 2011 hinaus mit Personen zu unterlegen“.

Gezielter konnte Rackles seinen Parteifreunden nicht zu Beginn der Klausurtagung in den Hintern treten. Da diskutiert man in der SPD über einen möglichen Rausschmiss von Thilo Sarrazin, anstatt Mark Rackles den Prozess zu machen. Mit seinen Thesen könnte Rackles auch Pressesprecher der CDU werden.

Verärgert wurden seine Thesen in die Tonne getreten. Außergewöhnlich heftig distanzierten sich Sprecher aller Parteiflügeln von dem Papier. Das hindert Herrn Rackles aber nicht daran, seine Thesen auf der spd-linke-Internetseite weiterhin stehen zu lassen. Das ist eine besondere Form von Illoyalität der eigenen Partei gegenüber.

Letztlich hat das Papier der erfolgreichen und in der Presse überwiegend positiv dargestellten Klausurtagung nicht geschadet. Rackles Papier stand nicht einmal „am Rande der Klausurtagung“, sondern weit davor.

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.