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geschrieben von: Redaktion am 30.08.2014, 04:53 Uhr
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Blick auf den Übervater der Berliner SPD. In Michael Müllers Wahlkreisbüro in Tempelhof hängt an einer großen rot gestrichenen Wand nur ein Bild, das von Willy Brandt. Dieser war SPD-Chef in Berlin und Regierender Bürgermeister. SPD-Chef war Michael Müller schon, jetzt will er auch Regierender Bürgermeister werden.
So viel Zeit muss sein. Wenige Stunden, nachdem Michael Müller seine Kandidatur erklärt hatte, fuhr er an einen seiner Lieblingsorte, die Druckerei, in der er selbst viele Jahre tätig war und die immer noch sein Vater Jürgen betreibt. Mutter Margrit hat im selben Haus seit ebenfalls sehr langer Zeit eine Fußpflege-Praxis. Natürlich sind die Eltern, selbst Mitglieder der SPD, sehr stolz auf ihren Sohn.
Um 10.30 Uhr erklärte Michael Müller auf einer Pressekonferenz seine Kandidatur. Am Montag, dem 1. September, will der Landesvorstand das Verfahren zur Auswahl des Kandidaten festlegen, der dann am 11. Dezember vom Abgeordnetenhaus gewählt werden soll.
Gegen den Vorschlag, im ersten Wahlgang mit den drei Kandidaten einen Mitgliederentscheid durchzuführen, dann aber in der Stichwahl der beiden Bestplatzierten den Landesparteitag entscheiden zu lassen, formiert sich massiver Widerstand an der Basis.
In einem „Offenen Brief an den Landesvorstand“ aus Pankow, den auch Wolfgang Thierse unterschrieben hat, heißt es: „Wir unterzeichnenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen, dass der Landesvorstand der Berliner SPD eine verbindliche Mitgliederbeteiligung bei der Benennung eines Kandidaten/einer Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters beabsichtigt. Wir möchten unsere Erfahrungen mit basisdemokratischen Verfahren in die Diskussion einbringen – vor allem deshalb, weil wir bei der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2013 im Kreisverband Pankow einen unglücklichen Weg der Mitgliederbeteiligung gewählt haben. Wir raten daher vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen dringend davon ab, auf eine abschließende Entscheidung durch eine Delegiertenkonferenz oder andere Parteigremien zu setzen. In einem basisdemokratischen Verfahren darf nicht mittendrin der ‚Souverän’ ausgetauscht und von Mitgliederbeteiligung auf das Delegiertenprinzip umgeschwenkt werden!
Wir wollen ‚Mitgliederbeteiligung pur’ weil wir der festen Überzeugung sind, dass nur der Bewerber/die Bewerberin für das Amt des Regierenden Bür-germeisters über den erforderlichen Rückhalt in Partei und Fraktion verfü-gen wird, der/die im Rahmen eines verbindlichen Mitgliederentscheids ein überzeugendes und klares Stimmergebnis erzielen kann.
Sollte im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht werden, so müssen wiederum die Mitglieder der Berliner SPD (und nicht der Landesparteitag oder andere Parteigremien!) in einer Stichwahl die letztgültige Entscheidung herbeiführen. Wir fürchten, dass ein anderes Verfahren, in dem Mitgliederbeteiligung nur halbherzig und unverbindlich umgesetzt wird, zu einer bleibenden Vergiftung des innerparteilichen Klimas, zu einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung und in letzter Konsequenz zum Verlust der Regierungsfähigkeit der Sozialdemokratie in Berlin führen könnte.“
Am Montagabend wissen wir mehr, wenn der Landesvorstand seine Entscheidung getroffen haben wird. Am Freitag, dem 29. August, fand nicht nur eine weitere Kandidatur, sondern auch das Sommerfest der Berliner SPD rund um den Schöneberger Gasometer statt. Das Interesse an der Veranstaltung war so groß, dass die Teilnehmerzahl von geplanten 400 auf 600 erhöht wurde. Parteichef und Kandidat Jan Stöß begrüßte jeden Gast einzeln.
Alles, was in Berlin Rang und Namen hat, einschließlich des Koalitionspartners und der Oppositionsparteien, drängelte sich durch den schmalen Eingang zur Akkreditierung, wo man sein Namensschild erhielt. Das muss man der SPD lassen, feiern kann sie. Das Fest war hervorragend organisiert, und trotz der vielen Gäste wurden weder Essen noch Getränke knapp. Natürlich waren neben Jan Stöß auch Michael Müller und Raed Saleh anwesend. Stöß nutzte seine Begrüßungsrede für ein begeistertes Plädoyer für Berlin. Zuerst aber begrüßte auf der Bühne Klaus Wowereit, der mit lang anhaltendem, geradezu frenetischem Beifall bedacht wurde.
Selbst Klaus Wowereit, der ja einiges gewöhnt ist, war diese Sympathiekundgebung etwas unangenehm.
Klaus Wowereit hielt eine fast programmatische Rede, in der es auch um Olympia und viele andere Themen ging. Den drei Nachfolgekandidaten wünschte er pauschal unter dem Motto „Möge der Beste gewinnen“ alles Gute, schob aber gleich in Richtung Partei hinterher, dass er sein Rücktrittsschreiben an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses noch nicht abgeschickt habe.
Jan Stößt begrüßte unter den Gästen auch den CDU-Vorsitzenden und Innensenator Frank Henkel. Die Koalition steht, komme (fast) was wolle. Es ist an der SPD, nun eine schnelle Personalentscheidung zu treffen und sich dabei möglichst nicht in Einzelteile zu zerlegen.
Ed Koch
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