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geschrieben von: Redaktion am 18.11.2010, 15:32 Uhr
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Seit geraumer Zeit hat man bei seinen Wanderungen durch den Berliner Blätterwald den Eindruck, als habe sich die Journaille auf Klaus Wowereit eingeschossen. Egal, ob er FÜR oder GEGEN etwas ist, nie kann er es den Medien recht machen. Und von seiner neuen grünen Herausforderin wird er dazu noch zum Arbeiten aufgefordert. Vermutlich hat Frau Künast so keine rechte Vorstellung davon, wie der Terminkalender eines Stadtoberhauptes aussieht. Wahrgenommen werden die Veranstaltungen, zu denen Klaus Wowereit pflichtgemäß zu gehen hat, wehe ihm, wenn er bei der Bambiverleihung fehlen würde. Dass vor diesen bunten Abend“-vergnügungen“ häufig ein 12-Stunden-Arbeitstag mit Sitzungen, Besuchen, Empfangen von Gästen etc. liegt, wird kaum zur Kenntnis genommen.
Dass es bislang nicht weit her ist mit den rechten Vorstellungen, die Frau Künast von irgendetwas in dieser Stadt hat, erfahren wir Tag für Tag. Wurde sie im Vorfeld der Bekanntgabe ihrer Kandidatur regelrecht hochgeschrieben, geht es nun schon bergab. Die Autofahrer, und was viel schlimmer ist, BZ-Kolumnist Gunnar Schupelius sind entsetzt über Tempo 30, „Grüne erschrecken Lehrer und Eltern“ ist heute in der Morgenpost zu lesen und Gilbert Schomaker von derselben Zeitung schreibt „Die Zeit der Wohlfühlpolitik ist für die Grünen vorbei. Die Wähler wollen klare Antworten auf die Probleme der Stadt.“
Am Montag habe ich schon gestutzt, als die taz eine ganze Seite Klaus Wowereit und dem SPD-Parteitag widmete. „Wowereit wird zum Wahlkämpfer“ ist der Beitrag von Uwe Rada überschrieben. „Vielleicht ist es mit Klaus Wowereit und seiner SPD so wie mit der launischen Dame Hertha: Je besser der Gegner, desto überzeugender das eigene Spiel.“ …“Überhaupt, die Grü-nen. ‚Manche sagen nun, es passiert zu wenig’, sagte Wowereit in Anspielung auf seine Herausforderin Renate Künast. ‚Aber ist das auch das Gefühl der Berlinerinnen und Berliner?’ Wowereit verwies auf 90 Prozent der Bewohner, die jüngst in einer Umfrage erklärt hätten, gerne in Berlin zu leben. ‚Mal nicht zu meckern, das ist doch das größte Lob, das es in dieser Stadt gibt.’“
Und nun heute, in der Berliner Zeitung, ein Beitrag von Regine Zylka. „Es geht langsam voran, doch die positiven Nachrichten häufen sich. Die Wirtschaft wächst seit 2005 in Berlin stärker als in allen anderen Bundesländern. Die Statistiker verzeichnen immer mehr Besucher, immer mehr Firmengründer, immer mehr Arbeitsplätze, immer mehr Steuereinnahmen. Sogar die Zahl der Geburten steigt. Im vergangenen Jahr kamen hier so viele Babys auf die Welt wie seit dem Mauerfall nicht. Das Land schrumpft, doch die Bevölkerung seiner Hauptstadt nimmt zu. Und sie altert langsamer. Die Berliner registrieren diese erfreuliche Entwicklung recht unbeteiligt. So sind sie eben.“ Schön, dass aber die Medien diese Entwicklung wahrnehmen. „Die Stadt wird seit fast zehn Jahren dunkelrot regiert. Die rote Laterne hat sie in dieser Zeit abgegeben. Dem Senat ist es gelungen, ein weitgehend friedliches und damit wirtschaftsfreundliches Klima in der Stadt zu erzeugen. Rot-Rot hat den Schwung des gesellschaftlichen Aufbruchs der damaligen rot-grünen Bundesregierung mitgenommen, aber den Fehler vermieden, dabei zu sehr aufzutrumpfen. Was auch immer SPD und Linke an Veränderungen auf den Weg brachten, es war pragmatisch begründet. Die Koalitionspartner trugen ihre Streitereien weitgehend leise aus und verzichteten darauf, ihren Reformen einen ideologischen Überbau zu geben.“
Die Bildungsreformen, über die sich andauernd alle möglichen Leute aufregen, bewertet Frau Zylka in ihrem Artikel so: „Rot-Rot hat den Ethikunterricht eingeführt, hat die Hauptschule abgeschafft und die Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur teilweise wieder rückgängig gemacht. In anderen Bundesländern sind Ministerpräsidenten schon an weniger tief greifenden Veränderungen gescheitert. Andernorts sind Eltern und Gewerkschaften auf die Straße gegangen, haben Oppositionsparteien die Kritik gegen die Landesregierung in Wählerstimmen ummünzen können.“
„…der Senat hat viel Widerstand zu spüren bekommen, etwa gegen die Schließung des Flughafens Tempelhof oder die Einführung des Ethikunterrichts. Die Proteste waren am Ende jedoch erfolglos, auch weil sie nicht von der ganzen Stadt getragen wurden. Rot-Rot, das war spätestens nach diesen Volksentscheiden klar, hat sich als das erwiesen, was es nach Meinung ihrer Protagonisten sein sollte: Eine Regierung für das zusammenwachsende Berlin. Für West und Ost gleichermaßen.“ So eine positive Einschätzung, die jeder Beobachter mit offenen Augen unterschreiben könnte, hat man lange nicht gelesen.
Ist Rot-Rot vielleicht doch nicht tot? „Sollte der Senat im nächsten Jahr dennoch abgewählt werden, dann, weil er leise war. Pragmatismus ist gut, aber ganz ohne visionäre Konzepte geht es auf Dauer nicht. Nicht in einer Stadt, die sich aufschwingt, eine echte Metropole zu werden. Eine boomende.“ Dass stimmt. Wenn ich mir jedoch die Zettelwirtschaft der Grünen anschaue, auf denen alle möglichen Gedanken vermerkt sind, dann kann ich nicht glauben, dass damit die von Frau Zylka eingeforderten „visionären Konzepte“ gemeint sein könnten.
SPD und Linke sollten ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen, sondern aufzeigen, dass in den letzten Jahren nicht das Chaos sondern „eine Regierung für das zusammenwachsende Berlin“ tätig war.
Ed Koch
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