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Tag der SPD

geschrieben von: Redaktion am 19.03.2017, 14:50 Uhr
paperpress539 
Der 19. März wird im Geschichtsbuch der SPD einen dicken Eintrag bekommen. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau tritt heute der dritte sozial-demokratische Bundespräsident sein Amt an. Vermutlich wäre Frank-Walter Steinmeier lieber bei seinen Genossen gewesen, als einsam im Schloss sitzen zu müssen. Aber, der Bundespräsident ist traditionell neutral, was bedeutet, dass er zwar nicht aus der SPD austreten muss, seine Mitgliedschaft für die nächsten fünf Jahre jedoch ruht.

Das Transparent „Schulz – geiler geht’s nicht“ sieht sehr nach „heute show“ aus. Und trifft den Kern dieses euphorischen Parteitages in Berlin, auf dem Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden gewählt und Kanzlerkandidaten nominiert wurde.

Mann des Tages war aber nicht Martin Schulz, sondern Sigmar Gabriel. Ich halte ihn nach wie vor für einen der besten Parteivorsitzenden der SPD. Authentisch und klar in Sprache und Ausdruck. Aber, leider nicht mehrheitsfähig beim Publikum. Dies er-kannt und daraus die Konsequenzen gezogen zu haben, ist eines seiner großen Verdienste für die SPD. Davon hätte die CDU lernen können. Noch einmal mit Angela Merkel anzutreten, kann sich als böser Fehler erweisen. Als Wahlkampfslogan wird 2017 nicht ausreichen zu sagen „Sie kennen mich!“ Das wird nach hinten losgehen. Nach langer Zeit der Lethargie ist jetzt tatsächlich so etwas wie Wechsel-stimmung spürbar. Tausende von Neueintritten in die SPD sind ein beeindruckender Beleg dafür.

Die Rede von Sigmar Gabriel auf dem Parteitag hat mir um einiges besser gefallen als die von Martin Schulz. Das kann aber auch Geschmacksache sein. Schulz klingt mir zu pastoral, aber vielleicht braucht das Land genau das. Krönungsmessen taugen nicht für selbstkritische Worte. Und obwohl jeder weiß, dass das Verhältnis von Sigmar Gabriel zu Andrea Nahles alles andere als harmonisch war, hatte man heute den Eindruck, dass es sich hier um ein Traum-paar gehandelt hat. Es ist eben viel Schminke im Spiel, wenn gefeiert werden soll.

CDU/CSU und SPD liegen derzeit nur einen Pro-zentpunkt auseinander – 33 zu 32. Rot-Rot-Grün würde 48 Prozent zusammenbekommen, jeweils acht für Linke und Grüne. 48 Prozent könnte bei den Mandaten knappe reichen. Für CDU/CSU und FDP würde es keine Mehrheit geben, die FDP liegt gerade mal bei fünf Prozent. Auch Schwarz-Grün wäre der-zeit nicht mehrheitsfähig. Rot-Rot-Grün halte ich jedoch auf Bundesebene nach wie vor für unrealis-tisch. Das Problem ist die Linkspartei.

Mr. 100 Prozent

605 gültige Stimmen wurden abgegeben, davon 605 für Martin Schulz. Da muss man kein Rechengenie sein, um zu erkennen, dass dies 100 Prozent sind. Besser gestärkt kann man als Kandidat nicht in einen Wahlkampf gehen.

Den „Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes“ nannte Martin Schulz das Ergebnis. Dann kann der alte Spruch „Jetzt geht’s los!“ ja wieder aus der Mottenkiste geholt werden.

Der berührendste Punkt auf dem Parteitag war die Rede von Hans-Jochen Vogel. Der große „alte“ Mann der SPD meldete sich gesundheitsbedingt aus der Ferne und sagte seiner Partei mit immer noch klarer und fester Stimme wo sie langzugehen hat. Nun liegen sechs Monate Wahlkampf vor uns. Hoffentlich nicht sechs Monate Stagnation, denn die Probleme müssen gelöst und können nicht ein halbes Jahr auf Eis gelegt werden.

Ed Koch

  
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