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geschrieben von: Redaktion am 19.01.2017, 13:15 Uhr
paperpress537
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Über „gewisse Kanäle“ aus Spandau bin ich gebeten worden, doch endlich damit aufzuhören, gegen Raed Saleh zu „schießen“. Folgsam wie ich bin, hatte ich mir das auch fest vorgenommen. Dann kam aber der 12. Januar 2017 und Salehs Rede im Abgeordnetenhaus.
„SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat den Beschluss der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung zur Videoüberwachung kritisiert. Es sei ein Widerspruch, die Bürger um Handyvideos zu bitten und sich als Staat zugleich Fesseln aufzuerlegen, sagte er am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Es passe nicht zusammen, dass Überwachungskameras auf Bahn-höfen gewollt seien, an besonders kriminalitätsbelasteten Orten aber nicht. ‚Wir müssen bei der Videoüberwachung zu einer zeitgemäßen Lösung kommen‘, forderte Saleh.“ Quelle: BZ
An der Klausurtagung des Senats, auf der auch das „Sicherheitskonzept“ beschlossen wurde, nahm Saleh teil, äußerte aber offenbar nicht jene Bedenken, die er am 12. Januar im Plenum des Abgeordnetenhauses vortrug. Meiner Ansicht nach hat Saleh Recht mit dem was er fordert. Ich bin für eine weit-flächige Videoüberwachung. Das Problem ist nur, dass der Senat unter „Führung“ der SPD eine „moderatere“ Art der Videoüberwachung beschlossen hat. Und es ist Aufgabe der den Senat tragenden Parteien, explizit deren Fraktionsvorsitzenden, diesen Beschluss öffentlich zu vertreten. Wer das nicht kann oder will, hat jederzeit das Recht zurückzutreten und sich anderen, einfacher zu bewältigenden Aufgaben zu widmen. Ich denke dabei nicht an den Verkauf von Buletten.
Raed Saleh hat mal wieder seine Qualitäten als Geisterfahrer unter Beweis gestellt. Er rast immer wieder auf den Regierenden Bürgermeister zu, so lange, bis es wirklich kracht. Die Tempelhof-Schöneberger Zwillingsbrüder Jan und Lars Rauch-fuß haben auf Salehs Rede wie folgt reagiert:
„Die überraschende ,scharfe Rede des SPD-Fraktionschefs im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, in der er sich entgegen der Beschlüsse der rot-rot-grünen Koalition für eine Ausweitung der Video-überwachung und eine härtere Gangart gegen Gewalttäter aussprach, wird bei den Berliner Sozialdemokraten noch zu vielen kontroversen Diskussionen führen. Aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg und hier besonders aus Tempelhof, der Heimatbasis des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, kommt ordentlich Kritik. Auf Facebook warf BVV-Fraktionschef Jan Rauchfuß Saleh öffentlich Rechtspopulismus vor. Ihm sei der Auftritt Salehs peinlich, wenn dieser Applaus von der AfD bekommt. ‚Absurdes Theater eines lächerlichen Populisten‘ befindet sein Bruder Lars Rauchfuß, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender in Tempel-hof-Schöneberg: ‚Ich habe bisher noch nicht erlebt, dass ein Ministerpräsident die erste Regierungserklärung der Legislatur abgibt und dann der Vorsitzende der größten Koalitionsfraktion sich von einem Ergebnis, das er selbst verhandelt hat, mit peinlichen Phrasen distanziert.‘“ Quelle: Tagesspiegel – Newsletter Leute Tempelhof-Schöneberg.
Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen. Vielleicht noch so viel. Eine andere Nachricht aus Spandau von einem Leser sieht so aus:
„Sehr geehrter Herr Koch, es lohnt kaum noch sich Gedanken darüber zu machen. ‚Müllers Hauptprob-lem ist aber nicht die Linkspartei, auch nicht die Grünen, sondern vielmehr seine eigenen Leute, allen voran Raed Saleh, der sich im Tagesspiegel-Interview als die wahre Seele des sozialdemokratischen Wesens präsentiert." Quelle: Ihr Artikel auf PAPERPRESS vom 12.12.2016
‚(...) Das ist wahre Solidarität.‘ - die Herr Saleh auch heute (12.01.2017) wieder einmal bewiesen hat. Spandau ist Saleh-Land, viele haben längst die Segel gestrichen, die lautstarken Claqueure schmerzen in den Ohren und im Verstand. Der Rest der (sozial-demokratischen) Stadt wird folgsam sein, so wie in Spandau? Schade, M.M. hätte eine reelle Chance in der SPD und vor allem bei den Bürgern dieser Stadt verdient.“
Herzliche Grüße nach Spandau
Ed Koch
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