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Diese Woche

geschrieben von: Redaktion am 04.03.2012, 08:39 Uhr
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Wenn man wenig Zeit zum Fernsehen hat, muss man sich auf das Wesentliche konzentrieren. Diese Woche war eine gute Woche. Am Dienstag „Neues aus der Anstalt“ und am Freitag wieder die „heute-show“. Wer hätte es jemals zu Zeiten von Dieter Hildebrandts „Notizen aus der Provinz“ (1973-1979) gedacht, dass das ZDF einmal zum Marktführer für politisches Kabarett im Fernsehen werden würde. Die „Notizen aus der Provinz“, die letztlich dem damaligen konservativen Gedankengut des Mainzer Senders und der ihn tragenden CDU-Kräfte zum Opfer fielen, sind quasi die Mutter aller Satiremagazine, die heute laufen. Oliver Welke schreckt in seiner „heute-show“ vor nichts zurück, auch nicht davor, die eigenen ZDF-Kollegen zu verscheißern. Letzte Woche habe ich erstmals noch eine weitere Variation der Möglichkeiten, sich im eigenen Sender nicht zu ernst zu nehmen, entdeckt.Die grandiose Monika Gruber moderiert eine Satire auf die ZDF-Sendung „Leute heute“ mit dem Titel „Leute, Leute“, natürlich auch im ZDF. (Dienstag, 6.3.2012, 22.45 Uhr).
Urban Priol, am 15. März 2012 um 20 Uhr in der UdK live zu erleben, kam in seiner Sendung am letzten Dienstag natürlich auch nicht am Thema „Ehren“-Sold für Wulff vorbei. Dazu am Schluss dieses Beitrages ein Leserbrief, der alles, was zu diesem Thema zu sagen ist, bestens zusammenfasst.

Das eigentliche Fernsehvergnügen für mich ist und bleibt aber die Harald-Schmidt-Show. Natürlich sehe ich sie nie zur Originalsendezeit. 23.15 Uhr ist auch für Leute, die tagsüber arbeiten gehen, ein wenig zu spät. Aber, es gibt diese hervorragende Erfindung der DVD-Recorder. Und, man kann diese Dinger einstellen, so dass sie jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag um 23.15 Uhr starten. Samstagabend, wenn eine Frau Nebel selbigen verbreitet und Menschen, die sich Andy Borg oder Florian Silbereisen nennen, Frohsinn verbreiten wollen, ist der richtige Zeitpunkt gekommen, um sich drei Harald-Schmidt-Shows hintereinander anzuschauen. Was soll ich sagen, diese Show beinhaltet alles, was man sich wünscht: tagesaktuelle Anmerkungen, witzige Gespräche mit Prominenten, die zu führen es Thomas Gottschalk nie gelingen wird, Auftritte von Musikern, die nicht ständig überall zu sehen und zu hören sind, und viel Quatsch, den niemand so perfekt verkaufen kann wie Harald Schmidt. Vom „Klassiker des Herrenwitzes“, vorgetragen von Charly Wagner (The Voice des WDR), kann man ja nur am Stammtisch sprechen. Allein die Stimme des seit 2004 im Ruhestand befindlichen Moderators des WDR, ist ein Genuss. Über seine Witze reden wir hier lieber nicht. Für harte, grenzwertige Witze ist aber auch Harald Schmidt zuständig. So zeigte er am Donnerstag eine Tafel, auf der sich Fotos von Thomas Gottschalk, Christian Wulff, Eisbär Knut und Adolf Hitler befanden. Frage: Was verbindet diese vier. Antwort: Ihre Karriere endete in Berlin.

Kommen wir nun zu den echten Polittalks. Allerdings weiß man hier auch manchmal nicht, was echt und was Satire ist. Am letzten Dienstag war die RBB-Runde „Klipp und klar“ zu sehen (jeweils dienstags um 21.00 Uhr). Thema: 100 Tage Rot-Schwarz. Bei Moderator Marco Seiffert waren Raed Saleh (SPD), Dr. Florian Graf (CDU), Ramona Pop (Grüne), Udo Wolf (Linke) und Andreas Baum (Piraten) zu Gast. Am schwersten hatte es natürlich Udo Wolf. Zehn Jahre Regierungspartei gewesen zu sein und nun Forderung aufstellen zu müssen, die stets die Frage nach sich ziehen, warum seine Partei das in den letzten zehn Jahren nicht hinbekommen hat, ist bitter. Andreas Baum macht sich inzwischen recht ordentlich. Vergessen ist sein Auftritt in einer RBB-Wahlsendung, wo er die Schulden Berlins auf mehrere Millionen schätzte. Inzwischen weiß er, dass es rund 63 Milliarden sind. Ramona Pop hat sich als alleinige Fraktionsvorsitzende äußerst gut entwickelt. Schlagfertig, kenntnisreich, angenehm. Eine gute Visitenkarte für die Grünen.

