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geschrieben von: Redaktion am 03.01.2018, 16:50 Uhr
paperpress549
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Vielleicht hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Forsa-Umfrage, die am 2. Januar in der Berliner Zeitung veröffentlicht wurde, schon vor Weihnachten gekannt. Das hätte das Fest sicherlich fröhlicher gemacht. Zwischen dem 12. und 21. Dezember wurden von Forsa 1.002 Wahlberechtigte befragt.
SPD und CDU sind jetzt mit jeweils 20 Prozent gleichauf. In den letzten drei Monaten stand die SPD bei 18 bzw. 19 Prozent und die CDU bei 20 und 21 Prozent. Die Grünen haben einen Punkt zugelegt auf jetzt 17 Prozent, während die Linke bei 18 Prozent stabil bleibt. Die Rot-Rot-Grüne-Koalition kommt demnach jetzt auf 55 Prozent, drei Punkte mehr als im November. Während die AfD ihre elf Prozent seit Oktober verteidigt, rutscht die FDP stetig ab, von neun Prozent im September und Oktober, über acht im November auf jetzt sechs. Wenn das so weiter geht, ereilt die Berliner FDP der Hertha-Effekt: Raus-Rein-Raus. Eine Regierungsbildung mit der CDU an der Spitze ist weit entfernt, ob mit Grünen (37%) oder FDP (26%) oder mit beiden (43%). Nicht einmal für eine Große Koalition (40%) würde es reichen.
„Die rot-rot-grüne Koalition hat die Berliner im ersten Amtsjahr heftig enttäuscht – und doch geben die Wähler dem Mitte-Links-Bündnis erneut einen Vertrauensvorschuss: in Form einer sogar noch ausgebauten Mehrheit“, schreibt die Berliner Zeitung.
Aber: „Auf die Frage ‚Bringt die Koalition aus SPD, Linken und Grünen die Stadt voran?‘ antwortete noch vor einem Jahr, kurz nach der Vereidigung des neuen Senats unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), fast die Hälfte der Berliner (44 Prozent) mit Ja. Jetzt sind es nur noch 25 Prozent, also jeder Vierte. Dagegen steht inzwischen eine Zwei-Drittel-Mehrheit von Kritikern und Enttäuschten der Berliner Landesregierung: 66 Prozent der Befragten sagen, Rot-Rot-Grün bringe die Stadt nicht voran. Vor einem Jahr glaubten dies nur 51 Prozent.“
Das sei ein herber Schlag, stellt die Berliner Zeitung fest. Dennoch ist R2G gegenwärtig alternativlos. Und außerdem hat die Koalition noch vier Jahre vor sich, kann also vielleicht die Skeptiker noch überzeugen.
Michael Müller kann sich aus einem noch anderen Grund über die neueste Umfrage freuen. Stand er im November auf dem Beliebtheitstreppchen noch auf Platz 7 von 11, so ist er auf Platz 2 vorgerückt, gleich hinter dem so genannten „Publikumsliebling“ Klaus Lederer.
Bei der Sonntagsfrage für die Bundestagswahl käme die CDU auf 24 Prozent. Daraus schließt die Berliner Zeitung: „Die CDU-Landespolitiker um Parteichefin Monika Grütters, Fraktionschef Florian Graf und Generalsekretär Stefan Evers fallen offenbar weitgehend durch.“
In einem Interview der BZ, das am 2. Januar veröffentlicht wurde, lautete eine Frage an Michael Müller: „Was glauben Sie eigentlich, wer sich bei der CDU durchsetzt?“ Müller: „Die CDU ordnet sich hinter den Kulissen neu und offensichtlich spielt der ehemalige Sozialsenator Mario Czaja eine Rolle. Wenn er wirklich die Führung von Partei und Fraktion übernimmt, wünsche ich gute Reise.“
Ed Koch
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