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Berlin übernimmt Bundesratsvorsitz

geschrieben von: Redaktion am 01.11.2017, 06:27 Uhr
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Für ein Jahr hat ab heute Berlin den Vorsitz des Bundesrates inne. Bundesratspräsidenten sind die jeweiligen Ministerpräsidenten der Bundesländer, also auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Der erste Regierende Bürgermeister, der Bundesratspräsident wurde, war Willy Brandt (1957/58), allerdings nur, weil sein bereits gewählter Vorgänger Otto Suhr vor Amtsantritt starb. Willy Brandt war seinerzeit Präsident des Abgeordneten-hauses, wurde zum Regierenden Bürgermeister gewählt und übernahm kurz darauf den Vorsitz im Bundesrat. Er ist sozusagen gleich voll ins Geschäft eingestiegen. Brandts Wahl zum Regierenden Bürgermeister verlief nicht ohne die üblichen Versuche seiner Gegner, dies zu verhindern. Da hat sich bis heute ja nichts geändert.

Zehn Jahre später, 1967, wurde Klaus Schütz für ein Jahr Bundesratspräsident, 1978 dann Dietrich Stobbe, 1989 Walter Momper und 2001 Klaus Wowereit. Bis 1991 gab es einschließlich Berlin elf Bundesländer, die im jährlichen Wechsel den Vorsitz übernahmen, danach waren es dann 16. Mecklenburg-Vorpommern war 1991 das erste neue Bundesland, das den Vorsitz in der Länderkammer übernahm.

In Klaus Wowereits Amtszeit fiel 2002 wohl der größte Eklat, den der sonst so ruhige Plenarsaal des Bundesrates je erlebt hat. „Bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz kam es im Bundesrat zu tumultartigen Szenen. Die stenografische Mitschrift der entscheidenden Passage hat der Bundesrat mitt-lerweile veröffentlicht.

Präsident Klaus Wowereit: Wir kommen dann zur Frage der Zustimmung. (...)

Baden-Württemberg: Enthaltung. Bayern: Nein. Berlin: Ja.

Brandenburg: Alwin Ziel (Sozialminister/SPD): Ja! - Jörg Schönbohm (Innenminister/CDU): Nein!

Wowereit: Damit stelle ich fest, dass das Land Brandenburg nicht einheitlich abgestimmt hat. Ich verweise auf Artikel 51 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz. Danach können Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden. Ich frage Herrn Ministerpräsidenten Stolpe, wie das Land Brandenburg abstimmt.

Manfred Stolpe (Brandenburg): Als Ministerpräsident des Landes Brandenburg erkläre ich hiermit Ja.

(Schönbohm: Sie kennen meine Auffassung, Herr Präsident!)

Wowereit: Damit stelle ich fest, dass Brandenburg mit Ja abgestimmt hat.

(Peter Müller, Saarland: Das ist unmöglich! - Roland Koch, Hessen: Das geht wohl gar nicht! - Weitere Zurufe: Verfassungsbruch! - Das gibt es doch nicht!)

Wowereit: Herr Ministerpräsident Stolpe hat für Brandenburg erklärt, dass er, dass das Land Brandenburg mit Ja abstimmt. Das ist nicht ...

(Koch: Herr Schönbohm hat widersprochen! Nein, das geht nicht, Herr Präsident!)

Wowereit: Das ist so. Dann geht es weiter in der ...

(Müller: Selbst Sie sind an die Verfassung gebunden, Herr Präsident! - Koch: Nein, das geht nicht! - Weiterer Zuruf: Völlig unmöglich! Sie kennen die Verfas-sung nicht!)

Wowereit: Dann geht es weiter ... Dann geht es weiter in der Abstimmung.

(Müller: Nein! - Koch: Nein, Herr Präsident! Sie brechen das Recht!) (...)

Wowereit: Ich habe bei der zweiten Frage gefragt, ob Herr Ministerpräsident Stolpe für Brandenburg eine Erklärung abgibt. Das hat er gemacht. Und ...

(Müller: Auch Sie sind an das Grundgesetz gebunden, Herr Präsident! - Koch: Das geht nicht! Nein, Herr Präsident, nein! - Weitere Zurufe)

Wowereit: Und jetzt ist festgestellt ...

(Müller: Das Grundgesetz gilt auch für Sie!)

Wowereit: Es ist festgestellt ...

(Koch: Jawohl! Das ist ja unglaublich! Das ist glatter Rechtsbruch!)

Wowereit: Ich kann ... (...)

(Koch: Herr Präsident, unterbrechen Sie, damit wir das beraten! Das gibt es nicht!)