Vorsitzende von Oppositionsfraktionen haben eine andere Rolle zu spielen, als die Kollegen aus einer Regierungskoalition. Diese müssen dem Senat einerseits den Rücken freihalten, sich aber andererseits in die anstehenden Diskussionen einmischen. Das kann man so machen, wie es Dr. Florian Graf für die CDU macht, aber auch so wie Raed Saleh für die SPD. Graf hat seine neue Rolle schnell gefunden. Staatstragend, manchmal vielleicht ein bisschen zu leise. Er weiß, worauf es ankommt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer hat er viel gelernt. Frank Henkel kann sich auf ihn verlassen und er sich auf seinen Landesvorsitzenden. So muss es sein. Saleh hat seine Rolle längst noch nicht gefunden, und muss sich auch gleich von Ramona Pop wegen seiner Kritik an SPD-Senatoren anmachen lassen. Saleh ist dadurch bekannt geworden, dass er als „einfacher Abgeordneter“ ständig irgendetwas am Senat und der SPD-Führung zu kritisieren hatte. Damit wird man leicht bekannt, weil die Medien natürlich nur darauf warten, dass einer gegen den Strom schwimmt.

Raed Saleh sollte sich vor allem von seinem politischen Ziehvater, dem Spandauer SPD-Strippenzieher Hans-Georg Lorenz abnabeln. Mit Hass kann man keine Politik machen, schon gar nicht innerhalb der eigenen Partei. Saleh war in der Runde der Fraktionsvorsitzenden das schwächste Glied. Ob S-Bahnverträge ins Netz gestellt werden sollen/müssen/können ist relativ unbedeutend. Darüber, ob der Mindestlohn 7,50 oder 8,50 Euro betragen soll, kann man sich streiten. Warum das innerhalb einer Partei über die Presse gehen muss, ist eine andere Frage. Wie das in den Medien ankommt, konnte man in dieser Woche nachlesen. Jan Thomsen (Berliner Zeitung) „freut sich über wichtige Debatten unter Berlins Sozialdemokraten“. Verehrter Herr Thomsen, das glauben Sie doch selbst nicht. Sie freuen sich über den Streit, den Saleh in den eigenen Reihen immer wieder provoziert. Und die taz kriegt sich vor Begeisterung kaum noch ein: „Arbeitskampf unter Genossen“ steht über dem Beitrag. Und Stefan Alberti überschreibt seinen Kommentar in der taz zum Thema mit den euphorischen Worten: „Fraktionschef gegen Senatorin – Raed Saleh hält sein Versprechen“. Saleh wird für sein Auftreten in der Mindestlohnfrage gegen Arbeitssenatorin Dilek Kolat gelobt. Schließlich sei die SPD-Fraktion kein „Abnickverein“. Nein, das hat sich ja bei den S-Bahnverträgen gezeigt. Wichtige Dinge beschließt Saleh mit seinem Fraktionsvorstand allein, ohne die Fraktion. In einem Presseinfo der Fraktion vom 14.2.2012 heißt es in der Überschrift: „SPD-Fraktion fordert Offenlegung der S-Bahn-Verkehrsverträge“. Das ist weniger als die halbe Wahrheit. Erst in der vierten Zeile des Presseinfos heißt es dann „…hat sich der SPD-Fraktionsvorstand mit den Forderungen des Berliner S-Bahn-Tisches befasst.“ Das ist ein ziemlich ungeniertes Täuschungsmanöver. Natürlich weiß Saleh, dass die Medien gern die Überschriften von Pressemitteilungen verwenden. Es ist aber schon ein Unterschied, ob der Fraktionsvorstand oder die Fraktion etwas beschließen. Das ist halt der neue Stil des Herrn Saleh. Da wird nicht abgenickt, sondern im kleinsten Kreis entschie-den. Raed Saleh sollte mal mit seinem Spandauer Genossen Swen Schulz sprechen. Der hat gerade eindrucksvoll in Karlsruhe bewiesen, dass wichtige Entscheidungen keinem kleinen Gremium vorbehalten bleiben dürfen. Stefan Alberti schreibt in seinem Kommentar „Nicht dass ein Dauerstreit wünschenswert wäre“. Wie bitte? Natürlich ist er das. Womit wollt ihr sonst eure Blätter füllen? Alberti bezeichnet Salehs Vorgehen gegen die eigenen Senatoren als „Neues Selbstbewusstsein“. Mensch, Alberti, denk’ doch mal nach. Am Schluss dann die mahnenden Worte: „Eins muss Saleh allerdings noch zeigen: dass er nicht nur ankündigen kann, sondern die Dinge auch durchzieht – und wie er das bezahlen will.“ Saleh muss vor allem zeigen, dass er regierungsfähig ist, und dazu gehört mehr, als etwas anzukündigen oder durchzuziehen.

