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Neue Fraktionschefs von SPD und CDU gewählt

geschrieben von: Redaktion am 01.12.2011, 08:26 Uhr
paperpress598 
SPD-Fraktion ist auf Krawall gebürstet - CDU-Fraktion wählt Kontinuität. Der Kabarettist Volker Pispers sagt, eine so genannte Kampfkandidatur ist Demokratie, während man bei nur einem Kandidaten von einer Wahl spricht. Nun, bei der CDU fand eine Wahl für den neuen Fraktionsvorsitzenden statt, und zwar eine gute. Dr. Florian Graf, bislang Parlamentarischer Geschäftsführer. Der Tempelhof-Schöneberger Kreisvorsitzende wird Frank Henkel in den kommenden fünf Jahren den Rücken frei halten. Die notwendige Einheit zwischen Fraktion, Senat und Landesvorstand wird bei der CDU gewährleistet sein.
Bei der SPD gab es Demokratie pur, nämlich eine Kampfkandidatur. Raed Saleh ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion. Der 34-jährige Spandauer SPD-Chef ist weniger für Rückenfreihalten, als in den Rückenfallen bekannt. In seinem Kreisverband soll er ganz ordentliche Arbeit leisten und sich um viele Initiativen kümmern. Das spricht für ihn. Als Mitglied der SPD-Fraktion ist er allerdings vornehmlich als Kritiker von Klaus Wowereit und Michael Müller aufgefallen. In der Berliner Morgenpost wurden die Qualitäten von Raed Saleh wie folgt beschrieben: „Saleh…war immer führend mit dabei, wenn es galt, in der Fraktion Widerstand gegen das Handeln der Spitze oder des Senats zu organisieren.“ Was für ein Qualitätsmerkmal. Leider ist es so, dass in den Medien mit großer Zuneigung vor allem diejenigen Erwähnung finden, die gegen die eigenen Leute Positionen beziehen. Kaum ein Journalist würde sich für jemand interessieren, der sagte: „Find ich gut, was der Klaus und der Michael da machen.“ Wenn aber jemand ständig alles in Frage stellt, ist er der Held der Medien. Je lauter und aggressiver der Kritiker, des-to größer die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Nach Angaben der Berliner Morgenpost „scheinen Müller und Wowereit aber ein Interesse daran gehabt zu haben, einen der wichtigsten parteiinternen Kritiker an führender Stelle einzubinden.“ Wenn das die Absicht war, ist sie fulminant gelungen. Die Alternative wäre Frank Zimmermann gewesen, ein ruhiger und besonnener Politiker mit viel Erfahrung. Auf ihn hätten sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der Parteivorsitzende Michael Müller verlassen können. Die Mehrheit der Fraktion wollte es anders, wohl wissend, was nun passieren kann. Das wird keine leichte Legislaturperiode für die SPD. Saleh: 32 Stimmen – Zimmermann: 15.

Ed Koch

  
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