| Hauptmenü
Online
Es sind 9 Besucher und 0 _MEMBER0 online..
Anmeldung
Sprachen
|
|
geschrieben von: Redaktion am 09.02.2014, 09:09 Uhr
paperpress502
|
Am 7. Februar lud die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in das Rathaus Schöneberg ein. Es zog mehr als 300 Gäste in die Brandenburghalle, um mit Politikerinnen und Politikern aus Bezirk, Land und Bund ins Gespräch zu kommen.
Der Neujahrsempfang beschloss eine Woche, die für die SPD in Berlin aufgrund der Entlassung von Kultur-Staatssekretär André Schmitz recht turbulent verlief. Die Medien und auch die Oppositionsparteien ließen und lassen nicht davon ab, den „Fall Schmitz“ zu einem „Fall Wowereit“ zu machen. Es gipfelte darin, dass Mitglieder der Initiative des erfolgreichen Volksbegehrens zum Tempelhofer Feld nun auch erwägen, ein Volksbegehren zu starten, welches die Abwahl Klaus Wowereits und Neuwahlen zum Ziel hat. Das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters in der Angelegenheit mag man kritisieren können und sein Verhalten in der Sache für einen Fehler halten. Klaus Wowereit wird seine Gründe für sein Agieren gehabt haben und wird diese sicherlich am Montag darlegen. Das muss er auch tun. Das verbale Getöse und Gezeter, welches Medien und Opposition, aber auch einige SPD-Funktionäre in dieser Sache angestimmt haben, darf man durchaus für abwegig halten.
Eine aktuelle repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb und der Berliner Morgenpost zeigt, dass die Berlinerinnen und Berlin Neuwahlen nicht für angemessen halten. Nur 38% sagen dazu „Ja“ und 57% sagen „Nein“. Wäre am Sonntag Abgeordnetenhauswahl so würde die SPD nach wie vor auf 26% der Stimmen kommen, die CDU käme auf 26% (-3). Die Grünen lägen bei 18% (+2) und die Linke verliert drei Punkte und käme auf 14%. Im Vergleich zum Dezember 2013 wuchs die Zahl der Unentschiedenen bzw. Nichtwähler von 22% auf 33%, eine deutliche Steigerung und ein Zeichen für die zunehmende Politikverdrossenheit in der Stadt.
Kommen wir jedoch zurück zum Wesentlichen, nämlich den Neujahrsempfang. Der Fraktions-vorsitzende Jan Rauchfuß begrüßte in dieser Funktion zum ersten Mal die zahlreichen Gäste, zu denen nicht nur die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, sondern auch der Bürgermeister und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, wie auch die Se-natorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat zählten. Für Dilek Kolat war es ein besonderer Tag, denn sie hatte Geburtstag und so beglückwünschte sie Jan Rauchfuß aus diesem Anlass und überreichte einen kleinen Blumengruß.
Aber auch andere SPD-Amtsträger waren der Einladung gefolgt. So konnte man die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Barbara Loth, und den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, unter den Gästen ausmachen. Darüber hinaus waren auch die Abgeordneten Frank Zimmermann, Lars Oberg und Björn Eggert gekommen.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg war vertreten mit der BVV-Vorsteherin, Petra Dittmeyer (CDU), und ihren Stellvertreterinnen Ingrid Kühnemann (SPD) und Martina Zander-Rade (Grüne) sowie der SPD-Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und dem Stadtrat für Jugend, Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD). Zu den Gästen gesellten sich auch die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport, Jutta Kaddatz (CDU) und der Stadtrat für Bauwesen, Daniel Krüger (CDU) sowie zahlreiche Bezirksverordnete aus den verschiedenen Fraktionen.
Ins Gespräch kommen konnte man auch mit der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Marijke Höppner (SPD), oder den ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Margrit Zauner und Elke Ahlhoff.