Wowereit: Bitte sehr, Herr Koch, ich bitte Sie, sich auch zu mäßigen.

(Koch: Nein, ich mäßige mich nicht!)

Wowereit: Ja.

(Koch: Da ist offensichtlich und gewollt das Recht gebrochen! Das geht nicht! - Weitere Zurufe: Ein vorbereiteter Rechtsbruch! - Rechtsbeugung!)

Wowereit: Also nochmal ...

(Koch: Wenn Herr Schönbohm eben geschwiegen hätte, mag das sein! Aber er hat gesagt: Ich nicht!)

Wowereit: Ich kann ...

(Koch: Es sind vier Stimmen! Sie sind unterschiedlich abgegeben, und das haben Sie zur Kenntnis zu nehmen!)

Wowereit: Ich kann ... Ich kann auch ...

(Müller: Unterbrechen Sie die Sitzung, dass diese Frage geklärt wird! Das geht so nicht! - Koch: Das ist ja wohl das Letzte! - Weitere Zurufe)

Wowereit: Ich kann auch Herrn Ministerpräsidenten Stolpe nochmal fragen, ob das Land noch Klärungs-bedarf hat.

(Koch: Das Land hat keinen Klärungsbedarf! Sie manipulieren eine Entscheidung des Bundesrates! Was fällt Ihnen ein! - Zuruf: Verfassungsbrecher!)

Wowereit: Nein!

(Koch: Herr Präsident, nein! - Weitere lebhafte Zuru-fe)

Wowereit: Herr Ministerpräsident Stolpe.

Stolpe: Als Ministerpräsident des Landes Branden-burg erkläre ich hiermit Ja.

(Koch: So! Und was sagt Herr Schönbohm?)

Wowereit: So, dann ist das so festgestellt. Ich bitte fortzufahren in der Abstimmung.

(Zuruf: Unerhört!)

In der Abstimmung fortzufahren. (...)
Bremen: Enthaltung. Hamburg: Enthaltung. Hessen: Enthaltung. Mecklenburg-Vorpommern: Ja. Nieder-sachsen: Ja. Nordrhein-Westfalen: Ja. Rheinland-Pfalz: Ja. Saarland: Nein. Sachsen: Nein. Sachsen-Anhalt: Ja. Schleswig-Holstein: Ja. Thüringen: Nein.

Wowereit: Das ist die Mehrheit. Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt. (...)

Quelle: Der Tagesspiegel

Das war nicht gerade eine Sternstunde des Bundes-rates, bewundernswert aber, dass sich Klaus Wowereit letztlich nicht hat aus der Fassung bringen lassen. Hoffen wir, dass Michael Müller derartige Sitzungen erspart bleiben. Am 3. November leitet er zum ersten Mal die Bundesratssitzung.

Michael Müller übernimmt das Amt des Bundesrats-präsidenten von der rheinland-pfälzischen Minister-präsidentin Malu Dreyer (SPD). Der Bundesratspräsident steht protokollarisch an der vierten Stelle, hinter dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und der Bundeskanzlerin, vor dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

Der ohnehin schon randgefüllte Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters wird im kommenden Jahr noch voller werden. Müller kann nur hoffen, dass Bundespräsident Frank Walter Steinmeier möglichst nie krankt wird, denn in diesem Falle müsste er ihn vertreten

In einem Exklusivbeitrag für den Tagesspiegel - erschienen in der Ausgabe am 29. Oktober 2017 – entwickelt Michael Müller Ideen für soziale und digitale Teilhabe, und, er fordert ein „solidarisches“ statt ein „bedingungsloses Grundeinkommen.“ Arbeit sei der Schlüssel für soziale Teilhabe. Das könnte, so Müller, gerade auch ehrenamtliche Tätigkeiten berücksichtigen. „Ich bin sicher, jedem von uns fällt einiges ein, was wegen klammer staatlicher Kassen heute nicht möglich ist.“ Die Finanzierbarkeit sei vor allem eine Frage des politischen Willens. „Wieso finanzieren wir den Ausschluss aus der Gesellschaft, anstatt uns um die Teilhabe zu bemühen? Wieso machen wir mit dem vielen in Sozialetats veranschlagten Geld aus den verwaltenden Arbeitsagenturen nicht endlich ‚Arbeit-für-alle-Agenturen‘?“.

Unterstützung für den Vorschlag erfährt Müller von Ralf Stegner, einem der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte Stegner: „Müller will solidarische Sicherungssysteme verbessern. Das finde ich unterstützenswert“. Und Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, sagte dem Tagesspiegel: „Eine solidarische Grundsicherung ohne Sanktionen – nicht eine bedingungslose - ist dringend erforderlich. Ich hoffe, Michael Müller überzeugt die Mehrheit des Bundesrates und dieser dann die Mehrheit des Bundestags."

