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Wie erwartet...

geschrieben von: Redaktion am 09.03.2012, 07:33 Uhr
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Manchmal ist es so, dass man eigentlich genau wusste, wie es kommt, wenn es dann aber eintritt, staunt man trotzdem. Was das Verhalten des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Saleh anbelangt, ist nichts passiert, was nicht zu erwarten war. Der Mann ist machtgeil, unreif und umgibt sich mit Leuten, denen der Hasssabber aus dem Munde läuft. Woher dieser Hass kommt, ist schwer nachzuvollziehen. Saleh und Co. haben jahrelang davon profitiert, dass Klaus Wowereit und Michael Müller eine vorzeigbare SPD in Berlin gestaltet haben. Immerhin hat Klaus Wowereit der SPD dreimal in Folge den Wahlsieg beschert: 2001, 2006 und 2011. An den Erfolgen 2006 und 2011 war auch Michael Müller als Fraktions- und Landesvorsitzender nicht unwesentlich beteiligt.
Was aber Wowereit und Müller in zehn Jahren aufgebaut haben, reißen Saleh und seine Kumpels in nur wenigen Wochen ein. Schon lange vor der Wahl im September 2011 gab es immer wieder Störfeuer von Saleh und anderen, die sich links nennen. Sie konnten sich nicht durchsetzen und meinen, dass nun ihre Stunde gekommen sei. Nein, es geht nicht um 7,50 oder 8,50 Euro. Unter dem Schwindeletikett eines neuen angeblichen Selbstbewusstseins der Fraktion spaltet Saleh die SPD und bringt sie in die Negativschlagzeilen. In nur 100 Tagen hat Saleh ein-drucksvoll bewiesen, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Er versteht einfach nicht, dass Politik die Kunst des Möglichen ist. Und er begreift nicht, dass eine Partei nur dann für Wähler attraktiv ist, wenn sie nach außen hin ein hohes Maß an Geschlossenheit vermittelt. Die Mehrheit der Wähler war vor der Wahl für Rot-Grün und ist jetzt mit Rot-Schwarz recht zufrieden. SPD und CDU haben ihre Werte vom 18. September 2011 stabilisiert – 29 % SPD – 23 % CDU. Die Grünen haben rund 2 ½ % eingebüßt. Vermutlich die Quittung für die personellen Turbulenzen in den ersten 100 Tagen. Noch macht sich der Saleh-Effekt bei den Umfragen nicht bemerkbar, das wird aber noch kommen.

Die Medienberichterstattung über die Abstimmung in der Fraktion, ob 7,50 oder 8,50 Euro Mindestlohn angemessen sind, ist verheerend für das Bild der SPD in der Öffentlichkeit. Joachim Fahrun von der Berliner Morgenpost, nennt Salehs Abstimmungserfolg einen Pyrrhussieg. 19 Fraktionsmitglieder stimmten für Salehs 8,50 Euro, 18 dagegen, drei enthielten sich und sieben waren gar nicht anwesend. Ein Pyrrhussieg, verrät uns wikipedia, ist ein zu teuer erkaufter Erfolg. „Im ursprünglichen Sinne geht der Sieger aus dem Konflikt ähnlich geschwächt hervor wie ein Besiegter und kann auf dem Sieg nicht aufbauen. Der Ausdruck geht auf König Pyrrhus von Epirus (319/318–272 v. Chr.) zurück. Dieser soll nach seinem Sieg über die Römer in der Schlacht bei Asculum (Süditalien) 279 v. Chr. einem Vertrauten gesagt haben: ‚Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!’“ Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Saleh bringt mit seinem Verhalten nicht nur die SPD in Bedrängnis, sondern auch die CDU in eine unschöne Lage. Oder vielleicht nicht? Ulrich Zawatka-Gerlach schreibt im Tagesspiegel: „Die Union schaut sich das Spielchen mit heimlicher Freude und neuer Zuversicht an. Sie könnte am Ende der Sieger sein.“

Besonders deutlich wird ein Mitglied des Geschäftsführenden Landesvorstandes der SPD, der sich sonst eher zurückhält, nämlich Schatzmeister Harald Christ. Christ ist absolut unabhängig und jemand, der nichts werden muss in der Partei. In der BILD-Zeitung redet er Klartext. „Bei den aktuellen Auseinandersetzungen geht es … um eine Machtprobe mit dem Regierenden Bürgermeister und eine Beschädigung des Parteivorsitzenden Michael Müller.“ „Was soll das ganze Theater?“, fragt BILD. Christ: „Die neue Fraktionsführung fühlt sich für höhere Aufgaben im Roten Rathaus bestimmt. … Diese Leute sind jung und sollten sich zurückhalten. Die Wähler fordern vernünftige Regierungsarbeit und keine innerparteilichen Karrierespielchen.“

Harald Christ regt an, dass, „Wenn diese Unruhe bleibt, … alle 16.000 Mitglieder basisdemokratisch abstimmen (sollten), welche Personen die SPD-Politik in den nächsten Jahren gestalten.“ Christ befürchtet: „Hört die Fraktion nicht langsam auf, die solide Regierungsarbeit von Wowereit zu torpedieren, landet die SPD garantiert in der Opposition.“ Die Gefahr besteht, und dann kann Herr Saleh als Oppositionsführer von früh bis spät herummeckern. Niemanden wird es interessieren. Eines sollte man aber auch bedenken: die Schwarz-Grüne Option ist noch längst nicht begraben.

Ed Koch

  
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