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Beiträge: Verloren und doch gewonnen

geschrieben von: Redaktion am 19.09.2006, 13:38 Uhr
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Tempelhof-Schöneberg nach der Wahl
In den letzten fünf Jahren hat sich bevölkerungstechnisch einiges getan in Tempelhof-Schöneberg. Die Zahl der Wahlberechtigten sank von 237.000 auf 231.000 und die, die tatsächlich an der Wahl teilgenommen haben von 172.000 auf 145.000. Damit sank die Wahlbeteiligung von 2001 zu 2006 um fast 10% von 72,7% 2001 auf 62,9% 2006. Diese Zahlen betreffen die Erst- und Zweitstimmen. Bei der Bezirksverordnetenversammlung sieht es noch schlechter aus. Zwar stieg durch die 16- und 17-jährigen die Zahl der Wahlberechtigten von knapp 245.000 im Jahre 2001 auf 250.00 in diesem Jahr, dennoch sank die Zahl der tatsächlichen Wähler um 11% von 71,1% 2001 auf 59,8% 2006. War das Angebot an die Jungwähler ein Flopp?

Sehen wir einmal von der WASG und den Grauen Überraschungsgewinnern ab, haben sowohl bei den Erst-, als auch bei den Zweitstimmen alle anderen, bis auf eine Ausnahme, verloren. Bei den Erststimmen büßte die SPD 2,8% ein (36,8/39,6 <erste ziffer="ziffer" immer="immer" 2006="2006"></erste>zweite 2001>) an tatsächlichen Wählerstimmen sind es 15.000 weniger.

Hinweis: Die Differenz der tatsächlichen Wählerstimmen entspricht nicht der prozentualen Differenz, weil sich die Prozentpunkte an der jeweiligen Wahlbeteiligung von 2001 und 2006 errechnen. Beispiel: 36,8 zu 39,6 sind ein Minus von 2,8%. Die Differenz der tatsächlichen Wählerstimmen liegt in diesem Beispiel bei 51.546 (2006) zu 66.848 (2001), also 15.000 weniger, und das macht ein Minus von 22,89% aus. Fast 30% weniger Erststimmenwähler ist schon ein ganz gewaltiger Hieb. Um dies zu verdeutlichen, setzen wir hinter die Wählerstimmenzahlen immer noch die Prozentangabe des tatsächlichen Verlustes oder Gewinns von 2001 zu 2006.

CDU -2,7% (31,3/34,0) = -13.500 Wählerstimmen (-23,45%) , PDS -0,8% (3,5/4,3) und 2.300 Wähler (-31,88%) weniger, FDP -1,5% (8,5/10,0) und 5.000 Wähler Verlust (29,99%). Einzig die Grünen konnten zulegen und zwar um sagenhafte 4,5% (15,7/11,2), wozu 3.000 Wählerstimmen (+16,88%) ausreichten. Die WASG kam auf Anhieb auf 4% = 5.500 Wähler. Die Grauen hatten keine Direktkandidaten aufgestellt.

Bei den Zweitstimmen sieht es für die Grünen noch besser aus, 4.500 Wähler mehr (+23,5%) als 2001 (16,1/11,4) entschieden sich für die Partei, ein Plus von 5,5%. SPD -5,1% (31,1/36,2) = 17.400 Wähler weniger (-28,25%), CDU -3,3% (27,0/30,3) = 13.200 Wähler weniger (25,59%), PDS -2,2% (4,0/6,2) = knapp 5.000 Wähler weniger (46,05%) und FDP -2,7% (9,2/11,9) = 7.200 Minus in der Wählerbilanz (35,55%). Die Grauen verbesserten ihr Ergebnis von 2001 1,3% auf 3,9% in diesem Jahr, das entspricht einem Wählerplus von 3.300 Stimmen (+154,62% !!!)..

Für Sybill Klotz von den Grünen reichten die 16% bei den Zweitstimmen natürlich aus, um über die Liste ein Abgeordnetenhausmandat zu erlangen. Ob sie sesshaft dort bleiben wird, ist die Frage. Noch immer halten sich Gerüchte, wonach sie Stadträtin in Tempelhof-Schöneberg, als Nachfolgerin von Elisabeth Ziemer, werden will.

