Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 30 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Aus einem verzagten Arsch...

geschrieben von: Redaktion am 03.12.2016, 09:37 Uhr
paperpress536 
Wen anders als Martin Luther (1483-1546) kann man bedenkenlos kurz Beginn des 500sten Reformationsjubiläums zitieren? „Aus einem verzagten Arsch, kommt kein fröhlicher Furz.“ Verzagt und unsicher geben sich die beiden Völckchenparteien SPD und CDU nach ihren desaströsen Wahlergebnissen vom 18. September. 6,7 bzw. 5,7 Prozent verloren sie in fünf Jahren gemeinsamen Wirkens für die Stadt an Zustimmung. Zwar haben auch die Grünen 2,4 Prozentpunkte verloren, was sie aber angesichts der winkenden Regierungsbeteiligung nicht weiter aufregt. Nur die Linke kann sich in doppelter Hinsicht als Sieger fühlen, 3,9 Prozent Zuwachs und mit drei Senatoren im neuen Senat.

Parallel setzen Infratest dimap und Forsa unverzagt ihre Meinungsforschung fort. Die SPD sackt weiter ab, bei Infratest dimap (Umfrage vom 21.-23.11. unter 1.003 Wahlberechtigten) von 21,6 auf 21 und bei Forsa (14.-24.11. 1.001 Befragte) sogar auf 19 Prozent. Forsa hatte drei Tage vor der Wahl die SPD 2,4 Prozent über dem tatsächlichen Ergebnis bewertet, Infratest dimap elf Tage vorher mit 21 Prozent. Soviel zur Treffgenauigkeit. Bei der CDU haben die beiden Institute das Ergebnis fast genau erraten, pardon: vorhergesagt.

Aktuell liegt die CDU bei 19 bzw. 20 Prozent. Es geht aufwärts. Also kein Grund verzagt zu sein. Schaut man sich aber das Ergebnis der Nachfolgeregelung von Frank Henkel und Kai Wegner an, ist von einem fröhlichen…na Sie wissen schon…nichts zu schnuppern. Der CDU kann gegenwärtig nichts Besseres passieren, als dass sich eine Monika Grütters für den Landesvorsitz opfert. Auch wenn ich Stefan Evers mit seinen Facebook-Aktivitäten mit verantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der SPD-CDU-Koalition verantwortlich mache, so fällt mir kein Fraktionsmitglied der CDU ein, das geschliffener und aggressiver Oppositionspolitik machen könnte. Er wird das Sprachroh der Landesvor-sitzenden im Abgeordnetenhaus sein. Die vornehme Art von Frau Grütters muss er dabei nicht kopieren. Er kann voll ins Geschehen grätschen. Wenn ich mir das recht überlege, könnte es sich wieder lohnen, Sitzungen des Parlaments zu besuchen.

So. Und was macht die Basis, auch wenn es nur die Mini-Basis des Kleinen Parteitages ist? Sie tritt Grütters und Evers vors Schienbein. Ausgerechnet die Funktionäre, die das Wahldebakel mit zu verantworten haben, sorgen für einen „Fehlstart“ wie die BZ schreibt. 58 von 74 Delegierten stimmten für Grütters, das sind magere 78,4 Prozent. Da nützt es auch nichts, wenn sich die CDU das Ergebnis mit 81,7 Prozent schön rechnet, weil sie die Enthaltungen nicht mitzählt. Frank Henkel erhielt am 18.11.2008 bei seiner ersten Wahl zum Landesvorsitzenden 85,5 Prozent und am 13.6.2015 90,9 Pro-zent. Über 90 Prozent hätten Frau Grütters und der CDU gut getan, in der Öffentlichkeit und für sich selbst. Das wäre der fröhliche…nicht schon wieder… den man hätte erwarten können, ja müssen.

Völlig daneben war dann die Wahl des neuen Generalsekretärs Stefan Evers. Er brauchte, um gewählt zu werden, zwei Wahlgänge. Im ersten kam er auf 32,9 Prozent und im zweiten auf 51,4 Prozent, wobei 36 von 73 Stimmen nach meiner Dreisatzrechnung 49,3 Prozent sind.

