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Grüne in Tempelhof-Schöneberg bestimmen ihre Kandidaten

geschrieben von: Redaktion am 21.03.2011, 07:44 Uhr
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Sibyll Klotz will Bezirksbürgermeisterin werden - Renate Künast verzichtet auf Wahlkreis im Heimatbezirk. Sieben Stunden verbrachten die Bündnisgrünen am vergangenen Samstag in einem der schönsten Räume des Rathauses Schöneberg, der Bibliothek. Dieser Raum diente schon oft als Kulisse für alle möglichen Filme. Diesmal wurde kein Film gedreht, sondern Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2011 nominiert. Spitzenkandidatin ist Dr. Sibyll Klotz, derzeit Gesundheits- und Sozialstadträtin in Tempelhof-Schöneberg. Sie tritt gegen die Bürgermeister/innen-Kandidaten von SPD, Angelika Schöttler (derzeit Jugendstadträtin), und CDU, Bernd Krömer (derzeit Baustadtrat), an. Frau Klotz gilt auch als Favoritin für ein Senatorenamt, wenn es zu einer Rot-Grünen-Koalition auf Landesebene kommen sollte. Die Grünen träumen allerdings von einer Grün-Roten Koalition mit Renate Künast als Regierende Bürgermeisterin. Einen Senatsposten dürfte Frau Klotz lieber annehmen, als eine Stadtratsfunktion im Bezirk. Würde sie jedoch Bezirksbürgermeisterin werden, wäre dies wohl attraktiver als ein Senatsamt, frei nach dem Motto von Heinz Buschkowsky „Lieber Erster in der Provinz, als Zweiter in Rom.“
Für die Schönebergerin Renate Künast, Gegenkandidatin von Klaus Wowereit und Frank Henkel, gibt es nur ein Ganz oder Gar Nicht. Entweder sie wird Regierende Bürgermeisterin oder bleibt was sie ist, Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Sie belastet sich auch nicht mit einem Wahlkreis in Schöneberg, den sie direkt gewinnen könnte. Sie wird die Landesliste der Partei anführen, das reicht aus, steht sie doch damit ohnehin auf allen Zweitstimmenwahlscheinen.

Sieben Stunden reichten jedoch nicht aus, um alle Kandidaten zu wählen. Bis Platz 20 der BVV-Liste kam man. Unter realistischen Prognosen dürfte die Zahl mehr als ausreichend sein, denn gegenwärtig haben die Grünen 10 Mandate in der BVV, nach den Wahlen 2006 eigentlich sogar 11, aber eine Verordnete ist ihnen abhanden gekommen und zu den Grauen Panthern gewechselt. Sich zu verdoppeln, wie in Sachsen-Anhalt geschehen, ist das Ziel der Grünen auch in Berlin. Und da sich im Laufe einer fünfjährigen Wahlperiode immer etwas in den Lebensplanungen der Mandatsträger ändern kann, ist es sinnvoll, Reserven zu haben. Mindestens bis Platz 30 will man in einer weiteren Sitzung Kandidaten bestimmen.

Die BVV-Liste sieht wie folgt aus:

1. Dr. Sibyll Klotz – Bezirksstadträtin seit 2006
2. Jörn Oltmann – Fraktionsvorsitzender seit 2006
3. Martina Rade – seit 2001 dabei
4. Ralf Kühne – seit 2001 dabei
5. Renate Giese – NEU – noch Kreisvorsitzende der Grünen, wird diese Position nach der Wahl voraus-sichtlich aufgeben.
6. Uli Hauschild – seit 2006 dabei
7. Denise Marx – bereits dabei, wechselte 2005 von der Linkspartei zu den Grünen
8. Rainer Penk – NEU – mit dem Tischlermeister kommt auch mal ein Handwerker zum Zuge
9. Aferdita Suka - NEU
10. David Braun - NEU
11. Elisabeth Kiderlen - NEU
12. Marius Feldkamp - NEU
13. Claudia Maiwald - NEU
14. Christian Sandau – erst seit 3.12.2009 dabei
15. Christiane Heiß - NEU
16. Moritz Heydt - NEU
17. Sabine Schmeller - NEU
18. Fitz Matschulat – seit 1.9.2009 dabei
19. Isabel Reh - NEU
20. Jörg Hopfgarten – NEU

