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Michael Müller ist nicht allein

geschrieben von: Redaktion am 05.11.2017, 09:29 Uhr
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Es war ein Fehler von Horst Seehofer, beim Kinder-gartentreffen der CSU in Erlangen nicht ein paar Schokoriegel verteilt zu haben. Als Grund, an der Tagung der Jungen Union Bayerns nicht teilgenommen zu haben, gab er an, bei den Sondierungsgesprächen in Berlin gebraucht zu werden. Typischer Fall von falscher Prioritätensetzung. An den Sondierungen nehmen Dobrindt und Scheuer teil, was voll-kommen ausreichend ist, um nicht weiter zu kommen. Noch ein Bremsklotz ist nicht erforderlich.

Der CSU-Nachwuchs ist sauer und präsentierte dem Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden gleich die Fahrkarte in den Ruhestand. Wenn es nicht gelingt, Seehofer vor den Landtagswahlen im Herbst nächsten Jahres durch einen anderen zu ersetzen, wann dann? Noch Innenminister von Bayern und bald vielleicht des ganzen Landes, Joachim Herrmann, reiste nach Erlangen und wurde dort freundlich begrüßt. Genauso wird es heute Markus Söder ergehen wird, der seit langem bereit steht, um Seehofer abzulösen. Vielleicht nominieren ihn die jungen Parteifreunde gleich an diesem Sonntag.

Natürlich trägt Horst Seehofer nicht allein die Schuld am miserablen Wahlergebnis zur Bundestagswahl in Bayern. Den Rücktritt von Joachim Herrmann, der nicht einmal als Spitzenkandidat seiner Partei einen Sitz im Bundestag erringen konnte, fordert niemand. Auch den Kopf von Dobrindt, der uns mit seiner unsäglichen Maut jahrelang auf die Nerven ging, fordert niemand. Ganz im Gegenteil: als Vorsitzender der Landesgruppe der CSU im Bundestag nimmt er an den Sondierungsgesprächen teil. Und Söder? Wie hoch ist sein Anteil am Wahldesaster der CSU? Es geht immer nur um denjenigen an der Spitze. Keiner stellt die Frage, was allein dadurch besser werden könnte, wenn es einen neuen Chef gäbe.

Diese Frage stellt sich auch in Berlin niemand. Lange Papiere werden verfasst, in denen die SPD neu erfunden werden soll. Das kann nach Auffassung der Autoren natürlich nur gelingen, wenn es einen neuen Parteivorsitzenden gibt. Zu der vom Freundeskreis des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh angezettelten Kritik an Michael Müllers Ämterhäufung, sagte der Regierende Bürgermeister und Parteivorsitzende in einem Interview mit der Berliner Morgenpost von heute: „Niemand kann doch annehmen, dass mich die derzeitige Situation unberührt lässt. Natürlich stelle ich mir selbstkritische Fragen. Doch es macht Sinn, gerade in schwierigen Zeiten, Entscheidungs-strukturen zu bündeln. Dass ich den Landesvorsitz 2016 wieder übernommen habe, war gut, richtig und nachvollziehbar in Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen. Ich stelle mich gerne jeder Diskussion. Sie sollte aber in den Gremien der SPD und mit offenem Visier geführt werden. Auf der Bundesebene hatten wir in den letzten zehn Jahren fünf Vorsitzende. Auch das war nur sehr bedingt ein Erfolgsmodell.“

Warum fordert eigentlich niemand den Rücktritt von Raed Saleh? Oder war er an der Politik der SPD in den letzten Jahren nicht beteiligt? Die Berliner CDU will Müller nicht allein im Regen innerparteilicher Kritiker stehen lassen, sondern wirft auch den Blick auf ihr Führungspersonal. Der größte Schwachpunkt der CDU ist ihre Vorsitzende, die Tür an Tür zu Angela Merkel im Kanzleramt für die Kulturpolitik des Landes zuständig ist. Ob sie auch in der neuen Regierung diesen Posten wird behalten können, steht natürlich noch nicht fest. Irgendwann müsste sie sich aber mal festlegen, ob sie als Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidiert oder nicht. In einem Beitrag der Berliner Zeitung von heu-te wird die Situation in der CDU beschrieben.

Apropos Ämterhäufung. Natürlich war es ein Fehler von Monika Grütters den Vorsitz der Landesgruppe der Berliner Abgeordneten im Bundestag zu über-nehmen. Damit hat sie vor allem ihren Vorgänger Kai Wegner, mächtiger CDU-Chef in Spandau, erneut auf die Füße getreten. Als sie Vorsitzende wurde, musste Wegner sein Amt als Generalsekretär räumen. Nur mit Mühe, betteln, flehen und drohen, hat sie dann im zweiten Wahlgang Stefan Evers durch-gebracht. Nur noch der Glanz des Kulturamtes übertüncht die bröckelnde Fassade der Parteichefin.

Noch fordert niemand offen den Rücktritt von Monika Grütters, dafür aber den von Fraktions-Chef Florian Graf. Er wird für „mangelnde Schlagkraft“ verantwortlich gemacht. Dahinter steckt offenbar Ex-Senator Mario Czaja. Zwar seien, laut Berliner Zeitung, einige entsetzt darüber, dass Czaja noch nicht bereit sei, an das Ende seiner Karriere zu denken, dennoch ist er im Gespräch für eine eventuelle Graf-Nachfolge. Ausgerechnet Czaja, dem wir das größte Chaos bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik in Berlin zu verdanken haben, soll die Fraktion führen? Wohin? In ein weiteres Chaos? Anstatt ihre Leute an der Spitze zu unterstützen und dazu beizutragen, eine bessere Politik zu machen, zeichnen die Parteien ein Bild der Zerrissenheit. Es tröstet wenig, wenn sich die AfD genauso unklug verhält.

Ed Koch

  
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