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geschrieben von: Redaktion am 27.10.2017, 08:21 Uhr
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Während sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller bemüht, wenigstens für einige der Air Berlin-Mitarbeiter eine Auffanggesellschaft zu gründen, nachdem die Union im Bund, NRW und Bayern nicht bereit ist, sich zu beteiligen, und während Müller im Fall Tegel Vertragstreue gegenüber Brandenburg und dem Bund einhalten will, haben zwei Berliner Abgeordnete nichts anderes zu tun, als in einem elfseitigen Pamphlet der SPD und explizit Michael Müller aufzulisten, was alles schief gelaufen ist und was besser gemacht werden muss.
Normaler Weise dienen solche Papiere parteiinternen Diskussionen als Grundlage oder werden auf Parteitagen besprochen. Das ist jedoch nicht der Stil der Berliner SPD. Das Papier der Abgeordneten Dennis Buchner und Sven Kohlmeier erinnert an den Beitrag von Raed Saleh, der unlängst im Tagesspie-gel erschien.
Dennis Buchner war Landesgeschäftsführer der SPD, eingesetzt von Jan Stöß. Verständlich, dass Michael Müller die Funktion neu besetzte. Das hat Buchner offenbar bislang nicht überwunden, genauso wie Saleh es nie verkraftet hat, beim Mitglieder-entscheid nur auf Platz Drei gelandet zu sein, als es um die Frage ging, wer in der Nachfolge von Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister wird. Sven Kohlmeier gilt schon seit langem als Sprachrohr von Saleh. Kohlmeier sagt das, was Saleh öffentlich nicht sagen kann. Saleh unterstreicht immer wieder seine Freundschaft zu Michael Müller und dass dieser die Nummer Eins sei. In Wahrheit unternimmt Saleh alles, um Michael Müller zu demontieren.
Aus der von Saleh geführten und häufig gedeckelten Fraktion kam und kommt nichts, was man als Unter-stützung des SPD-geführten Senats werten kann. Beim Thema Tegel hat sich Saleh dezent zurückgehalten, besondere Unterstützung gab es seitens der Fraktion auch nicht im Fall Air Berlin. Saleh legt sich nie fest, sagt in Sitzungen kaum ein Wort, fällt nicht durch Initiativen oder Anregungen auf. Er wartet geduldig auf seine Chance, Regierender Bürgermeister zu werden. Das gelänge ihm nur durch einen Putsch vorbei an einem erneuten Mitgliederentscheid der Partei. Doch dazu hat Saleh nicht das Format. Wenn es ernst wird, zieht er sich zurück, wie damals, als es um die Kandidatur um den Parteivorsitz ging.
Auch Buchner und Kohlmeier sind bislang nicht durch besondere Aktivitäten in ihrer Abgeordnetentätigkeit bekannt geworden. Kohlmeier taucht nur auf, wenn es darum geht, der eigenen Partei an den Karren zu fahren. Es ist nicht vorstellbar, dass das Papier der beiden Abgeordneten, auf das sich die Medien heute natürlich gierig stürzen, nicht mit Saleh abgesprochen ist. Vermutlich hat ein Redaktions-team um den Ghostwriter von Saleh diese Zeilen zu Papier gebracht.
„Nicht mehr auf der Höhe der Zeit“, ist das Papier überschrieben. Das mag für die SPD, aber auch für die Union zutreffen. Im Untertitel heißt es: „Warum die SPD sich ändern muss, wenn sie überleben will.“ Ja, die SPD muss sich zuerst im Umgang mit sich selbst ändern. Saleh, Kohlmeier und Buchner sind die besten Beispiele dafür, dass die Verdrossenheit der SPD-Anhänger zunimmt.
Besonders perfide ist es, die verlorenen Volksentscheide Tempelhof und Tegel „maßgeblich“ Michael Müller in die Schuhe zu schieben. Buchner und Kohlmeier blenden ihre eigene Verantwortung voll-kommen aus, so wie auch Saleh und viele andere. Die Volksentscheide hat die gesamte Partei verloren einschließlich der jeweiligen Koalitionspartner. Dass Müller 2016 wieder den Parteivorsitz übernahm, wird ihm als Erpressung angekreidet. Dass dieser Schritt unausweichlich war, um die Koalitionsverhandlungen führen zu können, blenden die beiden ebenfalls aus.
Das Manöver, das hinter der Veröffentlichung des „offenen Briefes“ steckt, ist nur allzu durchsichtig. Als Handlungsempfehlung für die SPD getarnt, dient das Papier nur einem Zweck. Saleh hält den Zeitpunkt jetzt für gekommen, Michael Müller abzuschießen. Unverhohlen und nicht „indirekt“, wie die Medien berichten, verlangen Kohlmeier und Buchner den Rücktritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister und Landesvorsitzender. Die Courage, ihren Mentor Saleh als Nachfolger ins Spiel zu bringen, haben sie dann aber doch nicht.
Nach einem Jahr Rot-Rot-Grün läuft längst noch nicht alles rund, aber es ist angelaufen. Wenn aber die SPD überleben will, muss sie zu ihren Grundwerten zurückfinden, an erster Stelle: Solidarität und Geschlossenheit. Mit Saleh, Buchner und Kohlmeier wird das nicht möglich sein, getreu der alten Steigerungsformel Freund, Feind, Parteifreund.
Ed Koch
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