12 neue von 20, das ist beachtlich, wobei unter den ersten zehn nur zwei Neue zu finden sind. Und alle, die ab Nr. 11 kommen, müssen zwangsläufig neu sein.
10 Frauen und 10 Männer, davon träumen die CDU-Frauen. Bei der SPD sind die BVV-Plätze auch gleichermaßen zwischen Frauen und Männern aufgeteilt.

Wer fehlt von den bisherigen Bezirksverordneten? Rolf Brüning, Bettina Güldner und Tobias Weiß. Brüning soll erfolglos erneut kandidiert haben. Er ist erst seit 2007 dabei, hat aber wohl die Delegierten der Versammlung nicht überzeugt. Tobias Weiß ist nicht wie-der angetreten.

Die Angaben, seit wann ein Bezirksverordneter dabei ist, beziehen sich lediglich auf den 2001 neu gegründete Bezirk Tempelhof-Schöneberg und sagen nichts darüber aus, wie lange die Mandatsträger schon vorher in den Altbezirken Tempelhof oder Schöneberg tätig waren.

Das Rotationsprinzip ist bei den Grünen längst zu Grabe getragen worden. Inzwischen setzt man wie bei SPD und CDU darauf, alt in den Sesseln des BVV-Saales zu werden.

Nachfolgend die Namen der Wahlkreiskandidaten, wobei wir wegen der besseren Übersichtlichkeit auch die Namen der bereits nominierten Kandidaten von SPD und CDU hinzugefügt haben. Die Reihenfolge der Namen, unabhängig vom jeweiligen Ausgang der Wahlen 2006: SPD, CDU, Grüne: Wenn MdA hinter dem Namen steht, bedeutet dies, dass er/sie bereits Mitglied im Abgeordnetenhaus ist.

Wahlkreis 1: Annette Fugmann-Heesing MdA, Monika Thamm MdA, Thomas Birk – Schöneberg Nord, Wittenbergplatz, Nollendorfplatz, Heinrich-von-Kleist-Park, Bayerischer Platz (Nord), Viktoria-Luise-Platz.

Wahlkreis 2: Lars Oberg MdA, Christian Zander, Jürgen Roth (Kreisvorsitzender der Grünen) – Rathaus Schöneberg, Kurt-Hiller-Park, S-Bahnhöfe Yorckstraße, Gasometer, Heinrich-Lassen-Park, Innsbrucker Platz (Nord).

Wahlkreis 3: Dilek Kolat MdA, Hildegard Bentele, Jasenka Villbrandt – Friedenau, Innsbrucker Platz (Süd), S-Bahnhof Friedenau, Auguste-Viktoria-Krankenhaus.

Wahlkreis 4: Michael Müller MdA (Landes- und Frak-tionsvorsitzender der SPD), Markus Klaer, Renate Giese – Autobahnkreuz Schöneberg, Schöneberger Insel, Manfred-von-Richthofen-Straße, ehemaliger Flughafen Tempelhof, Bosepark, Schöneberg-Süd, Alboinplatz, Lindenhof, Insulaner

Wahlkreis 5: Frank Zimmermann MdA, Dietrich Rudorff, Claudia Maiwald – Marienhöhe, Hafen Tempelhof, Rathaus Tempelhof, Tempelhof-Ost, Teltowkanal, Mariendorf-Nord.

Wahlkreis 6: Manuela Hartling, Florian Graf MdA (Kreisvorsitzender der CDU und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion), Ralf Kühne – Mariendorf ohne Nord, Volkspark Mariendorf, Trabrennbahn Mariendorf, S-Bahnhof Marienfelde, Marienfelde Nord.

