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Ruhig bleiben

geschrieben von: Redaktion am 26.11.2017, 14:06 Uhr
paperpress547 
Können die Genossinnen und Genossen nicht ein-fach mal ruhig bleiben und die Klappe halten? Muss jeder für einen Geistesblitz gehaltene Furz sofort an die Medien gehen? Es wäre so schön gewesen, wenn sich die Sozialdemokraten vier Jahre lang in der Opposition hätten erholen können. Dann würden wir auch wieder Spaß an heißen Debatten haben können. So wird vermutlich die Große Koalition fortgesetzt und über die Hälfte der Abgeordneten streitet sich nicht im Parlament. Die Oppositionsparteien, der Größe nach: AfD, FDP, Linke und Grüne bestreiten dann den internen Wettbewerb, wer aggressiver gegen das Gesamtregierungskunstwerk Sozialdemokratische Union anwettern kann.

Warum schafft es die SPD nicht, sich erst einmal selbst zu finden? Die Mitglieder sollen befragt wer-den, was sehr gut ist, denn nur so kann die 18.05-Uhr-GroKo-Absage-Parteiführung ihr Gesicht wahren. Eine bessere Legitimation als ein Votum der Mitglieder kann es gar nicht geben. Das Vorhaben kann aber auch schief gehen. Und selbst wenn, von einer Staatskrise sind wir weit entfernt. Wir haben eine funktionierende amtierende Regierung und ein gewähltes Parlament. Das würde unser Land bis zu möglichen Neuwahlen schadlos überstehen. Auch wenn zwischenzeitlich Angela Merkel als Bundes-kanzlerin gewählt werden und eine Minderheitsregierung bilden würde, ginge Deutschland nicht unter. Gut, dass wir in dieser Situation Frank-Walter Stein-meier als Bundespräsidenten haben, sein Vorgänger wäre vermutlich völlig überfordert.

Noch bevor irgendein Gespräch zwischen CDU/CSU und SPD stattgefunden hat, fordert Frau Merkel bei einem eventuellen neuen Bündnis mehr Respekt. Ich zumindest habe nicht mitbekommen, dass sich die Regierungsmitglieder geprügelt oder beschimpft haben. Erst nach der Wahl wollte Frau Nahles der Union auf die Fresse hauen.

Und noch bevor Sondierungsgespräche begonnen haben, melden sich aus allen Ecken und von den Hinterbänken sozialdemokratische Würdenträger mit Forderungen an die Union. Das Wünsch-Dir-Was-Konzert hat begonnen. Kann man nicht erst einmal einen Plan machen und den dann mit der Union be-sprechen? Horst Seehofer hat vollkommen Recht, wenn er die SPD vor überzogenen Forderungen warnt. Um jeden Preis geht die Union mit der SPD auch nicht ins Bett.
Die SPD sollte vorsichtig sein. Nicht dieser undefinierbaren politischen Vereinigung FDP wird man Neuwahlen anlasten, sondern letztlich der SPD. Die SPD sollte mit Augenmaß verhandeln. Neuwahlen würden nur viel Geld kosten und kaum etwas am Ergebnis verändern. Das Meinungsforschungsinstitut INSA, das bislang mit seinen Prognosen immer sehr nah am Ergebnis war, hat am 23. November die folgenden Werte veröffentlich, in () das Ergebnis vom 24.09.2017: CDU/CSU 32% (32,9), SPD 21% (20,5), Grüne 10% (8,9), FDP 12% (10,7), Linke 10% (9,2) und AfD 12% (12,6).

Will man wirklich die Union drängen, die private Krankenversorgung abzuschaffen? Was soll das, und vor allem, was bringt das? Auf keinen Fall, dass Kassenpatienten künftig genauso gut behandelt wer-den, wie private. Außerdem wird es immer Möglichkeiten geben, sich privat versichern zu lassen, wenn man es sich leisten kann. Mit dieser Forderung den Versicherten vorzugaukeln, sie bekämen künftig schneller einen Termin beim Arzt oder bessere Medikamente, ist verantwortungslos. Das müsste auch der Medizinmann der SPD, Prof. Dr. Karl Lauterbach, wissen. Er gehörte übrigens zu den ersten, die die angebliche Leiche GroKo kurz vor der Beisetzung aus der Kühlkammer holen wollte um sie zu reanimieren. Er betonte aber auch in einem FAZ-Interview, dass die SPD nicht der „Notstopfen“ der Union sei. Unter Notstopfen, ein Begriff, der nur Medizinern einfallen kann, versteht man einen Lückenbüßer. Ja, es gibt eine Lücke, und die SPD muss büßen, weil sie die Wahl mit ihrem Spitzenmann nicht gewonnen hat. Jedes Mal, wenn ein weiterer Sozialdemokrat sagt, „ich will Bundeskanzler werden“, zucke ich zusammen. Warum war ich mir bei Martin Schulz bloß so sicher, dass es wieder nichts wird?

Und was ist nun das Fazit aus 600 Wörtern und 4.000 Zeichen? Keine Ahnung. Fragt die Mitglieder, GroKo Ja oder Nein, verbunden mit der zweiten Frage, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. Malu Dreyer oder Manuela Schwesig. Bitte nicht Andrea Nahles und erst recht nicht die hanseatische Stimmungskanone Olaf Scholz. Ganz im Ernst: der beste Mann in dieser Zeit wäre Sigmar Gabriel, aber leider nicht durchsetzbar. Und Angie? Sie hat den ehrenvollen Absprung verpasst. Jetzt droht ihr die Demontage auf Raten. Helmut Kohl grüßt aus dem Off.

Ed Koch


  
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