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geschrieben von: Redaktion am 26.04.2014, 14:03 Uhr
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Gegenkandidaturen sind in einer Demokratie etwas ganz normales. Es gibt auch keine Vorschriften darüber, wann man eine Kandidatur erklären muss. Anständig ist es natürlich, wenn man dies rechtzeitig macht, damit alle Wahlberechtigten die Möglichkeit haben, die Kandidaten kennenzulernen. In Tempelhof-Schöneberg hat die Kreisvorsitzende der SPD, Dilek Kolat, erklärt, dass sie erneut kandidieren wolle. Die Partei setzte einen Termin an, bis zu dem weitere Interessenten ihre Kandidatur anmelden sollten. Keine Reaktion. Lediglich gerüchteweise tauchte der Name Anett Baron auf. Der Kreisvorstand beschloss, im Falle einer weiteren Kandidatur eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Keine Reaktion. Der Tag der Kreisdelegiertenversammlung am 29. März rückte näher.
Am 23. Februar fand in der Friedenauer SPD-Abteilung, eine von sechs in Tempelhof-Schöneberg, die Wahl der Delegierten statt, die am 29. März den neuen Kreisvorstand bestimmen sollten. Die Wahl der Delegierten wurde im Nachhinein vom Abteilungsvorsitzenden Serge Embacher und rund 40 weiteren Genossen angefochten, weil es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll. Der Kreisvorstand konnte kein Vergehen feststellen, verschob am 21. März aber dennoch den Kreisparteitag auf den 26. April. Die Schiedskommission der SPD ordnete am 8. April an, dass die Wahlen in Friedenau wiederholt werden müssten. Dies geschah am 25. Ap-ril, einen Tag vor dem Parteitag in Tempelhof-Schöneberg.
Begleitet wurde der ganze Vorgang durch eine breit angelegte Verleumdungskampagne gegen die Kreisvorsitzende Dilek Kolat, die zur Friedenauer Abteilung gehört. Obwohl von dieser ein-stimmig für eine weitere Amtszeit als Kreisvorsitzende nominiert, wurde sie für die angeblichen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Kreisdelegierten verantwortlich gemacht. Die Presse sprach von einem „Fall Kolat“, den es tatsächlich nie gegeben hat.
Das Futter für die Verleumdung von Frau Kolat in den Medien, kam offenbar aus interessierten SPD-Kreisen. Embacher bestritt stets, die Medien informiert zu haben. Dafür stand er aber stän-dig für Interviews zur Verfügung. Dieses Spielchen kam jedoch bei der Mehrheit der SPD-Mitglieder nicht gut an. Und so wurde Serge Embacher bei der Wiederholung der Versammlung in Friedenau nicht erneut zum Kreisdelegierten gewählt. Waren es im Februar 24 von 27 Delegierten, die man zum Unterstützerlager von Dilek Kolat zählte, waren es am Abend des 25. April 27 von 27. Der Versuch, durch eine Wiederholung das Ergebnis umzudrehen, scheiterte auf der ganzen Linie.
Am 1. April, nur wenige Tage nachdem der Vorstand den Parteitag auf Ende April verschoben hatte, erklärte Anett Baron dann doch noch ihre Gegenkandidatur. Für die vom Vorstand beschlossene Mitgliederbefragung war die Zeit nun offenbar zu knapp. Es ist davon auszugehen, dass sich Frau Baron ihrer Sache sehr sicher war. Ihr Lebensgefährte, der Bezirksverordnete Axel Seltz, erklärte sogar im Vorfeld, dass er wegen der Kandidatur von Frau Baron selbst nicht erneut als Kreiskassierer kandidieren werde. Ein Fehler, wie sich zeigte.
Von den 130 stimmberechtigten Kreisdelegierten wählten am 26. April 76 Dilek Kolat für eine weitere Amtszeit als Kreisvorsitzende. Anett Baron erhielt lediglich 52 Stimmen. Als Stellvertreter wurden Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (96 Stimmen) und der Abgeordnete Frank Zimmermann (87) Stimmen in ihren Ämtern bestätigt. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist der Bezirksstadtrat für Jugend, Ordnung, Bürgerdienste, Oliver Schworck (92 Stimmen). Der bishe-rige Stellvertreter Ingo Siebert übernahm die Funktion des Kreiskassierers. Er setzte sich mit 73 zu 52 Stimmen gegen Alexander Salomon durch. Als Schriftführerin wurde Melanie Kühnemann (89 Stimmen) im Amt bestätigt.
Die Verärgerung der Kreisdelegierten über die Presseberichterstattung im Vorfeld des Parteitages war so groß, dass die Journalisten, entgegen den sonstigen Gepflogenheiten, vor der Tür des Sitzungssaals warten mussten. Da es um das Schicksal von Dilek Kolat ging, war der Presseauflauf für einen Parteitag auf Bezirksebene sehr groß. Sogar in den Nachrichten des RBB wurde die anstehende Abstimmung über Dilek Kolat angekündigt.
Die ganze Aktion gegen Dilek Kolat ist kläglich gescheitert. So richtig freuen kann sich darüber jedoch niemand, denn der öffentliche Schaden, den schwatzhafte Genossen angerichtet haben, ist enorm. Und, es geht ein Riss durch den Kreis. Integrationssenatorin Dilek Kolat wird in den nächsten beiden Jahren beweisen müssen, dass sie Integration auch parteiintern kann.
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