Saleh hätte die Möglichkeit, etwas anzukündigen und auch durchzuziehen. Er ist jetzt Mitglied im Rundfunkrat des RBB: Eine der Sendungen, in denen Saleh schon aufgetreten ist, soll zum Sommer aus dem Programm genommen werden. „Klipp und Klar“. Der RBB war, laut Berliner Kurier, 2011 das am wenigsten gesehene Dritte Programm der ARD. Das will man dadurch ändern, indem mehr Reportagen und Dokumentationen gesendet werden sollen. Sehr spannend. „Klipp und Klar“ ist die einzige Diskussionsrunde dieser Art im RBB. Nicht jedes Thema ist interessant, nirgendwo, für lokalpolitische Themen gibt es aber nichts Vergleichbares. Und ausgerechnet der Wegfall dieser Sendung soll den RBB nach vorn bringen? Herr Saleh, schreiten Sie ein! Wo wollen Sie denn sonst im RBB auftreten? In „Kesslers Expeditionen“? Oder bei „Bauer sucht Kultur“? Das Problem beim RBB sitzt höher. Der Fisch stinkt, na Sie wissen schon. Vielleicht sollte man erst einmal die Intendantin Dagmar Reim und diese unsägliche Programmdirektorin Claudia Nothelle auswechseln. Neue Leute, neue Impulse. Sie wissen doch, wie das geht, Herr Saleh.

Zum Schluss noch eine Leserzuschrift zum Thema Wulff. Der Autor ist der Redaktion persönlich bekannt, auf eine Namensnennung verzichten wir. Der Brief ist eine Antwort auf den Beitrag von Chris Landmann zum „Ehrensold“ für Christian Wulff.

„Es mag zutreffen, dass diese empörende Entscheidung eine ‚gesetzesvollziehende Verwal-tungsentscheidung’ und darüber hinaus eine ‚tatbestandlich gebundene Entscheidung, keine Ermessensentscheidung’ ist, dies aber nur, weil die Feststellung der Beweggründe für den Rücktritt mehr als nur fragwürdig sind. Aus meiner Sicht liegt aber genau darin der vorhandene Ermessungsspielraum. Dass Vorteilsnahme, Schnäppchenjagd und Urlaube für lau politisch motivierte Gründe sein sollen, erschließt sich wohl kaum Jemanden, der meint seine Sinne noch halbwegs geordnet beieinander zu haben.

Ich habe gestern eine Umfrage bei gmx zur Kenntnis genommen, bei der 92 % der Bürger gegen diese Gewährung eines sog. Ehrensoldes sind. Dass dieser Herr damit auf eine Stufe mit einem Richard von Weizsäcker gestellt wird, ist eine Schande. Sollte ihm nun der Haushaltsausschuss des Bundestages auch noch Büro, Mitarbeiter und Auto gewähren, beliefen sich die Jahresausgaben für einen derartigen Rohrkrepierer im Amte auf beinahe eine halbe Million.

Schnäppchenjagd mag in unserer Gesellschaft für Normalbürger nichts ehrenrühriges sein, für das höchste Amt im Staate jedoch sehe ich diese Verhaltensweisen als persönliches Versagen und damit persönliche Gründe ursächlich für den Rücktritt. Er kam dadurch der Aufhebung seiner Immunität zuvor, die Begründung des Antrages der Staatsanwaltschaft war nicht fußend auf einem etwaigen politischem Versagen, sondern Ergebnis seines persönlichen Verhaltens.

Dass der provinzielle Schnäppchenjäger freiwillig auf diesen Sold (Ehre verbietet sich in diesem Zusammenhang einfach) verzichtet, ist mehr als unwahrscheinlich, da er sicher teure Anwälte bezahlen und sein grottenhässliches Haus abstottern muss. Angesichts derartiger ‚Koryphäen’ wird langsam klar, weshalb die Wähler sich immer mehr verweigern oder politische Geisterfahrer ohne jeglichen pragmatischen Politikinhalt, wie die Piraten, wählen.

Es ist zu vermuten angesichts dieser Entscheidung, dass die Staatsanwaltschaft bei ihrer Hausdurchsuchung nicht nur Akten, sondern auch wesentliche Teile des Resthirns der präsidialen Beamtenschaft mit sich genommen haben.“

Kommentierende Zusammenstellung: Ed Koch

  
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