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Raed Saleh - Der Philosoph

geschrieben von: Redaktion am 10.10.2017, 12:10 Uhr
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Ein Philosoph ist ein „Freund der Weisheit“, jemand, „der danach strebt Antworten auf grundlegenden (Sinn)-Fragen über die Welt, über den Menschen und dessen Verhältnis zu seiner Umwelt zu finden. Ferner wird damit jemand mit praktischer Lebens-klugheit bezeichnet.“ Quelle: wikipedia - Raed Saleh hat sich – mal wieder – ausführlich im Tagesspiegel geäußert. Nachzulesen unter:
https://causa.tagesspiegel.de/politik/nach-der-bundestagswahl-wie-repariert-man-die-spd/es-braucht-jetzt-zuallererst-einen-vollstaendigen-personellen-neuanfang.html

In diesem Sommer, also im Wahlkampf, war Raed Saleh im Lande unterwegs und stellte sein Buch „Ich deutsch“ vor. Es wurde in den Medien ziemlich zerrissen, es gab aber auch anerkennende Kommentare. Das Buch sollte ein Beitrag zum Wahlkampf sein. Angesichts des SPD-Ergebnisses war diese Mission nicht besonders erfolgreich.

Dafür weiß aber Saleh, woran das schlechteste aller SPD-Ergebnisse gelegen hat und – vor allem – wer schuld ist. „Es braucht jetzt zuallererst einen voll-ständigen personellen Neuanfang.“ Saleh wirft seiner SPD eine Mitschuld daran vor, dass die Bürger „das Vertrauen in die Politik verloren haben und die AfD so stark geworden ist.“ Mit „leicht abgewandelten Worten“ des Philosophen-Kollegen Karl Marx, schreibt Saleh: „Ein Gespenst geht um in Europa, der Untergang der Sozialdemokratie.“ Saleh listet den „Absturz der linken Volksparteien in den vergangenen Jahren“ auf.
Frankreich: Sozialisten sechs Prozent. Niederlande, Irland, Griechenland: nicht viel besser. „In Tschechien und in Spanien dümpeln die einst stolzen Parteien schon länger im Umfragekeller. Und in unserem östlichen Nachbarland Polen ist es bereits zu spät – im polnischen Parlament sitzt heute kein einziger linker Politiker mehr.“

Es gibt aber Hoffnung: In Italien habe Mario Renzi vorgemacht, wie man aus dem „Stegreif die Stimmen für seine Partei nahezu verdoppeln kann.“ Gemeint ist vermutlich der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. Er ist Vorsitzender der Partito Democratico, derzeit stärkste Kraft in Italien. Sie hat eine sozialdemokratische, linksliberale und christlich-soziale Ausrichtung. Interessante Kombination.

Zweites positives Beispiel: Groß Britannien. Seit Jeremy Corbyn Labour-Chef ist hat die Partei einen massiven Mitgliederzuwachs erlebt. Wie bei Martin Schulz Anfang des Jahres. „Auch die portugiesischen Genossen haben sich wieder aufgerappelt“, schreibt Saleh. Als Beispiele aus Deutschland nennt Saleh Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz und Olaf Scholz aus Hamburg. Dreyer habe aufgeholt und im März 2016 die Wahl deutlich vor der CDU gewonnen: 36,2 zu 31,8. Nach neuesten Umfragen liegen SPD und CDU jetzt gleichauf bei 36%.

Hamburg ist wirklich ein gutes Beispiel, auf den ersten Blick: Bürgerschaftswahlen Februar 2015 – SPD 45,6% - CDU 15,9%. Das ist deutlich. Die letzte Um-frage stammt aus dem November 2016: SPD 48% zu 18% CDU. Bei der Bundestagswahl haben die Hamburger ihrer SPD magere 23,5% beschert, der CDU hingegen 27,2%. Naja, mit Beispielen ist das immer so eine Sache.

Woran lag das schlechte Ergebnis?

„Die SPD hat Wahlversprechen gebrochen und so das Vertrauen der Bürger verspielt“, behauptet Saleh. Beispiele: „Wenn man in Wahlen geht mit dem Versprechen, die Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen, sie danach sogar um drei Prozent anhebt, dann ist das Betrug am Wähler.“ Die Mehrwertsteuer wur-de 2007 von 16 auf 19 Prozent erhöht. Da sind die Wähler aber wirklich nachtragend. Weitere Beispiele: Autobahn-Maut, Hartz Gesetze. Sind das wirklich die Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD?

Überall wo Raed Saleh im Sommer unterwegs war, München, Würzburg, Dessau, Hamburg, Fürth, Jena, Wittenberge, „überall tauchten die gleichen Fragen auf: Wie glaubwürdig ist die SPD heute? Wofür steht die Partei eigentlich? Und haben die Sozialdemokraten nicht längst den Kontakt zu den normalen Menschen verloren?“

Die Schuldigen

Die Spitze der SPD ist schuld. „Martin Schulz hat das Bedürfnis nach etwas Neuem, Echtem befriedigt.“ Aber: „Die Parteifunktionäre haben das kaputt gemacht.“ Das Hochschnellen der Umfragewerte war kein Hype, denn „es gibt tatsächlich ein tiefes Bedürfnis nach etwas Neuem, Echtem, Kantigem, Handfestem. Martin Schulz hat das anfangs verkörpert. Die Zustimmungswerte waren echt. Leider ge-riet er dann in das Räderwerk unserer Partei, genau-er: in das Räderwerk der Funktionäre. Sie redeten ihm ein, dass er keine Kanten haben dürfe. Sie schrieben seine Texte und Reden um und machten sie unkenntlich. Sie gaben ihn bewusst oder unbewusst der Lächerlichkeit preis, indem sie ihm Satzbausteine aufdrängten, die völlig unverständlich waren.“ Das ist ja nicht zu fassen. Was hat Martin Schulz bloß mit sich machen lassen? Eine Marionette unfähiger Parteistrategen?