Auch der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) stimmen Müller zu. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte dem Tagesspiegel: „Der Denkanstoß eines solidarischen Grundeinkommens geht in die richtige Richtung, wenn damit, wie von Müller angedacht, ein sozialer Arbeitsmarkt gefördert wird.“ Insbesondere Langzeitarbeitslosen könne so eine neue Perspektive eröffnet werden.

„Ich finde es richtig, dass man so viele Menschen wie möglich mit einem solidarischen Grundeinkommen in Arbeit bringt, die einen Wert für die Gesellschaft hat“, sagte DIW-Chef Marcel Fratzscher dem Tagesspiegel. „Damit sich die Annahme von Arbeit für Hartz-IV-Empfänger lohne, müsse ein solidarisches Grundeinkommen bei monatlich mindestens 1.200 Euro liegen.“

In seinem Betrag für den Tagesspiegel, der einem Regierungsprogramm gleicht, schreibt Michael Müller ferner, dass er mit Berlin „Motor für die Entwicklung hin zum sicheren und modernen Deutschland sein“ wolle. „Die zentrale politische Aufgabe ist heute die Schaffung von persönlicher Sicherheit als Gegengewicht zu subtilen Ängsten.“ Es gehe, so Müller in seinem Artikel, dabei nicht nur um mehr Polizei oder Ordnungsamtsmitarbeiter: „Es geht vielmehr um Lebenssicherheit in einer Gesellschaft, die sozialen Aufstieg für alle ermöglicht, vor dem Abstieg in Existenznot genauso schützt wie davor, Opfer eines Verbrechens zu werden.“

In dem Artikel, der sich über zwei Seiten in der Sonntagsausgabe des Tagesspiegels erstreckt, lässt Müller kein Thema aus. Der historische Abriss vom „Gründerboom zur Industrialisierung des 19. Jahr-hunderts“, darf ebenso wenig fehlen wie der „verbrecherische Naziwahn“, die „Blockade“, „Wiederaufbau“, „Mauerfall“ und „Wiedervereinigung“ bis zum Heute, wo jährlich 40.000 Menschen nach Berlin kommen und hier 180 Nationen vertreten sind. Müller nennt Berlin aber nicht „Schmelztiegel“, sondern „Salad Bowl“ bzw. „Cultural Mosaic“. Berlin als Salat-schüssel mit rot-rot-grünem Dressing.

Weitere Themen seiner Betrachtung sind die „doppelten“ Kulturstrukturen, der Ausbau von Dienstleistungen im Tourismus, die Unterstützung von Kreativen, Berlin als Forschungs- und Wissenschafts-standort und die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Vor uns liege eine Zeit der Unsicherheit, so Müller. „Jeder Terroranschlag führt uns die Verletzlichkeit unserer freien, demokratischen Gesellschaften vor Augen.“ Videoüberwachung und Digitalisierung nehmen ebenso einen breiten Raum in Müllers Betrachtungen ein. „Wir lassen nicht zu, dass die Digitalisierung uns gestaltet. Wir werden die Digitalisierung menschlich als Chance für eine gerechtere Gesellschaft nutzen und gestalten.“ Und: „Berlin als Stadt der Digitalisierung, der Start- ups und der Vielfalt wird in dieser Diskussion eine ganz besondere Rolle zukommen, der wir uns stellen wollen.“

Müller beklagt den zunehmenden Rechtspopulismus und „den Hang zu autokratischen Politkern wie Trump, Orban, Erdogan und Putin.“ Für ihn ist das „nichts anderes als Ausdruck einer Krise für die Demokratie.“ Dem müssen Klarheit und Grenzen entgegengesetzt werden, „die deutlich machen, was für uns als Demokraten nicht verhandelbar, was unveränderlich ist.“ Müller leitet daraus einen wichtigen Erziehungsauftrag für die Bildungseinrichtungen ab. Die Kinder müssen mit den Grundregeln der demokratischen Instrumente der Gewaltenteilung und Partizipation vertraut gemacht werden.