Die SPD hat trotz rückläufiger Zahlen den ganzen Norden des Bezirks, also Schöneberg, Friedenau, Tempelhof und Nord-Mariendorf abgeräumt. Die Direktmandate gewannen Annette Fugmann-Heesing, die Kreisvorsitzende Dilek Kolat, der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller, Lars Oberg, der hoffentlich seine alberne Mütze im Abgeordnetenhaus endlich absetzen wird, und Frank Zimmermann. Ab dem Volkspark Mariendorf färbt sich die politische Karte des Bezirks schwarz. Ihre Wahlkreise gewannen Rainer Ueckert, Scott Körber und Nicolas Zimmer. Sie beherrschen Süd-Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade. Da das prozentuale Verhältnis SPD zu CDU mit 5 zu 3 Abgeordneten die CDU benachteiligen würde. können noch zwei von der Liste Plätze im Abgeordnetenhaus einnehmen, nämlich Monika Thamm aus Schöneberg und Florian Graf aus Mariendorf. Mit 9% errang die FDP immerhin ein Mandat über die Liste. Dieses nimmt der FDP-Bezirkschef Albert Weingartner wahr. Die Träume von Mirco Dragowski auf einen zweiten FDP-Platz haben sich damit nicht erfüllt.
Bei den Zweitstimmen sind die Neonaziparteien REP und NPD auf der Strecke geblieben, 0,7 bzw. 1,7 Prozentpunkte. Dennoch, 3.500 Menschen haben diesen Parteien in Tempelhof-Schöneberg ihre Stimmen gegeben. Wie kann man nur so dumm sein? Etwas weniger Dumme haben bei der BVV ihr Kreuz gemacht. Für die BVV kandidierte nur die NPD, 3.000 Verirrte machten ihr Kreuz auf dem Bezirkswahlzettel. Das sind immerhin 2,1%, also nur einen knappen Prozentpunkt unter der 3%-Hürde für den Einzug in die BVV.

In der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg wird es künftig sehr bunt zugehen. Sieben Parteienvertreter werden sich dort tummeln, allerdings nur in vier Fraktionen. Die WASG erreichte aus dem Stand 3,1%, dahinter stehen 4.500 Wähler. Der Schüler Christoph Nitschke (Jahrgang 1985), wird künftig im ehrwürdigen BVV-Saal Platz nehmen. Er wird jedoch sehr schnell merken, dass die BVV nicht das Jugendparlament ist 

Der Linkspartei PDS fehlen natürlich die WASG-Stimmen. Sie erreichte 3,3% (2001 4,1%) = 4.821 Wähler, ein Minus von zwar nur 0,8%, aber immerhin ein Wählerschwund von 2.200 (-31,46%). Damit erhält auch sie nur ein Mandat, das Harald Gindra annehmen wird. Die Träume von der Fraktionsstärke mit drei Verordneten müssen begraben werden.

Unerwarteter Sieger im Lager der Kleinen sind die Grauen, die sich von 2,9% 2001 auf 4,3% 2006 verbessern konnten, ein Wählerplus von 3.900 Stimmen (+ 160,35% !!!). Während Christoph Nitschke und Harald Gindra noch andere Verordnete suchen müssen, mit denen sie sich mal unterhalten können, sind es bei den Grauen wenigsten zwei. Ronald Ratzkowski, Jahrgang 1951, und Hans Ohnmacht, Jahrgang 1940, werden die Partei künftig in der BVV vertreten. Hans Ohnmacht wird allerdings nicht die Ehre zuteil, als Alterspräsident die konstituierende BVV-Sitzung, frühestens Ende Oktober 2006, eröffnen zu dürfen. Das wird Reingard Jäkl von den Grünen vorbehalten bleiben. Auf ihr Referat können wir uns alle schon freuen. Hoffentlich muss danach nicht gleich wieder der Ältestenrat zusammentreten.

