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Wer solche Freunde hat...

geschrieben von: Redaktion am 06.01.2018, 08:41 Uhr
paperpress549 
Auf dem Kalenderblatt vom 5. Januar steht: „Wer Kritik übel nimmt, hat etwas zu verbergen.“ Das sagte einst Helmut Schmidt. Nun, die CSU, die mit ihrer Freundschaft zu Ungarns Viktor Orbán ziemlich allein auf weiter Flur steht, nimmt Kritik daran nicht nur übel, sondern ignoriert sie einfach. Die Sondierungsgespräche zur Neuauflage der um rund 15 Prozent geschrumpften Großen Koalition hätten pünktlich zum Arbeitsbeginn des Jahres 2018 am 2. Januar beginnen können. Aber, das ganze Land muss mal wieder auf die bayerische Regional-partei CSU warten. Denn vor der jährlichen Klausur-tagung der Bundestags-Landesgruppe läuft hier gar nichts.

Einerseits wird Hort Seehofer nicht müde zu betonen, dass er eine Koalition mit der SPD wünsche, andererseits unternimmt er alles, um das zu verhindern. Schlimmer noch, er demütigt die SPD. Sollte es nach den nun endlich morgen beginnenden Sondierungsgesprächen zu Koalitionsverhandlungen kommen, stehen am Ende der Entscheidungskette die Mitglieder der SPD. Und an diesen wird meines Erachtens das Projekt GroKo die soundsovielte scheitern. Irgendwann hat auch mal das einfache Parteimitglied genug von dem ganzen Zauber.

Ich betätige mich mal als Orakel von Mariendorf. Letztlich wird es Neuwahlen geben. Und ob dann noch Merkel, Seehofer und Schulz die Wahlkämpfe ihrer Parteien anführen werden, halte ich für fraglich. Nach einer Umfrage des FOCUS wollen 76 Prozent einen Neuanfang bei der CSU ohne Seehofer.

Der FOCUS schreibt: „Die Botschaften aus Bayern sind wenig versöhnlich. Bei ihrer Winterklausur sendet die CSU-Landesgruppe allerlei Signale aus, die der SPD nicht gefallen.“ Die Frankfurter Allgemeine schreibt: „Es ist löblich, dass die CSU den regelmäßigen Kontakt zu den Regierenden in Mitteleuropa sucht. Aber genauer könnte sie schon hinschauen, bevor sie Orbán von jedweder rechtsstaatlichen Verfehlung freispricht.“ Und die Frankfurter Rundschau meint: „Wenn die CSU neujahrklausiert, um Schlag-zeilen zu produzieren, blickt sie nach rechts.“ Die Neue Ruhr Zeitung kommentiert: „Symbole sind in der Politik sehr wichtig. Und so war es klug bis schlitzohrig, als der neue österreichische Bundes-kanzler Kurz gleich nach seiner Vereidigung nach Brüssel eilte. Von solch cleveren Gesten hält man bei der CSU nicht viel. Kurz vor den Gesprächen über eine mögliche große Koalition laden die Bayern den stramm Rechten Viktor Orbán aus Ungarn ein. Und obendrein verlangt CSU-Landesgruppechef Dobrindt nun auch noch eine ‚konservativ-bürgerliche Revolution‘. Deutlicher kann man seine Abneigung gegen die SPD und vor allem - die SPD-Mitglieder - nicht zeigen."

Was haben wir Westeuropäer eigentlich falsch gemacht, dass es zu einer derartigen Demokratie distanzierten Politik in Ungarn, Tschechien und Polen kommen konnte? Haben die Europäer und vor allem wir Deutsche sie nicht nach der Wende herzlich in unseren Armen aufgenommen und mit Milliarden-summen die Infrastruktur ihrer Länder in Ordnung gebracht? Haben wir ihnen nicht ausreichend erklärt, wie Demokratie funktioniert, was Pressefreiheit, Menschenrechte und Solidarität bedeuten?

Was waren das Anfang der 1990er Jahre für hoffnungsvolle Zeiten und Zeichen mit Tschechiens Václav Havel, Polens Lech Wałęsa oder Ungarns Miklós Németh und József Antall? Aus welchem Sumpf aber sind bloß diese Orbáns und Kaczyńskis gekrochen? Sie wurden demokratisch gewählt, warum nur? Fremdenfeindlichkeit allein kann es ja nicht sein.

Man muss mit den Regierungen der osteuropäischen Staaten ständig im Gespräch bleiben, wohl wahr. Zur Freundschaft mit den Regierungschefs kann uns aber niemand zwingen. Die CSU befindet sich mit ihren außenpolitischen Ambitionen auf einem Irrweg. Und wen will sie damit beeindrucken? Die bayerische Landbevölkerung? Um die CSU zu wählen, reicht es für diese aus, einmal im Jahr zum Oktoberfest Frei-bier zu bekommen.

Noch einmal das Orakel von Mariendorf: Jamaika ist nicht tot, sondern nur in Wartestellung.

Ed Koch

  
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