Jan Rauchfuß hob in seiner Begrüßungsrede hervor, dass es trotz schwierigster Haushaltslage gelungen sei, den Doppelhaushalt für die Jahre 2014 und 2015 zu verabschieden. Die Herausforderung bleibt dabei nach wie vor die angespannte Personalsituation im öffentlichen Dienst und der enorme Sanierungsstatus der bezirkseigenen Immobilien.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende ging in seiner Rückschau auf das Jahr 2013 aber auch auf die „neuen Wege der Beteiligung und des Dialogs“ ein, die durch Einwohnerversammlungen, Werkstattverfahren und den ersten Einwohnerantrag beschritten wurden. Dieser Weg soll u.a. mit dem Bürgerhaushalt für 2015 und mit themenbezogenen Stadtteilbürgerforen fortgesetzt werden. Im Rahmen einer „Sommertour 2013“, besuchte die SPD-Fraktion Einrichtungen und Projekte aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Pflege und Queerpolitik. Und auch in 2014 soll es wieder eine Sommertour geben.
Jan Rauchfuß betonte auch, dass die SPD Tempelhof-Schöneberg sich klar zur Entwicklung am Tempelhofer Feld bekenne und „die Herausforderungen des Volksentscheids annehmen und mit guten Argumenten für eine maßvolle Randbebauung streiten“ werde. „Und wir werden damit erfolgreich sein. Im Sinne von bezahlbarem Wohnraum und im Sinne einer guten, sozialen Infrastruktur. Aber auch im Sinne unserer Forderung nach zusätzlichen Sportflächen für die Sportvereine des Bezirks und ihre zahlreichen Mitglieder.“, so der SPD-Politiker weiter. Er wünsche sich eine faire und sachliche Auseinandersetzung, „die auf Populismus verzichtet und die stattdessen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Maßstab macht.“, unterstrich der Fraktionsvorsitzende.
Zu den weiteren politischen Schwerpunkten der SPD-Fraktion im Jahr 2014 zählte Rauchfuß u.a. das Engagement für einen Lern- und Gedenkort für Annedore und Julius Leber, eine gute Bildungs- und Jugendarbeit, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität an den Geschäftsstraßen im Bezirk und schließlich auch dafür Sorge zu tragen, mit allen gemeinsam für einen vielfältigen, bunten und lebenswerten Bezirk einzutreten. Jan Rauchfuß endete mit dem Appell, für einen Bezirk zu kämpfen, „der niemanden zurücklässt, der Unterstützung bietet, wo sie gebraucht wird, und der sich gegen jede Form von Ausgrenzung, von Diskriminierung und Rassismus einsetzt.“
Seinen Worten folgten Ausführungen von Angelika Schöttler (SPD), die stolz darauf ist, sozialdemokratische Bürgermeisterin in Tempelhof-Schöneberg zu sein. Sie hob das neu gegründete Unternehmensnetzwerk Südkreuz und die Einrichtung eines Business Improvement Districts für den Tempelhofer Damm hervor. Für Letzteres sei der Gesetzentwurf bereits in Arbeit. Die Bezirksbürgermeisterin freute sich insbesondere auch über die Firmenansiedlung von General Electric im Bezirk und die Entwicklung auf dem EUREF Campus, der stetig wachse. „Tempelhof-Schöneberg ist anziehend“, so ihr Résumé. Auch Angelika Schöttler bekannte sich zu den Plänen von Stadtentwicklungssenator Michael Müller und der entsprechenden moderaten Randbebauung auf dem Tempelhofer Feld. Nach diesen klaren politischen Botschaften folgte dann der gemütliche Teil des Abends und man hatte Gelegenheit, mit dem einen oder anderen politischen Vertreter ins Gespräch zu kommen. Unter die Gäste mischte sich auch Anett Baron, die stellvertretende ASF-Landesvorsitzende (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Anm.d.Red.), und führte viele angeregte Gespräche, insbesondere mit SPD-Genossinnen und Genossen. Baron werden Ambitionen auf das Amt der Kreisvorsitzenden der SPD Tempelhof-Schöneberg nachgesagt, welches derzeit Dilek Kolat inne hat. Ende März findet die Kreisdelegiertenversammlung statt, auf der ein neuer Kreisvorstand gewählt wird. Ob Anett Baron dann gegen Dilek Kolat tatsächlich antritt, ist fraglich. Baron hat bisher ihre Kandidatur noch nicht bekanntgegeben. (Dazu Anmerkungen am Schluss des Artikels).