Neben WASG und Grauen gibt es noch einen dritten Sieger auf Bezirksebene. Aber nur auf den ersten Blick. Die Grünen haben zwar 346 Wählerstimmen (-1,25%) im Vergleich zu 2001 eingebüßt, kommen aber dennoch auf ein besseres prozentuales Ergebnis, nämlich 18,6% zu 16,0% 2001, ein Plus von 2,6%. Das bringt ihnen 11 Mandate ein, zwei mehr als bisher. Neben der bereits erwähnten Reingard Jäkl, noch Fraktionsvorsitzende, sind Martina Rade, Jörn Oltmann, Nina Katzemich, Ralf Kühne und Denise Marx von der bisherigen Fraktion dabei. Denise Marx wurde für ihren Übertritt von der PDS zu den Grünen mit einer weiteren Legislaturperiode belohnt. Dafür muss Claudia Quaukies die Koffer packen, was wirklich schade ist. Mit ihr verlässt eine sehr angenehme und liebenwürdige Grüne den BVV-Saal. Neu dabei sind Ulrich Hauschild, Elisabeth Hauschildt (man beachte die unterschiedliche Schreibweise des Familiennamens, also weder verwandt noch verschwägert), Thomas Schwarz, André Meral und Bettina Güldner. Der wortgewaltige Wolfgang Erichson wird uns fehlen . Erst am 23. Oktober wird sich die neue Grünen-Fraktion konstituieren. Und dann wissen wir, wer Fraktionsvorsitzende/r geworden ist. Vielleicht auch schon, wer Elisabeth Ziemer ins Bezirksamt folgt. An der Spitzenkandidatin Martina Rade dürfte kein Weg für eine dieser Funktionen vorbeiführen, alles andere wäre Wählerverarschung.

Die FDP ist hinter ihrem Ergebnis von 2001 deutlich zurückgeblieben. Zwar sackte sie prozentual nur von 8,8 auf 8,0 Prozent ab, in absoluten Wählerstimmen (-3.429) ist das aber immerhin ein Verlust von 22,72%. Bisher war sie mit fünf Bezirksverordneten vertreten, nun sind es nur noch vier: Monika Schuch, die Spitzenkandidatin und künftige Fraktionsvorsitzende, Jörg Hackenberger, Gönül Glowinski und Malte Priesmeyer, der in diesem Beitrag voller Zahlen sicherlich als erster irgendwo einen Fehler finden wird. So ist das mit den aufmerksamen Lesern. Bis auf Jörg Hackenberg, der schon einmal in Schöneberg der BVV angehörte, sind die anderen drei neu. Sie müssen als häufige Besucher der BVV-Sitzungen lediglich ihre Plätze wechseln, von hinten nach vorne. Auch bei den Liberalen ist ein Traum nicht in Erfüllung gegangen. Roland Zielke, der Stadtratskandidat, muss warten, vielleicht klappt es beim nächsten Mal.

Der Tempelhof-Schöneberger CDU bleibt ein Problem erspart. Sie muss sich nämlich nicht um die Besetzung des freiwerdenden dritten Stadtratsposten sorgen, denn ihr stehen nur noch zwei zu. Um diese werden sich die jetzigen Amtsinhaber Dieter Hapel und Bernd Krömer bewerben. Ob ihnen die Funktionen Bildung und Soziales erhalten bleiben, wird sich jedoch erst im Laufe des Oktobers zeigen. Ansonsten hat die CDU prozentual die meisten Verluste zu verzeichnen (34,4/28.7), ein Minus von 5,7%. Bei den absoluten Wählerzahlen sieht es noch schlechter aus: 17.019 Stimmen weniger = 28,81%. Nur die Linke hat mit 31,46% ein noch schlechteres Ergebnis. Die CDU ist nicht mehr stärkste Partei, und das hat fatale Folgen. Zum einen verliert sie den Vorsteherposten der BVV. Und das ist wirklich tragisch, denn in der Person von Rainer Kotecki hatte das Bezirks“parlament“ einen wirklich sympathischen Mann an der Spitze, der die Sitzungen fair und immer auch mit einer Priese Humor leitete. Politik kann eben auch ungerecht sein.

Statt 20 Verordnete darf die CDU künftig nur noch 17 stellen. Neben Dieter Hapel und Bernd Krömer, die als Spitzenkandidaten die Liste anführen – ihre Plätze werden, wenn sie wieder zu Stadträten gewählt werden, frei und mit Nachrückern besetzt – sind erneut dabei: Jutta Kaddatz, der schon erwähnte Rainer Kotecki, Ralf Olschewski, der vermutlich neue Fraktionsvorsitzende, Peter Rimmler, der bisherige Fraktionsvorsitzende Reinhard Pospieszynski, der wohl auf eine erneute Kandidatur verzichten wird, Petra Pawelec, die Hauptausschussvorsitzende, und Christian Zander. Neu dabei sind: Guido Pschollkowski, Eva Kirsch, Jörg Kalies, Aydin Özsoy, Thorsten Golm, Daniel Krüger, Alexander Gühlhoff und Melanie Freudel, mit 23 Jahren die jüngste in der CDU-Fraktion und mit dem 21-jährigen WASG-Verordneten Christoph Nitschke zusammen, die jüngsten in der BVV. Sie dürfen Frau Jäkl bei der konstituierenden Sitzung auf dem Präsidentenpodium umrahmen.

