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geschrieben von: Redaktion am 30.01.2017, 09:12 Uhr
paperpress537
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Sind Sie schon mal umgezogen? Sicherlich. Ist das nicht das Fürchterlichste, was es gibt? Ich hatte gleich zwei Umzüge zu bewältigen, privat und Büro. Daher auch die großen Abstände zwischen den Newslettern. Viele haben es genossen, einige vermisst. Seit Jahrzehnten wird es auch erstmals in einem Monat (Februar) keine Druckausgabe von paperpress geben. Auch darüber dürften, vor allem im Abgeordnetenhaus, einige nicht unglücklich sein.
Nun also Martin Schulz. Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat. Abnickparteitage der SPD werden diese Funktionen noch amtlich sanktionieren. Spannend dabei wird nur sein, wie hoch die Ziffern nach der 90 Prozentmarke sind. Martin Schulz ist sicherlich die beste Lösung, die die SPD derzeit zu bieten hat. Ich persönlich finde Sigmar Gabriel, gerade weil er so ist wie er ist, allerdings viel sympathischer. Seine Umfragewerte geben aber eine Kanzlerkandidatur nicht her. Nach der Ernennung von Martin Schulz gingen diese moderat in die Höhe und Neumitglieder kann die SPD auch verbuchen.
Angela Merkel wird zwölf Jahre im Amt gewesen sein, wenn wir am 24. September einen neuen Bundestag wählen. Sie hat fraglos ihre Verdienste um unser Land. Aber nach zwölf Jahren wird es und kann es keine neuen Impulse geben. Die CDU hat es nicht einmal geschafft, einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen. Gabriel hat die CDU überrumpelt und mit Frank-Walter Steinmeier einen sehr respektablen Gauck-Nachfolger nominiert. Frau Merkel hätte jetzt aufhören sollen, wo einige vielleicht noch „schade“ sagen. Sie wird das gleiche Schicksal wie Helmut Kohl er-leiden, bei dem alle nur noch sagten, „na endlich!“
Sigmar Gabriel hat nach dem Steinmeier Coup jetzt gleich noch einen hinterhergeschoben. Nicht über die BILD-Zeitung, sondern via Stern verkündete er seine Personalentscheidung. Das wird BILD ihm nie verzeihen. Vermutlich ist der Ablauf der Personalie acht Monate vor der Wahl richtig. Keine langen Diskussionen, sondern Fakten schaffen, damit es gleich in die Vollen gehen kann. In der ZDF-Sendung „Was nun?“ hat Martin Schulz der Berliner Studioleiterin Bettina Schausten und Chefredakteur Dr. Peter Frey gleich mal vorgemacht, wie er sich den Ablauf von Interviews vorstellt. Diese Sendung wird Grundlage für Politikseminare werden. Kurze, klare Antworten, wenn auch nicht auf jede gestellte Frage, und dann den Blick abwenden und die Augen auf den anderen Gesprächspartner richten. Soll heißen: frag bloß nicht nach. Machte Schausten und Frey trotzdem, nutze aber nichts. In 20 Minuten gelang es Schulz wenigstens einmal zu lächeln, ansonsten Pokerface. Wenn mich jemand so anschauen würde, bekäme ich Angst. Einschlafen mit Mutti war gestern, heute ist wachbleiben mit Martin angesagt.
Alles gut und schön. Was mich aber dennoch ärgert, ist diese völlig undemokratische Berufung von Kanzlerkandidaten der größeren Parteien. Bei der CDU ist es nicht viel besser als bei der SPD. Wo steht geschrieben, dass ein Parteivorsitzender das Vorschlagsrecht für die Kanzlerkandidatur hat? Und sich dann eventuell, wie bei Frau Merkel, gleich selbst ernennt. Merkel sagte: „Ich mache weiter!“ und damit Basta. Gabriel sagt „Schulz macht’s!“ und damit Basta. Was soll ich in Parteien, in denen ich nicht einmal direkt oder über gewählte Delegierte Einfluss auf Spitzenfunktion nehmen kann? Meine Möglichkeiten enden bei der Wahl des Kassierers eines Ortsvereins der SPD in Würselen oder dem an Einwohnern vergleichbaren Marienfelde.
Wenn ich sehe, welche Anstrengungen die Sozialisten in Frankreich unternahmen, um einen aussichts-losen Kandidaten ins Rennen um die Präsidentschaft zu entsenden, oder sich die Grünen machten, um ihr Spitzenduo für die Bundestagswahl zu bestimmen, dann finde ich es schon ein wenig erbärmlich wie es bei der SPD zugeht. Natürlich sehe ich den Unter-schied. Wenn man nur einen Kandidaten hat, warum dann eine Nominierung durchführen, oder trotzdem? Ich würde mich in keiner Partei wohlfühlen, in der der größte Wert auf die pünktliche Bezahlung der Beiträge gelegt wird. 1998 bin ich aus der SPD nach 30 Jahren ausgetreten, weil nur ein paar Leute entschieden, die in Grundzügen seit 1920 bestehende Verwaltungsstruktur von Berlin neu zu gestalten. Dass 23 Bezirke zu viel waren, ist unbestritten. Wie aber der Neuzusammenschnitt der verbleibenden zwölf Bezirke vonstattenging, ist inakzeptabel. Ja, das Abgeordnetenhaus hat dem Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD zugestimmt, abgesehen zwei ehrenwerten Ausnahmen. OK – Schnee von gestern.
Also Martin Schulz. Dass jetzt wieder thematisiert wird, dass er „nur“ den Realschulabschluss hat, ist unappetitlich. Übrigens: ohne Abitur kann man immerhin Chef eines deutschen Bundeslandes werden.
Ed Koch
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