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geschrieben von: Redaktion am 21.01.2016, 08:35 Uhr
paperpress525
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Gestern berichteten wir von einer Initiative, an der auch die Stromnetz Berlin GmbH beteiligt ist. „Beim Baustellenatlas, der in dieser Woche seinen Betrieb aufnahm, arbeitet Stromnetz Berlin mit fünf anderen Infrastrukturbetreibern in der Initiative ‚infrest‘ zur besseren Abstimmung und Koordination von Baumaßnahmen im gesamten Berliner Stadt-gebiet zusammen.“ Wie die Grünen jetzt mitteilen, wird sich der Senat vorerst daran nicht beteiligen.
Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, kommentiert das so: „Es ist ein Lichtblick, dass die Berliner Infrastrukturunternehmen ihre Baustellenplanung mit dem Baustellenatlas besser koordinieren werden. Unverständlich ist jedoch, dass sich das Land Berlin als Eigentümer der Stra-ßen, in denen die Firmen ihre Leitungen verlegen, und als Baulastträger nicht am Baustellenatlas be-teiligt. Zwar begrüßt der Senat die Abstimmung von Baumaßnahmen. Ein gesteigertes Interesse, daran auch selbst teilzunehmen, scheint er nicht zu ha-ben.
Auf unsere Nachfrage verweist Staatssekretär Gaebler lediglich darauf, dass das Land Berlin be-reits ein eigenes System betreibt und irgendwann mal über die Teilnahme am Baustellenatlas nach-gedacht werden soll.
Diese Haltung ist angesichts der notwendigen, aber oft fehlenden Koordinierung der Baustellen im Ber-liner Straßenland nicht nachvollziehbar. Der Senat muss endlich alle Möglichkeiten zur effizienten Ko-ordinierung der Baustellen nutzen und sich deshalb endlich am Baustellenatlas mit seinen Bauvorha-ben beteiligen.“
In der Antwort des Senats auf eine Schriftliche An-frage der Grünen heißt es u.a.: „In den Baustellen-atlas können auch die künftigen Baumaßnahmen des Landes abgebildet werden, derzeit ist aber noch keine Dienstelle des Landes Berlin an das System angeschlossen.“ Es gibt bereits ein Ver-kehrsinformationssystem der zuständigen Senats-verwaltung. „Es hat das Ziel, neben den Baustellen auch alle weiteren Einschränkungen im öffentlichen Raum abzubilden. Eine Verknüpfung der beiden Systeme erscheint dem Senat perspektivisch ziel-führend.“ Schön wäre natürlich ein Baustellenatlas, der alle Einschränkungen aufzeigt. Aber: „Es ist dabei zu beachten, dass der größte Teil der Bau-stellen nicht von Senatsdienststellen, sondern be-zirklichen Fachämtern und Anstalten des öffentli-chen Rechts betrieben wird.“ Warum nicht jeder, der etwas in Berlin bauen will und damit für Ver-kehrseinschränkungen sorgt, verpflichtet werden kann, sein Vorhaben zentral einzuspeisen, er-schließt sich dem betroffenen Verkehrsteilnehmer nicht.
Immerhin scheint der Senat zumindest dem Projekt gegenüber aufgeschlossen zu sein. „Der Berliner Senat nimmt aktiv an der Baugestaltung des Baustellenatlas teil und sieht keine Einschränkun-gen, Baustellen des Landes Berlin in den Bauatlas aufzunehmen. Eine technische Verknüpfung des landeseigenen Systems mit dem Baustellenatlas des privaten Betreibers steht derzeit noch aus, wird aber seitens des Betreibers mit Unterstützung des Senats vorbereitet.“
Da kann man nur hoffen, dass dieser Prozess zügig vorangeht.
Ed Koch
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