Zu den Neujahrsempfängen werden nicht nur Politiker/innen eingeladen, sondern auch die Ver-treter/innen der freien Träger im Bezirk, so wie Reiner Hanke. Hanke ist Vorsitzender des Komitees zur Förderung von Jugendaustauschprojekten e.V. (CPYE). Neben Jugendbegegnungsreisen in die USA ist der Verein auch Träger des bezirklichen Rocktreffs und Spielfestes, die am 4., 5. und 6. Juli 2014 im Volkspark Mariendorf stattfinden. Den Volkspark Lichtenrade vertreten Manfred Könings und Wolfgang Spranger. Spranger freut sich besonders auf den kommenden Mittwoch. Warum, lesen Sie bei uns am Donnerstag.
Die Mitglieder des Tempelhof-Schöneberger Kinder- und Jugendparlaments haben sich für den Neujahrsempfang richtig schick gemacht. Sie vertreten die Interessen der Kinder und Jugendlichen bei jeder sich nur bietenden Gelegenheit. Und so viele Entscheidungsträger wie bei einem Neujahrsempfang, findet man sonst kaum. Und da sich die Fraktionen zu ihren Empfängen gegenseitig einladen, sind auch immer alle da, egal, welches Parteilogo auf der Einladungskarte steht.
Bericht: Chris Landmann
Nach einem Neujahrsempfang, ist bekanntlich vor dem nächsten. Am 8. Februar begrüßte die DLRG Schöneberg die Bezirksprominenz zum Stockbrotbacken am offenen Feuer. Unter den Gästen die amtierende BVV Vorsteherin Petra Dittmeyer und ihr Vorgänger Rainer Kotecki (beide CDU), die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert sowie die Bezirksverordneten Monika Waldt (CDU), Bärbel Bernstein (SPD) Moritz Heydt und David Braun (beide Grüne). Mitten drin: das DLRG Organisationstalent Thomas Schüler. Seit Jahren ist er das Gesicht der DLRG bei allen Anlässen im Bezirk. Die DLRG-Schöneberg ist für die Standorte Kuhhorn und Schildhorn zuständig. Wer dort im Sommer im Wasser unterwegs ist, wird im Erntfall von den Schönebergern gerettet.
Anmerkung: Jeder kann für jedes Amt kandidieren. So ist das bei demokratischen Parteien. Bei der SPD hat Jan Stöß die Reaktionstestkandidatur in Mode gebracht. Man erklärt erst einmal nicht seine Kandidatur, sondern verbreitet das Gerücht, dass man vielleicht kandidieren würde. Dann beobachtet man die Reaktionen und wartet ab, bis alle Delegierten, die darüber zu entscheiden haben, gewählt sind. Dann zählt man diese immer wieder durch, und wenn man sich sicher ist, dass die Mehrheit steht, erklärt man seine Kandidatur feierlich. Bei Jan Stöß hat das geklappt, so wurde er Landesvorsitzender der SPD. Anett Baron geht die Sache genau so an. Noch hat sie ihre Kandidatur nicht erklärt, noch zählt sie die Kreisdelegierten durch. Stöß hat seine Wahl gewonnen, weil die Linke Mehrheit im Landesvorstand erfolgreich eine Mitgliederbefragung verhindert hat. In Tempelhof-Schöneberg wird das wohl nicht klappen, weil die Möglichkeit der Mitgliederbefragung schon auf dem Tisch liegt. Und die Gesamtheit der SPD-Mitglieder in Tempelhof-Schöneberg wird sich dann überlegen müssen, was vor allem aus taktischen Gründen für ihren Kreisverband besser ist, eine Senatorin als Kreisvorsitzende mit entsprechendem Einfluss auf Landesebene, oder ein weitestgehender Noname. Wie auch immer: Gegenkandidaturen sind ein spannender Vorgang. Reaktionstestkandidaturen sind jedoch lächerlich. Entweder man hat den Mut zur Kandidatur oder nicht. Das Spiel, so zu tun, als ob, und dann vielleicht oder doch nicht, gehört in die Kindergartengruppe und nicht in eine Partei.
Ed Koch
|
|
|
|
Anmeldung
Impressum
p a p e r p r e s s Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt) Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft Postfach 42 40 03 12082 Berlin Email: paperpress[at]berlin.de PDF-Newsletter-Archiv: www.paperpress-newsletter.de
|