Ich bin aus dem Staunen nicht herausgekommen, was Saleh seiner Partei alles vorwirft. Von seinen Helfern und der Parteispitze wurde Schulz im Stich gelassen. „Gerade von Personen, die zuvor selbst den schleichenden Niedergang der SPD zu verantworten hatten.“ Auch die SPD-Wirtschaftsminister sind schuld, weil sie „bedenkenlos Waffen in die Welt verkaufen.“ Von „hochrangigen Funktionären und vermeintlichen Experten“ wurde der gute Kandidat „verdreht und verzwergt.“ Ministerpräsidenten haben Schulz keine Bühne liefern wollen, „nur weil sie eige-ne Wahlinteressen verfolgten, und dennoch kläglich scheiterten.“

Die SPD werde heute in „weiten Teilen von Karrieristen und Apparatschiks geprägt.“ Die Bevölkerung habe bei den großen (?) Volksparteien den Eindruck, dass die Politiker nur das Eine wollen, „nämlich Geld, Macht und Einfluss.“ Diese Wahrnehmung trifft wohl auf Politiker aller Parteien zu. Konsequenz aus all dem:

Die SPD braucht jetzt zuallererst einen vollständigen personellen Neuanfang.

Diese Aussage trifft Saleh, ohne einen einzigen Namen zu nennen. Da es in seinem Artikel um die Bundes SPD geht, kann er ja nur das dortige Personal meinen, oder? Also: wer muss gehen? Martin Schulz nehmen wir mal raus, denn der ist ja der Gute. Aydan Özoguz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Ralf Stegner, Udo Bullmann, Hubertus Heil, Dietmar Nietan, Juliane Seifert. Vier von denen kenne ich gar nicht. Und das Parteipräsidium? Ersparen wir uns die Namen. Und warum die Partei den „vollständigen personellen Neuanfang“ braucht, liegt daran, „dass sie den Ernst der Lage nicht verstanden haben.“ Das habe die „alte Führungsmannschaft jetzt über Jahre gezeigt.“

Ich freue mich schon jetzt auf den Bundespartei der SPD vom 7. bis 9. Dezember in Berlin, auf dem Raed Saleh sicherlich seinen Tagesspiegel Beitrag den Delegierten in die Unterlagen packen und ihn dann nochmals verlesen wird. Besonders freue ich mich auf den Abschnitt: „Die SPD muss wieder die Sprache der ganz normalen Menschen sprechen – der Malocher und Maurer, der Krankenschwestern und Kneipenwirte, der Systemadministratorinnen, Studenten und der Surflehrer, der Landwirte und Lagerarbeiter, der Start-up-Unternehmerinnen oder aber – warum nicht? – der Stararchitekten, Dandys und Designer. Die SPD muss wieder lernen, eine echte Volkspartei zu sein. Doch der Partei fehlt es derzeit an sozialer und emotionaler Intelligenz.“

Wie paperpress-Stammleser wissen, bin ich kein großer Freund des BZ-Kolumnisten Gunnar Schupelius. Dennoch empfehle ich Ihnen seinen heutigen Beitrag: „Berlins Verwaltung funktioniert so schlecht, dass es wehtut!“

http://www.bz-berlin.de/www.bz-berlin.de/?p=3538683

Raed Saleh ist nach dem Regierenden Bürgermeister und Parteivorsitzenden Michael Müller der rang-höchste Berliner Sozialdemokrat. Auch er hat die Wahl am 24. September verloren. Auch er hat den Volksentscheid Tegel verloren. Auch er ist schuld am schlechten Ergebnis seiner Partei und an den aktuellen Umfragen. Als nun wirklich politisch interessierter Bürger dieser Stadt, der seinen Tag frühmorgens mit der Medien-Lektüre, noch vor dem Frühstück, im Internet beginnt, fallen mir besondere Aktivitäten des Fraktionschefs sehr selten auf. Aus Spandau höre ich, dass er dort oft zu sehen ist. Die SPD hat sogar den Bundestagswahlkreis direkt gewonnen, sicherlich auch ein Verdienst von Saleh. Aber ansonsten?

Saleh sagt in seinem Tagesspiegel-Artikel viel Richtiges, aber auch vieles, was nicht weiterhilft, jedenfalls nicht in der vorgetragenen Form. Wo sind denn die Erneuerer und wie heißen sie? Er muss mehr tun, als nur Leute rausschmeißen zu wollen. Nicht Phrasen helfen weiter, sondern konkrete Handlungskonzepte.

Ed Koch

  
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