„Sichtlich enttäuscht forderte Monika Grütters die 73 Delegierten zur Geschlossenheit auf“, schreibt die BZ. „Wenn wir uns untereinander nicht einig sind, was sollen da die Berliner von uns denken?“ Richtig. Genau das, was die CDU jetzt nicht braucht.

Der Tagesspiegel sieht im Ergebnis von Evers „eine Mahnung der Funktionäre an die neue Chefin, die Macht der Funktionäre stets im Blick zu behalten.“ Großer Gott. Schnell ein weiteres Luther-Zitat: „Furcht tut nichts Gutes. Darum muss man frei und mutig in allen Dingen sein und feststehen.“ Die „Macht der Funktionäre!“ Was für ein Blödsinn. Peer Steinbrück sprach einst von Beinfreiheit, die er als Spitzenkandidat der SPD benötigte. An der Beinfreiheit lag es nicht, dass er nicht Bundeskanzler wurde, eher an der Jahrhundertfrau der CDU. Steinbrücks SPD in Berlin macht das, was sie leider am besten kann, nämlich sich selbst Ärger.

Lars Petersen, Recherchemeister der BZ, hatte sein Ohr mal wieder direkt am Sitzungstisch der SPD. Er berichtet, dass dem Regierenden Bürgermeister und Landesvorsitzenden Michael Müller „die Hutschnur platzte“, als es um die Nachfolgefrage des Landes-geschäftsführers ging. Angeblich soll Müller „indirekt“ mit seinem Rücktritt (als was?) gedroht haben.

Ausgerechnet Iris Spranger, seit ihrer erneuten Niederlage im Kampf um das Abgeordnetenhauspräsidentenamt, noch größere Intimfeindin von Müller als ohnehin schon, soll lt. BZ Kritik daran geäußert haben, dass ein Nachfolger für Dennis Buchner „nicht wie üblich über eine Findungskommission gefunden werden soll, sondern dass Müller kommende Woche allein einen Nachfolger präsentieren wolle.“ Sortieren wir das mal. Einen Generalsekretär hat die Berliner SPD nicht. Diese Rolle sollte eigentlich der Landes-geschäftsführer spielen. Während Monika Grütters „ihren“ Generalsekretär selbst benennen darf – steht sogar in der Satzung der CDU – wird bei der SPD nun eine Findungskommission angemahnt? Soweit ich mich erinnere, gab es 2014, als der damalige Vorsitzende Jan Stöß Dennis Buchner zum Landes-geschäftsführer vorschlug, keine Findungskommission. Was für Stöß galt, gilt für Müller nicht? Angeblich soll Michael Müller gesagt haben: „Ich entscheide das allein, sonst könnt ihr euch zwei neue Leute suchen.“

Eine Frau soll nun Landesgeschäftsführerin werden. Die BZ nennt den Namen Carolina Böhm, der Tagesspiegel Ellen Haußdörfer. Werden mehrere Namen genannt, wird es meistens jemand, den keiner auf seinem Zettel zu stehen hat.

Iris Sprangers ständiger Begleiter, der Reinickendorfer SPD-Chef Jörg Stroedter, hat bzw. sein Kreisverband, einen Antrag für den am 5. Dezember stattfindenden Landesparteitag der SPD eingebracht, wo-nach künftig bei der SPD Amt und Mandat getrennt werden sollen. Der Antrag ist so durchsichtig wie eine frisch geputzte Fensterscheibe. Demnach müssten nämlich Michael Müller, Dilek Kolat, Matthias Kollatz-Ahnen und Andreas Geisel, ihre Abgeordnetenhausmandate zurückgeben. Man kann über das bei den Grünen übliche System streiten. Tatsache aber ist, dass ein Abgeordnetenmandat die betreffenden Politiker zwingt, sich mit ihrem Wahl-kreis zu beschäftigen. Basisarbeit kann nicht schaden. Der Antrag aus Reinickendorf ist natürlich reinstes Störfeuer aus dem Patronenmagazin mit der Aufschrift „Rache!“ Und was sagt Luther dazu? „Anmaßung ist der Kopf der Schlange!“

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.