Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 29 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

"Dieser seltsame Landesverband der CDU"

geschrieben von: Redaktion am 29.08.2017, 12:10 Uhr
paperpress545 
Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt ist aus der Sommerpause zurück und erklärt uns ab sofort wieder auf RadioEins dienstags um 8 Uhr 8 die Lage. Heute ging es um die Aussage von Angela Merkel im ZDF-Sommerinterview zur „Rechtssituation“ von Tegel. Maroldt vermutet, dass es Merkel ziemlich egal ist, ob sie mit dieser Aussage dem „seltsamen Landesverband“ der Berlin CDU schadet oder nicht. Das Engagement für Tegel hält Maroldt für einen Ausdruck der Verzweiflung, weil man sehe, dass die FDP damit punktet und ein Ausdruck der Hoffnung, dass der Senat eine Abreibung bekommt, egal wo-rum es geht.

Maroldts Schlusssatz zur Berliner CDU: „Der Landesverband ist nämlich, anders als der BER, hier schon seit langem fix und fertig. Es traut sich, anders als bei Tegel, niemand ihn zu schließen.“

Den ganzen Kommentar können Sie hier nachhören.

https://www.radioeins.de/themen/kommentare_kolumnen/kommentatoren/lorenz_maroldt.html

Was hätte bloß aus Berlin werden können, wenn die CDU in ihrer Regierungszeit von 2012 bis 2016 so aktiv gewesen wäre wie jetzt in der Opposition? Was ist übrig geblieben von der Wirtschaftspolitik zweier Senatorinnen? Streit mit der Messe Berlin, Stress mit der IHK. Und was den BER anbelangt, muss sich die CDU doch eigentlich schämen. Seit Eberhard Diepgen, bis 2001 Regierender Bürgermeister, ist die CDU für die Schließung Tegels. Nur, weil die FDP jetzt mit diesem Thema aus völlig unverständlichen Gründen punktet, kann man doch nicht seine Über-zeugung an den Nagel hängen.

Eine Woche vor der regulären Sitzung des Verkehrs-ausschusses beantragen die Oppositionsfraktionen CDU, AfD und FDP eine Sondersitzung am 30. oder 31. August mit nur einem Tagesordnungspunkt: „Air Berlin und BER: Senat muss Berlins Luftverkehrs-probleme anpacken – genug geschwiegen, Herr Müller!“ Die Oppositionsfraktionen fordern auch die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller an der Sitzung, der seine Passivität bei Air Berlin und dem BER endlich überwinden muss.“ Es ist wirklich schade, auf welches Niveau sich die CDU begibt und mit wem sie Anträge stellt, wohl wissend, dass der Senat keineswegs die Probleme nicht „anpackt“ und schon gar nicht „schweigt“. Es gibt in dieser Stadt halt Politiker, die ihren Job machen und andere, die herumkrakeelen. „NRW und Berlin sind seit Monaten im Gespräch mit den Vertretern der Fluggesellschaften und natürlich auch mit Air Berlin direkt“, sagt der „schweigende“ Regierende Bürger-meister heute im Tagesspiegel-Interview.

Tagesspiegel: „Die Opposition wirft Ihnen vor, sich zu wenig engagiert zu haben.“ Müller: „Ich sagte ja gerade, dass ich mich schon lange engagiere, und natürlich habe ich Kontakte zu Airlines und Flugexperten. Das weiß die Opposition auch. Aber es ist nun mal Wahlkampf. Die machen Stimmung und Lärm, ich kämpfe lieber leise und erfolgreich um die Arbeitsplätze, zum Beispiel diesen Dienstag, bei einem Treffen mit den Arbeitnehmervertretern in der Senatskanzlei.“

Müller zu Rynair: „Käme Ryanair zum Zuge, habe ich große Befürchtungen. Dann müssten die Mitarbeiter von Air Berlin, die nicht gekündigt würden, wahr-scheinlich zu irischen Arbeitsverträgen als selbst-ständige Subunternehmer arbeiten. Ryanair ist ein arbeitnehmerfeindliches Unternehmen. Das Geschäftsmodell ist frühkapitalistisch. So oder so deutet alles darauf hin, dass es wohl keine Komplettübernahme durch eine Gesellschaft geben wird.“

Tagesspiegel: „Die Kanzlerin hat erklärt, Tegel bleibe auf keinen Fall offen, wenn der BER startet. Sehen Sie das auch so?“ Müller: „Es freut mich, dass auch die Kanzlerin diese Einsicht teilt. Ich wüsste im Übrigen sehr gerne, was denn die Landesvorsitzende der Berliner CDU, die ja auch Bundesministerin von Frau Merkel ist, Frau Grütters, so über das stadtbestimmende Thema denkt. Seit Wochen, ja Monaten hört man nichts zu diesem drängenden Thema. Ob die Äußerungen aus der zweiten und dritten Reihe der CDU mit ihr abgestimmt sind, weiß auch niemand. Herr Heilmann jedenfalls sieht es wie wir und die Kanzlerin.“

Die Verleumdungs-Tour gegen den Regierenden Bürgermeister führt Generalsekretär Stefan Evers an. Er veröffentlicht auf seiner facebook-Seite ein auf Michael Müller gemünztes Vermisstenplakat. Geschmackloser geht es kaum noch. Was ist bloß aus dem Landesverband der Berliner CDU geworden? Ach ja: „Es traut sich, anders als bei Tegel, niemand ihn zu schließen.“

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.