Wahlkreis 7: Ingo Siebert, Roman Simon, Martina Rade – Marienfelde ohne Nord, S-Bahnhof Buckower Chaussee, Freizeitpark Marienfelde, Lichtenrade Nord.

Wahlkreis 8: Andrea Kühnemann, Nicolas Zimmer MdA, Heinz Jirout – Lichtenrade ohne Nord, Volkspark Lichtenrade, Kirchhainer Damm, S-Bahnhof Lichtenrade.

SPD: 4 Frauen 4 Männer.
CDU: 2 Frauen 6 Männer
Grüne: 4 Frauen 4 Männer

2006 haben die Wahlkreise direkt gewonnen: 1. An-nette Fugmann-Heesing (SPD), 2. Lars Oberg (SPD), 3. Dilek Kolat (SPD), 4. Michael Müller (SPD), 5. Frank Zimmermann (SPD), 6. Rainer Ue-ckert (CDU), 7. Scott Körber (CDU), 7. Nicolas Zimmer (CDU). Während bei der SPD alle ihre Wahlkreise verteidigen werden, scheiden bei der CDU Ueckert und Körber aus.

Auch wenn sich die Grenzen der Wahlkreise etwas verschoben haben, so kann man doch davon ausgehen, dass es der CDU gelingen könnte, die Wahlkreise 6, 7 und 8 wieder direkt zu holen, obwohl sie inzwischen weit entfernt von den Traumergebnissen des Jahres 1999 sind, wo Norbert Atzler im WK 7 62,8 % und Nicolas Zimmer im WK 8 63,1 % der Erstimmen holten. Bei den Wahlkreisen 4 und 5 müsste es der SPD eigentlich gelingen, CDU und Grüne auf Abstand zu halten. Die Grünen müssten im WK 4 ihr Ergebnis von 2006 mehr als verdoppeln, um der SPD gefährlich zu werden, im WK 5 sogar verdreifachen. Die CDU trennten 2006 in beiden Wahlkreisen rund 5 Prozent von der SPD. Spannend dürfte es vielleicht in den Wahlkreisen 1, 2 und 3 werden, in denen sich die Grünen Chancen auf Direktmandate ausrechnen. Schaut man auf die Erststimmen-Ergebnisse von 2006, fragt man sich jedoch warum? Annette Fugmann-Heesing erreichte 2006 38,5 % der Erstimmen. Die CDU lag 2006 bei den Erstimmen im WK 1 bei 20,6 % und die Grünen bei 24,5 %. Ob dieser immerhin deutliche Abstand den Grünen Hoffnung machen kann, wird sich zeigen.

Im WK 2 bei Lars Oberg spielte die CDU mit 17,7 % der Erststimmen keine große Rolle. Auch die Grünen lagen mit 27,1 % zu den 39,9 % von Oberg deutlich hinter ihm. Das beste Ergebnis hatte die SPD-Kreisvorsitzende Dilekt Kolat in ihrem WK 3 2006 erzielt. Mit 42,1 % der Erststimmen hängte sie CDU mit 21,9 % und die Grünen mit 21,8 % deutlich ab.

Während SPD und CDU in Tempelhof-Schöneberg von 2001 zu 2006 2,8 bzw. 2,7 % bei den Erststimmen und 5,1 bzw. 3,3 % bei den Zweitstimmen einbüßten, legten die Grünen bei den Erststimmen um 4,5 und den Zweitstimmen um 5,5 % zu. Um in den Wahlkreisen 1, 2 und 3 zu gewinnen, müssten sie aber noch einmal reichlich zulegen, bei gleichzeitiger Abnahme der anderen.