Deutlich verloren und dennoch gewonnen trifft vor allem für die SPD zu. 9.300 Wähler weniger (-16,65%) im Vergleich zu den letzten Wahlen, das ist heftig. Beim Vergleich der erreichten Prozentpunkte, 31,7 2006 zu 32,3 2001 sind das jedoch nur -0,6. Mit diesem mageren Ergebnis ist die SPD nunmehr stärkste Fraktion in der BVV, obwohl die Anzahl der Mandate mit 19 gleich bleibt. Zuwachs hingegen gibt es bei den Stadtratsposten, von zwei auf drei. Sollte es der SPD gelingen, wieder den Bürgermeister zu stellen, dann kann sie im Bezirksamt notfalls alles allein beschließen, denn bei Stimmengleichheit entscheidet der Bürgermeister. Von diesem Recht wird sie aber wohl lieber nicht Gebrauch machen, denn sie benötigt natürlich auch in der BVV eine Mehrheit, die sie allein nicht hat. Komfortabel wäre die Fortsetzung der Zählgemeinschaft mit den Grünen, 19 plus 11 = 30, das sind zwei „über den Durst“ bei 55 Mandaten insgesamt. Die magische Zahl von 28 Mandaten würde aber auch eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft erreichen, 17 plus 11.

Mit dem Argument, dass – so wie es früher war – die stärkste Partei ein natürliches Recht hat, den Bürgermeister zu stellen, kann die SPD nicht daher kommen. Schließlich hat sie sich 2001 darum auch nicht gekümmert, als die CDU stärkste Partei war. Um die absolute Bezirksamtsmehrheit der SPD zu verhindern, gäbe es nur schwarz-grün. Die Übereinstimmungen in vielen Politikfeldern sind jedoch bei der SPD und den Grünen größer. Vermutlich werden die Grünen wieder mit der SPD ins Bett gehen. Diesmal sollten die Grünen jedoch die Zählgemeinschaftsvereinbarung so fassen, dass nicht bei wichtigen baupolitischen Vorgängen die SPD ständig mit der CDU fremd geht. Allerdings hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass die Abstimmungen in der BVV kreuz und quer gehen. Die Zählgemeinschaft taugt bestenfalls zur Wahl des Bürgermeisters. Und da müssen sich die Grünen halt überlegen, wer der verlässlichere Partner sein kann: Ekkehard Band oder Dieter Hapel. Die scheidenden Stadträtin Elisabeth Ziemer hat sich dazu in unserer September-Nummer klar ausgedrückt. Natürlich kann es auch eine Verliererzählgemeinschaft zwischen SPD und CDU geben, diese läge mit 36 Stimmen knapp unter der 2/3 Mehrheit. Sollte es auf Landesebene zu rot-grün kommen, dürfte dies auch ein Signal für den Bezirk sein.

Erst einmal aber hat die SPD eine Reihe von innerbetrieblichen Problemen. Der Bürgermeister. Soll er/muss er bleiben? Vermutlich wird er bleiben. Zwar hatte Ekkehard Band schon einmal vorgemacht, wie man nach der Wahl einen Spitzenkandidaten versenkt, im Augenblick ist jedoch niemand zu sehen, der dies mit ihm wiederholt. 1995 hieß der Spitzenkandidat der SPD Tempelhof Peter Tobisch. Nach der Wahl, die der SPD nur noch einen Stadtratsposten bescherte, putschte Band erfolgreich gegen Tobisch. Tobisch ging in Zwangspension und Band übernahm den Bezirksamtsposten. Aber, wie gesagt, es muss sich ja nicht alles im Leben wiederholen.

