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Sonntag, 24. September 2017, 18 Uhr

geschrieben von: Redaktion am 30.07.2017, 09:54 Uhr
paperpress543 
In den Staatskanzleien und Parteizentralen wissen die Spitzen der Politik schon seit einigen Minuten, was auf den Bildschirmen um 18 Uhr erscheint. Die Schrecksekunde kann am Schminktisch im Gesicht noch rechtzeitig übertüncht werden. Denn spätestens um 18:05 müssen die ersten vor die Kameras. Noch gibt es nur Hochrechnungen, aber schon Analysen und vor allem Sieger auf der einen und Schuldige auf der anderen Seite.

Angela Merkel und Martin Schulz brauchen keinen Schminktisch. Ihr Gesichtsausdruck ist seit Monaten wie in Stein gemeißelt der gleiche. Merkel gibt die sanfte Volksmutti, die mächtigste und bekannteste Politikerin der Welt „Ich schaffe alles, vor allem Euch!“, Schulz dagegen den traurig dreinblickenden bärtigen Chef der sieben Zwerge, Doc genannt. Sein letztes Wort vor dem politischen Abgang haucht er nur noch in die Mikrophone: „Gerechtigkeit…!“

Prognose 18:00 Uhr: CDU/CSU 40,9%, SPD 24,8%, Grüne 8,4%, FDP 8,2%, Linke 9,1%, AfD 9,0%.

Martin Schulz erklärt, dass seine Partei keine Lust mehr habe, in einer Koalition mit der Union weiterhin gegen deren Politik den Deutschen Gutes zu tun (Mindestlohn, Rentenerhöhungen, Ehe für alle…) und dafür nicht mit einem ordentlichen Wahlergebnis belohnt zu werden. CDU/CSU und FDP haben zwei Sitze mehr als alle anderen zusammen und wollen künftig das Land regieren. Merkel, Seehofer, Lindner. Da haben „heute show“ und „extra3“ viel zu tun.

Natürlich kann es auch anders kommen. Die SPD ist ja geradezu beseelt davon, das Land retten zu müssen und sieht darin nur die Möglichkeit, weiter als Juniorpartner an der Seite der Union mitzumachen. Eine große Koalition wünscht sich nach wie vor die Mehrheit der Deutschen. Die SPD müsste aber irgendwann einmal erkennen, dass sie als Steigbügel-halter von Angela Merkel keine Wahl gewinnen kann. Eine alte Erkenntnis ist die, dass keine Partei eine Wahl gewinnt, sondern die jeweils regierende abge-wählt wird. Bestes Beispiel dafür war das Jahr 1998, als Gerhard Schröder und Joschka Fischer Helmut Kohl in Rente schickten. Und irgendwann wird Angela Merkel das gleiche Schicksal erleiden. Wenn es so-weit ist, sollte die SPD in der Opposition und nicht in der Regierung sein.

Bundestagswahlen haben ihre eigenen Regeln in den Ländern. Egal, wer in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern oder Baden Württemberg regiert, wenn es um das Große und Ganze geht, wählt man anders.

Traditionell schneidet zum Beispiel die Berliner CDU bei Bundestagswahlen besser ab als bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Kam die CDU in Berlin am 18. September 2016 nur auf 17,6% so prognostiziert man ihr 30% am 24. September 2017. Die SPD bleibt etwa gleich: Abgeordnetenhaus 21,6% Bundestag 22%. Grüne 15,2% zu 11%, FDP 6,7% zu 8%, Linke 15,6% zu 16% und – sehr erfreulich – AfD 13% zu 7%.

Andernorts sieht es nicht anders aus: erste Zahl jeweils das Ergebnis der Landtagswahl am 14. September 2014, zweite Zahl Prognose Bundestagswahl 2017: CDU: 23% zu 35%, SPD 31,9% zu 24%, Linke 18,6% zu 15%.

Werfen wir einen Blick in den Norden nach Mecklenburg Vorpommern. CDU 19% bei der Landtagswahl am 4. September 2016, Prognose 32% Bundestags-wahl. SPD 30,6% zu 21%, während die Linke mit 13,2% zu 13% gleich bleibt.

Auch im Ländle Baden-Württemberg sieht es für die CDU gut, für die anderen mäßig aus. CDU 27% bei der Landtagswahl am 13. März 2016, Prognose Bundestagswahl 43%. SPD 12,7% zu 19%, und jetzt kommt es dicke für den Grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann: Grüne 30,3% zu 14%. Sauber halbiert.

Aber, Landtagswahlen sind eben Landtagswahlen und Bundestagswahlen Bundestagswahlen. Dennoch erstaunlich, dass die Menschen in ihrem Bundesland teilweise von Politikern anderer Parteien regiert werden möchten, als auf Bundesebene. Bis auf Bremen (vier Jahre) dauert die Legislaturperiode in den Bundesländern fünf Jahre. In dieser Zeit können die Landesregierungen beweisen, ob sie es ver-dienen, wiedergewählt zu werden. Das Ergebnis einer Bundestagswahl zwischendurch ist kein Grund, nach Neuwahlen zu rufen. Dass unser politisches System funktioniert, haben die Landtagswahlen anschaulich in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bewiesen. Getreu der alten Weisheit wurde in diesen Bundesländern nicht die CDU gewählt, sondern die SPD abgewählt.

Ed Koch

  
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