Von den Menschen, die zu uns kommen, erwartet Müller neben dem Spracherwerb die Akzeptanz unserer Demokratie und Werte. Wer aber zeige, „dass er auf diesen Grundlagen hier nicht leben will, dem sollten wir es nicht leicht machen, sich in eine Parallelgesellschaft zu entziehen.“

Ausführlich geht Müller auf die Frage der Gerechtigkeit ein, die im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielte. Auch das Recht auf Sicherheit thematisiert er. „Wir müssen beweisen, dass wir den Menschen Sicherheit bieten können. Sicherheit für ihre Lebensentwürfe, Sicherheit in ihrem Alltag und Sicherheit in ihren vier Wänden.“

Müller hat mit seinem Tagesspiegel-Artikel einen großen Katalog auf den Tisch gelegt, der viele Absichtserklärungen enthält. Vieles davon hören und lesen wir immer wieder in den Wahlkämpfen. Zwischen Absichtserklärung und Umsetzung liegt ein oft steiniger und vor allem langer Weg. Wie oft haben wir schon die Überschrift „Bildung ist der Schlüssel“ gelesen. In dem Kapitel arbeitet Müller seinen „gebrochenen Bildungsverlauf“ auf, bei dem er sich da-mit tröstet, es dennoch „zu etwas gebracht“ zu haben. In Interviews hat Müller oft beklagt, nicht das Abitur gemacht zu haben. Warum beklagt er sich? Wer Abitur hat, ist per se kein besserer Mensch, er ist auch nicht klüger oder intelligenter als andere. Ich kenne viele Deppen, gerade auch in der Politik, die irgendwann auf der Rückscheibe ihres von den Eltern gesponserten Autos „Abi“ plus Jahreszahl geschrieben haben. Und ich kenne viele Menschen, die über einen Hauptschul- oder Realschulabschluss nicht hinausgekommen sind. Darunter viele sehr belesene, mit beiden Beinen im Leben stehende Menschen mit einem hohen Sozialverhalten. Müller macht sich unnötige klein, wenn er immer wieder dieses vermeintliche Abi-Defizit erwähnt.

In Müllers Artikel wird nicht auf einen philosophischen Teil verzichtet, wenn er zum Beispiel über Gleichheit durch Bildung schreibt und die historischen Bemühungen und Erfolge der Sozialdemokratie auflistet. Müller fragt aber auch sich und seine SPD selbstkritisch, „wieso wir es bisher nicht vermocht haben, für so viel Gleichheit zu sorgen, dass es für die Lebensentwicklung eines Menschen in Deutschland vollkommen egal ist, in welchem Landes- oder Stadtteil er geboren wurde, was seine Eltern machen oder welchen ethnischen Hintergrund er hat.“ Der Selbstkritik müssen aber irgendwann einmal Taten folgen. Wenn 68 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik „Zeit für Gerechtigkeit“ ist, dann fragt man sich schon, was bisher geschah.

Die von Müller in seinem Tagesspiegel-Artikel beschriebenen Ideen, sind, so schreibt er, bereits mindestens andiskutiert.“ Aber: „Bisher fehlt der Politik die Kraft, sie breit gesellschaftlich auszudiskutieren und daraus eine politische, wirtschaftliche und soziale Vision zu entwickeln.“ Er möchte diesen Diskurs für eine sichere Zukunft führen. „Als Regierender Bürgermeister in Berlin, aber auch als sozialdemokratischer Politiker und Bundesratspräsident über die Grenzen der Stadt hinaus.“ Seinen Beitrag verstehe er als „Aufschlag“ dazu. „Als Aufschlag für die dringend notwendige Diskussion für eine soziale, sichere und moderne Zukunft für alle.“

Zum Schluss darf ein freundlicher Gruß an die Koalition nicht fehlen, denn die „schnell wachsende Stadt mit dem damit verbundenen wirtschaftlichen Wachs-tum zeigt uns, dass wir im Verteilen des Wohlstandes besser werden müssen, wenn wir unserem An-spruch gerecht werden wollen, Politik für die ganze Stadt zu machen - solidarisch, nachhaltig und weltoffen, wie es die rot-rot-grüne Koalition in Berlin über ihren Koalitionsvertrag geschrieben hat.“

Und auch das musste mal wieder deutlich gesagt werden: „Die SPD ist mit mir an der Spitze die führende Kraft in dieser Koalition, und ich bin sicher, dass nur die SPD als Volkspartei, als, wie Willy Brandt einmal sagte, Partei des ‚donnernden Sowohl-als-auch‘ in der Lage ist, die vor uns liegenden Herausforderungen für eine moderne und gerechte Gesellschaft anzugehen.“ Der gesamte Beitrag ist inzwischen online verfügbar.

http://www.tagesspiegel.de/politik/gastbeitrag-von-michael-mueller-wandel-und-umbruch-mit-sicherheit/20519868.html

Zusammenstellung und Kommentierung; Ed Koch

  
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