Band ist gesetzt und das dürfte auch auf Jugendstadträtin Angelika Schöttler zutreffen. Nun geht es um Platz 3. Bei der SPD ist die Frauenquote stets von besonderer Bedeutung. Da nun aber schon Spitzenfunktionen wie die der Kreisvorsitzenden (Dilek Kolat), der Fraktionsvorsitzenden (Margrit Zauner, deren Wiederwahl sicher sein dürfte), der vermutlich neuen BVV-Vorsteherin (Ingrid Kühnemann), und der Jugendstadträtin (Angelika Schöttler) mit Frauen besetzt sind, hätte auch mal wieder ein Mann eine Chance auf einen Platz ganz oben. In einer früheren Nummer hatten wir schon einmal drei Namen von Bezirksverordneten genannt, die Interesse an einem Stadtratsposten hätten. Ins Gespräch ist auch der frühere Fraktionsvorsitzende Axel Seltz gekommen. Gegenüber paperpress verneinte er jedoch Ambitionen zum jetzigen Zeitpunkt. Zu den Gerüchten, wonach sich Ekkehard Band, der in 3 ½ Jahren wegen Erreichen der Altersgrenze aus dem Amt scheiden muss, Axel Seltz als Nachfolger wünscht, äußerte sich Seltz bedeckt. Wie heißt es immer so schön: weder dementiert, noch bestätigt. Ambitionen auf Bands Nachfolge hat dem Vernehmen nach auch Angelika Schöttler, die als Bezirksamtsmitglied sozusagen eine natürliche Kandidatin wäre.

Die SPD hat an ihrem rechnerisch desaströsen, vom Ergebnis her jedoch guten Wahlergebnis zu knabbern. Nicht nur die Bezirksamtsbildung wird alte Gräben oder vielleicht sogar neue aufreißen. Früher war in Tempelhof alles ganz einfach, da ging es Nord gegen Süd, so wie heute bei der FDP. Jetzt haben aber bei der SPD offenbar einige Schöneberger Gefallen an den Lichtenrader gefunden. Sie wollen verhindern, dass ein weiteres Mitglied der Abteilung 1 (Tempelhof) einen führenden Posten bekommt. Aus dieser SPD-Abteilungen kommen nämlich schon Bürgermeister Band, obwohl er dort nicht mehr wohnt, die Fraktionsvorsitzende Zauner und der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller. Wenn die Lichtenrader einen Kandidaten, sagen wir mal aus dem Schöneberger Raum unterstützen würden, könnten sie damit belohnt werden, dass ihre Ingrid Kühnemann BVV-Vorsteherin wird. Aber auch ohne so ein Geschäft wäre Frau Kühnemann sicherlich keine schlechte Wahl. An Volkstümlichkeit steht sie dem jetzigen Vorsteher Rainer Kotecki in nichts nach. Sie müsste allerdings wesentlich länger als bisher bei den After-Show-Partys nach den BVV-Sitzungen aushalten.

Wer dritter Stadtrat wird, ist gegenwärtig bei den Sozialdemokraten noch völlig offen. Fest steht nur, wer wieder auf den Plätzen im BVV-Saal sitzen darf. Von den bisherigen sind das neben den schon erwähnten, Oliver Schworck, Reinhard Janke, Elke Ahlhoff, Stefan Böltes, Melanie Kühnemann, Ingo Nürnberger, Andreas Baldow, Rita Robinson, Ingo Siebert, Bärbel Bernstein und Heiko Lindner. Neu dabei sind: Karin Dehn, Andor Neményi, Susanne Hellmich und Oliver Fey. Während bei CDU, Grünen und FDP Menschen mit Einwandererhintergrund (einige benutzen immer noch den hässlichen Begriff Migration) schon auf Anhieb in der BVV dabei sind, muss Badr Mohammed, Vorsitzender der arabischen Sozialdemokraten, noch warten, bis Ekkehard Band, Angelika Schöttler und die noch unbekannte Nummer Drei, die Plätze frei machen. Badr Mohammed steht auf Platz 21 der Liste.

Den alten und den neuen Mitgliedern der BVV von dieser Seite aus einen herzlichen Glückwunsch zur Wahl bzw. Wiederwahl. Vor allem ein Wort an die Neuen: Lassen sie sich nicht unterbuttern, die „Alten“ tun nur so klug. Und die Reihenfolge der Inanspruchnahme von Körperteilen beim Nachdenken vor Entscheidungen und Abstimmungen sollte immer sein: Bauch, Herz, Kopf.

Ed Koch
Herausgeber der einzig ausführlich politisch analysierenden Publikation des Bezirks Tempelhof-Schöneberg.

  
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