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Schuld ist nur die SPD

geschrieben von: Redaktion am 24.11.2017, 08:25 Uhr
paperpress547 
Schon Rudi Carrell sang in seinem Sommerlied, dass schuld am schlechten Wetter und eigentlich an allem, die SPD ist. Man glaubt ja, alles in fast 50 Jahren Politikbeobachtung schon erlebt zu haben. Und doch gibt es immer wieder Neues. Dass die SPD unmittelbar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses am 24. September verkündete, in die Opposition gehen zu wollen, um ehrenhaft der AfD nicht die Rolle der stärksten Fraktion jenseits einer Regierung zu überlassen, war ein richtiges Zeichen. Zu diesem Zeitpunkt. Da dachte man ja auch noch, dass es aus einem Bündnis CDU/CSU, FDP und Grünen etwas werden könnte. Leider hat sich gezeigt, dass erwachsene Menschen innerhalb von vier Wochen nicht in der Lage sind, das zu tun, wozu ihre Parteien da sind, nämlich dem Land zu dienen.

Die Grünen, das muss man wohl, nach allem, was man weiß, anerkennen, haben sich auf die Union zubewegt. Und wenn es eine Mehrheit für Schwarz-Grün gäbe, würde sie sofort in eine Regierung münden. Mit 41,8% ist dieses Bündnis jedoch von einer Mehrheit weit entfernt. Die FDP ist ganz offenkundig nicht politikfähig. Sowohl im Bund als auch in Berlin. Christian Lindner habe ich schon immer für einen Scharlatan gehalten, ebenso wie seinen Berliner Juniorpartner Sebastian Czaja. Und Angela Merkel hat erstmals bewiesen, dass ihr Moderatorenstil nicht mehr verfängt.

Ich finde es wirklich empörend, dass es vier Parteien nicht verstanden haben, zueinander zu finden, und jetzt mit dem Finger auf die SPD zeigen. Nun plötzlich soll die SPD das machen, was die Union, FDP und Grüne nicht hinbekommen haben, nämlich Verantwortung fürs Land übernehmen. Plötzlich ist die einzige Partei, die klare Kante gezeigt hat, Schuld an dem Desaster. Und sollte es Neuwahlen geben müssen, werden sich die Wähler an der unwilligen SPD abarbeiten. Das heißt, die SPD würde vermutlich unter 20 Prozent rutschen und die FDP ginge viel-leicht sogar gestärkt aus Neuwahlen hervor, weil sie doch so wirksam ihre Art von Arbeitsverweigerung ideologisch verpackt hat.

Die SPD ist in keiner beneidenswerten Position. Auch nach einer Nachtsitzung ist sie einer Lösung des Problems nicht näher gekommen. Das ist aber nicht das einzige Problem der SPD, denn innerparteilich geht es auch nicht viel besser zu als in der Berliner SPD-Fraktion. Mit Martin Schulz kann es keine Neuauflage der Großen Koalition geben. Und auch bei einer Neuwahl hieße der Kanzlerkandidat nicht Schulz. Hoffentlich nicht Scholz, denn dieser hat auf der nach unten offenen Charisma-Skala noch deutlich niedrigere Werte als Martin Schulz. Auch Andrea Nahles wäre völlig ungeeignet, ihr kommt eher die Rolle des Wählerschrecks zu. Sie hat tolles geleistet in der vorherigen Großen Koalition. Es ist ihr aber nicht gelungen, das auf dem Konto der SPD gutzuschreiben. Für den Mindestlohn bedanken sich die Menschen bei Angela Merkel.

An die Spitze der SPD gehört jetzt endlich eine Frau. Malu Dreier oder Manuela Schwesig. Am 7. Dezember findet der SPD Bundesparteitag in Berlin statt. Beste Gelegenheit, für klare Verhältnisse zu sorgen. Bei der Frage, doch wieder GroKo, könnte die SPD auch ja mal ihre Mitglieder abstimmen lassen, die hin und her gerissen sind von dem, was ihre Parteispitze derzeit veranstaltet.

Ich persönlich wäre sehr für eine Minderheitsregie-rung aus Union und Grünen mit Duldung der SPD. Das wären die Stunden des Parlaments und der Abgeordneten, die sonst nur das abzunicken haben, was ihre Vorturner festlegen. Eine Minderheitsregierung scheitert leider an Angela Merkel. Die große Moderatorin ohne eigene Visionen müsste dann endlich mal Politik machen und nicht abwarten, woher der Wind weht, um sich dann in diese Richtung zu stellen.

Neuwahlen halte ich für den schlechtesten Weg, auch wenn aus Umfragen ein großer Zuspruch dafür besteht. Am meisten Schaden würde die SPD nehmen, auch wenn man vor allem der FDP wünschen würde, wieder unter fünf Prozent zu kommen. Nach einer Wahl würde aber vermutlich die prozentuale Verteilung der Stimmen nicht viel anders aussehen als jetzt. Ob dann GroKo oder jetzt, was solls?

Martin Schulz, das hat die SPD inzwischen erkannt, war – mal wieder – nicht der richtige Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender so und so nicht. Er hat zu viele Fehler gemacht. Das Würselen-Gequatsche, anstatt seine Europakompetenz hervorzuheben, war peinlich. Er hat auch nicht Recht, wenn er immer wie-der behauptet, die Große Koalition sei abgewählt worden. Ja, von 67,3% auf 53,5% abzurutschen, ist unschön. Aber 53,5% ist immer noch ein Prozent-punkt mehr, als die so genannten Jamaikaner zusammen haben. An der GroKo führt kein Weg vorbei.

Ed Koch

  
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