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Saleh verzichtet

geschrieben von: Redaktion am 28.04.2014, 06:21 Uhr
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Politik ist nichts für Angsthasen. Eine mögliche Kandidatur erst anzutäuschen, und dann den Hasenschwanz, um im Osterbild zu bleiben, einzuziehen, beschädigt einen eher als das es nützt. Das Projekt Stöß ist gescheitert. Nichts bleibt aus den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit als SPD-Landesvorsitzender hängen. Politik wird im Roten Rathaus und im Abgeordnetenhaus gemacht und nicht in einer Parteizentrale im Wedding.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh hätte jetzt für den Landesvorsitz kandidieren müssen, so wie er es eigentlich vorhatte. Partei und Fraktion in einer Hand ist ein bewährtes Modell. Nun großmäulig die Kandidatur zurückzuziehen und dem Landesvorsitzenden mitzuteilen, er könne sich noch zwei weitere Jahre „bewähren“, ist lächerlich. In zwei Jahren muss die SPD um ihre Führungsrolle im anstehenden Wahljahr kämpfen, da kann man sich nicht mit Führungsfragen aufhalten. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt gewesen. Chance gehabt, Chance vertan. Was soll sich in den nächsten beiden Jahren ändern? Jan Stöß wird weiterhin vom Spielfeldrand die Politik beobachten und kommentieren, mehr nicht. Das ist aber zu wenig für einen Parteivorsitzenden. Ein Parteivorsitzender muss, um überhaupt wahrgenommen zu werden, in der Regierung oder im Parlament sitzen. Mit einer Wiederwahl von Jan Stöß am 17. Mai basteln die Sozialdemokraten weiterhin an ihrem Abstieg.

Jan Stöß kommt als Nachfolger von Klaus Wowereit wohl kaum in Frage. Wo will er denn Wahlkampf machen? Vielleicht mit einem Infostand vor dem Preußischen Landtag? Raed Saleh, gerade mal 37 Jahre alt, hat noch Zeit, um eines Tages erster Bürger in Berlin mit Migrationshintergrund zu werden. Der einzige bekannte Spitzenpolitiker, der eine Chance hätte, die SPD an der Macht zu halten, wäre Michael Müller. Aber mit Realitätsfragen haben die Sozialdemokraten oft ihre Probleme. Klaus Wowereit hat noch nicht entschieden, ob er 2016 wieder antritt. Angesichts der Lage in seiner Partei, sollte er das ernsthaft überlegen. Er brächte, obwohl ihn viele Medien schon abgeschrieben haben, der SPD immer noch mehr Zulauf als andere aus der Prinzengarde.

Ed Koch

  
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