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geschrieben von: Redaktion am 28.10.2017, 09:16 Uhr
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In der Berliner SPD findet derzeit eine Phantomdebatte statt. Am Donnerstag meldeten sich „zwei halbprominente Fraktionsmitglieder“ (Zitat Berliner Zeitung) zu Wort und forderten den Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller. Die Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht sich in ihren Bedenken, die sie vor der erneuten Wahl Müllers zum Parteichef 2016 hatte, bestätigt. Und Neuköllns Bürger-meisterin Franziska Giffey, ständig in ihrem Bezirk damit beschäftigt, irgendwo aufzuräumen, will ihren Parteivorsitzenden gleich mit entsorgen.
Nicht nur wegen der parteiinternen Diskussion um ihn, kommen auf Michael Müller harte Zeiten zu. Ab dem 1. November ist er Bundesratsvorsitzender, damit auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. An seinen Terminkalender wird dann täglich ein Extra-blatt angeheftet werden müssen. Bei 16 Bundesländern kommt dieses Amt eben nur alle 16 Jahre auf ein Bundesland zu. Eine besondere Ehre, die Müller und Berlin hoffentlich nutzen werden.
Natürlich stellt sich die Frage, ob er eines seiner vielen Ämter aufgeben könnte. Einigen in der Partei wäre es am liebsten, wenn dies das Amt des Parteivorsitzenden wäre. Warum aber? Verspricht man sich tatsächlich von einem anderen Chef oder Chefin den Kraftakt, die Partei am Schopfe wieder aus dem Umfragesumpf zu ziehen? (Quelle: Münchhausen)
Am Vorsitzenden herumzumäkeln ist leicht. Als Chef der Koalition führe und moderiere er nicht. Ein anderer wirft ihm vor: „Er moderiert, wo er führen sollte, und führt, wo er moderieren sollte." (Quelle: Berliner Morgenpost). An der Performance lässt sich immer etwas verbessern. Manchmal wäre es sicherlich angebracht, den anderen zu zeigen, wo der Hammer hängt. So fragil ist die Koalition nicht, als dass sie sich nach einem Machtwort des Regierungschefs sofort auflösen würde. Gerade die Linke sollte vor-sichtig sein, denn für sie ist R2G die einzige Mach-toption. Bei den Grünen sieht es nicht anders aus. In Berlin würde es nicht einmal für Jamaika reichen, nur Rot-Rot-Grün kommt auf über 50 Prozent. (Umfrage vom 08.10.2017, Forsa, Berliner Zeitung).
Es gibt, wie so häufig im richtigen Leben, nur zwei Möglichkeiten: entweder es kommt jemand aus der Deckung und kandidiert, wie 2012 Jan Stöß, oder man hört auf zu meckern und unterstützt im eigenen Interesse den amtierenden Landesvorsitzenden. Warum konzentriert sich eigentlich immer alles auf den Vorsitzenden, wo sind die anderen Vorstands-mitglieder, von denen man in der Öffentlichkeit in ihrer Funktion wenig wahrnimmt?
Ein Parteivorsitzender sollte immer auch Mitglied im Parlament sein. Die SPD hätte unter Umständen besser dagestanden, wenn Martin Schulz Mitglied des Bundestages gewesen wäre. Am Zustand der Berliner CDU sieht man, wie schlecht es ist, eine externe Parteivorsitzende zu haben, die sich im Parlament nur über ihren Generalsekretär äußern kann. Die Parteichefs der Linken, Katina Schubert, und der Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, sind Mitglieder des Abgeordnetenhauses, auch wenn sie dort das Reden meistens den Fraktionsvorsitzenden überlas-sen. Auch die Chefs der FDP, Sibylle Meister und Henner Schmidt, sitzen im Abgeordnetenhaus.
Schauen wir doch kurz auf die Amtszeit des SPD-Vorsitzenden Jan Stöß – 2012 bis 2016 – zurück. Er wurde in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Und welche Projekte oder Initiativen sind einem noch im Gedächtnis aus der Ära Stöß? Schon die beiden ersten Amtsjahre von Stöß haben die Partei nicht überzeugt. Am 17. Mai 2014 erhielt er 68,7% der Delegiertenstimmen. Für einen amtierenden Vorsitzenden ist das ein mageres Ergebnis.
Fast hätte Stöß sogar noch einen Gegenkandidaten gehabt. Aber Raed Saleh war sich seiner Sache nicht sicher und zog die Kandidatur zurück. Und nun? Erneut kommt Saleh nicht aus der Deckung, sondern schickt zwei junge Abgeordnete vor, die das Feld erst einmal abbrennen sollen, bis dann vielleicht der Phoenix erscheint. Nach der Veröffentlichung des „Offenen Briefes“ von Buchner und Kohlmeier ließ Saleh am Freitag von seinem Fraktionssprecher, Büroleiter, Ko-Buchautoren, Ghostwriter etc., Markus Frenzel, ausrichten: „Saleh füttere im Urlaub zusammen mit seinen Kindern Pferde und sei nicht erreichbar.“ Drei Sätze zum Zitieren wurden dennoch übermittelt. Sie lauten: „Viele machen sich Gedanken über den Zustand und die Zukunft unserer Partei, das wundert mich nicht. Die SPD muss wieder Berlin verstehen. Wir werden das zu diskutieren haben, auch in den Parteigremien.“ Soweit Saleh, der Pferdefütterer. (Quelle: Berliner Zeitung).
Die SPD sollte mit ihrer albernen Phantomdebatte aufhören und sich auf die wesentlichen Aufgaben konzentrieren. Es liegt leider in den Genen der Partei, immer gerade denjenigen, der sie führt, statt ihn zu unterstützen, schlecht zu reden. Da sind Pferde doch schlauer, auch wenn sie sich füttern lassen.
Ed Koch
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