Während Annette Fugmann-Heesing und Dilekt Kolat sowie die anderen Wahlkreiskandidaten der SPD auf der Bezirksliste abgesichert sind, muss Lars Oberg alles auf Sieg setzten. Trotz mehrfacher Versuche gelang es ihm nicht, auf der Kreisdelegiertenversammlung im November 2010 einen Listenplatz zu erringen. Die schwierige Ausgangslage hat ihn aber nicht entmutig. Mit Abstand leistet er nach wie vor die beste Wahlkreisarbeit im Bezirk (www.lars-oberg.de). Während bei anderen unter Termine „No Event to show“ steht, ist seine Internetseite voll mit Aktivitäten. Wenn es einen Preis für bürgernahe und kontinuierliche Wahlkreisarbeit geben würde, hätte ihn Oberg verdient. Sein Gegenkandidat, der weitestgehend unbekannte Kreisvorsitzende der Grünen, Jürgen Roth, muss sich schon etwas einfallen lassen, um im Wahlkreis 2, rund um den Gasometer, zu punkten.

In allen Wahlkreisen lagen die Kandidaten 2006 mit ihrem Erststimmenergebnis teilweise deutlich über den Zweitstimmen, bei Dilek Kolat waren es 9,5 Punkte bei Lars Oberg 7,9. Das zeigt sehr deutlich, dass wenigstens ein Teil der Wähler sehr differenziert seine Wahlscheine ausfüllt, und zwar zugunsten der jeweiligen Direktkandidaten. Bei den Grünen sah es in den Wahlkreisen 1, 2 und 3 umgekehrt aus, da ist das Zweitstimmenergebnis höher als das der Erststimmen, wenn auch nur um 1,3 % im WK 1 und 2,6 % im WK 2, aber immerhin um 5,4 % im WK 3. Wenn die Grünen ihren Wählern nicht vermitteln können, dass sie stramm grün durchwählen müssen und nicht die Erststimme der SPD und „nur“ die Zweitstimme den Grü-nen geben dürfen, dann wird das nichts mit direkt gewonnenen Mandaten in Schöneberg.

In den Wahlkreisen 1, 2 und 3 lag die SPD zwischen 4,3 und 7,9 % über ihrem Landesergebnis bei den Erststimmen von 34,2 %, die CDU in etwa gleicher Höhe unter ihrem Landesergebnis von 24,9 %, die Grünen wiederum mit 8,9 bis 14,2 % deutlich über ihrem Landeserststimmenanteil von 12,9 %. In den Wahlkreisen 4 und 5 lag die SPD noch knapp über ihrem Landesergebnis, in 6 bis 7 leicht darunter. Ab WK 4 steigerte sich die CDU von 6,6 % über ihrem Landesdurchschnitt im WK 4, 8,2 % im WK 5, 15 % im WK 6, bis 19,1 % im WK 7 und 18,8 % im WK 8. Der alte Bezirk Tempelhof ist nach wie vor eine Hochburg der CDU. Nur im WK 4 lagen die Grünen noch mit 2,4 % über ihrem Landesergebnis, von 5 bis 8 zwischen 1,7 und 5,3 % darunter.

(Alle Zahlenangaben ohne Gewähr)

CDU bestätigt Kreisvorstand

Während am 19. März die Grünen ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominierten, wählten die CDU-Delegierten ihren neuen Kreisvorstand. Dazu reisten sie in das Gemeinschaftshaus Lichtenrade, vermutlich um von den Grünen, die im Rathaus Schöneberg zu-sammen saßen, so weit wie möglich entfernt zu sein.

Der Kreisvorsitzende Florian Graf wurde ebenso wie-dergewählt wie seine Stellvertreter Bernd Krömer (Baustadtrat und CDU-Generalsekretär), Dr. Jan-Marco Luczak MdB und Ralf Olschewski (Fraktions-vorsitzender). Neu ist nur der Schatzmeister Roman Simon. Der bisherige Schatzmeister, BVV-Vorsteher Rainer Kotecki, hat nicht erneut kandidiert, nachdem er von seiner Partei nicht wieder für die BVV nominiert worden war. Nach 30 Jahren Mitgliedschaft im Kreis-vorstand, davon 26 Jahre als Schatzmeister, wurde er „mit lang anhaltendem Applaus“ verabschiedet.

  
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