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Klarer Fall von abgewählt

geschrieben von: Redaktion am 08.05.2017, 08:09 Uhr
paperpress541 
Von der ersten Hochrechnung bis zum vorläufigen Ergebnis haben sich zwar die Werte für CDU und SPD etwas angenähert – CDU dann doch nicht 33 sondern 32% und die SPD 27 statt 26% - das ändert aber nichts an dem klaren Wählerwillen, künftig von der CDU und nicht mehr von der SPD regiert werden zu wollen.
Die Umfragen sahen im April und Mai die CDU zwischen 32 und 33%, die Forschungsgruppe Wahlen sagte drei Tage vor der Wahl genau das Ergebnis für die CDU voraus, nur die SPD wurde mit 29% zu gut bewertet. Den Grünen hat man konstant zwölf Pro-zent vorausgesagt, 12,9% wurden es letztlich, und die FDP hat sich von neun auf 11,5% hochgearbeitet.

Gemessen am Ergebnis von 2012 hat die CDU einen guten Prozentpunkt hinzugewonnen, die SPD drei Prozent verloren, die Grünen leicht 0,3% und die FDP über drei dazugewonnen. Die Ausgangslage nach der Wahl ist also eindeutig, an Jamaika wird kein Weg vorbeiführen. Warum auch nicht, Politik lebt vom Wechsel und vom Ausprobieren neuer Konstellationen. 2009 gab es einen ersten Jamaika-Versuch im Saarland, der allerdings scheiterte. Nun kann ja im Norden ein Schwarz-Grün-Gelbes Bündnis ausprobiert werden.

Torsten Albig, der bisherige Ministerpräsident ist Geschichte. Das zeigt sich schon daran, dass SPD-Chef Martin Schulz Albig mit keinem Wort in seiner „unter die Haut“ gehenden Trauerrede erwähnt hat. Den Namen Daniel Günther, Nachwuchsstar der CDU, wird man sich merken müssen. In einer Koalition wird er es mit Wolfgang Kubicki, dem alten Recken der Nord-Liberalen, nicht leicht haben. Kubicki ist Kubicki, und das ist nicht immer FDP-kompatibel.

Robert Habeck, Grüner Energie-, Landwirtschafts- und Umweltminister der bisherigen Regierung, ist bei den Leuten beliebt und wird seinen Platz in der neu-en Regierung finden. Habeck wäre fast Spitzenkandidat für die Bundestagswahl geworden, nur 75 Stimmen trennten ihn von Cem Özdemir (35,96 zu 35,74%), der mit seinen Bundesgrünen derzeit gera-de mal sieben Prozent erreicht, das sind locker sechs Punkte Unterschied zum Küstenergebnis. Habeck denkt zwar noch über eine mögliche Ampel aus SPD, Grünen und FDP nach, das dürfte aber wohl an Wolfgang Kubicki scheitern. Außerdem sollte man den Wählerwillen auch mal umsetzen.

Normaler Weise werden Koalitionen komplett abgewählt. In Schleswig-Holstein haben wir gelernt, dass man auch nur einen Teil abwählen kann. SPD raus, Grüne bleiben drin. Der Norden kann nur hoffen, dass Günther, Habeck und Kubicki einen Draht zueinander finden, denn eine Große Koalition muss nun wirklich nicht sein.

Eine Jamaika-Koalition wäre auch in Nordrhein-Westfalen möglich, wo am kommenden Sonntag gewählt wird. Immerhin tritt dort FDP-Chef Christian Lindner an. Mit zwölf Prozent steht die FDP derzeit in den Umfragen. Lindners Kandidatur in NRW ist aber nur halbherzig. Er wird dem Bundesland schon im September den Rücken kehren und nach Berlin übersiedeln, denn dass die FDP in den Bundestag zurückkehrt, ist wahrscheinlich (derzeit 6-7%). Den Grünen werden 7,5% vorausgesagt. Zwischen Grünen und FDP besteht aber nicht gerade ein sehr freundschaftliches Verhältnis, was ein Jamaika-Bündnis ausschließen dürfte. SPD und CDU liegen mit 32 Prozent gleichauf. Nun, ein Kopf-an-Kopf-Rennen wurde auch für Schleswig-Holstein voraus-gesagt, obwohl die Umfragewerte das nicht hergaben. In NRW sieht das anders aus.

In NRW droht eine Große Koalition, wenn aus Jamaika nichts wird. Und dann wird die Frage sein, wer die Nase vorn hat, SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, oder CDU-Mann Armin Laschet. Für SPD-Chef Martin Schulz geht es am kommenden Sonntag um viel, schließlich ist er nicht nur Spitzenkandidat seiner Bundespartei, sondern auch für NRW.

Zwei von drei Landtagswahlen hat die SPD vergeigt. Ein Tripple ist möglich.

Ed Koch

  
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