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Warten auf...

geschrieben von: Redaktion am 07.02.2018, 08:32 Uhr
paperpress550 
Soweit ich mich erinnere, ist in dem Theaterstück von Samuel Beckett, „Warten auf Godot“, jener Godot nicht gekommen. Unverrichteter Erwartungen gingen die Zuschauer nach der Vorstellung nach Hause. Und nun? Jede Sekunde ist damit zu rechnen, dass der Koalitionsvertrag vorgestellt wird, oder auch nicht.

Brigitte Fehrle nannte die Verhandlungen heute in ihrem Radio Eins-Kommentar ein „freudloses Gewürge.“ Und die gesamten Verhandlungen seien äußerst unprofessionell, weil man sich mal wieder die größten und strittigsten Brocken bis zum Schluss aufgehoben hat. Jeder weiß von vornherein, in welchen Bereichen eine Einigung schneller geht und wo es hakt. Sinnvoll wäre es deshalb, zuerst die Themen unter Dach und Fach zu bringen, die an die ideologische Substanz der Verhandler gehen und danach den Durchmarsch zu präsentieren.

Nein, es ist weder spannend noch komisch, was uns die Karawane, die zwischen Willy-Brandt- und Konrad-Adenauer-Haus hin und her pendelt, bietet. Der Unterhaltungsfaktor liegt bei Null. Leid tun mir nur die Journalisten, die in der Kälte vor den Parteizentralen ausharren müssen, in der Hoffnung, dass ein vorbeilaufender Politiker, welcher Bedeutung auch immer, einen inhaltsschweren Pfurz in die Mikrophone und Kameras bläst.

Hatte man anfangs noch eine gewisse Sympathie dafür, dass die basisorientierte SPD am Ende ihre Mitglieder entscheiden lassen will, so hat sich das Blatt inzwischen gewendet. Dürfen 440.000 Sozis darüber entscheiden, wie es in unserem Land weitergeht und unter Umständen 60 Millionen Wähler zu Neuwahlen zwingen? 2.290 Neumitglieder verzeichnet allein die Berliner SPD. Als jeder noch dachte, Mensch ist der Jesus alt geworden, wir treten aber seiner Bewegung bei, waren es 2017 2.124 Neuzugänge bei der SPD-Berlin. Wie viele nach der Wahl im September des letzten Jahres wieder ausgetreten sind, verrät uns die SPD nicht.

Die Neumitglieder sind zwischen 14 und 90 Jahre alt. Donnerwetter, das nennt man Lebensplanung. Wie viele davon mit Nein stimmen werden, weiß natürlich niemand. Unter den Parteimitgliedern kann es keine Umfragen wie bei den Wahlen geben, niemand weiß also, wie die Sache ausgehen wird.

Martin Schulz will seinen Mitgliedern vorher nicht kundtun, wer welche Ministerposten bekommen soll. Die Mitglieder können also nur über den Koalitions-vertrag abstimmen, in dem die Ressortverteilung vermutlich stehen wird. Es ist aber gerade wichtig zu wissen, wer die SPD-Politik in den nächsten, noch verbleibenden dreieinhalb Jahren vertreten soll. Wenn schon Basisdemokratie, dann ganz oder gar nicht.

Schulz Argument: Im Falle die GroKo nicht zustande kommt, wären die Genannten beschädigt. Was für ein Quatsch. Ganz im Gegenteil, man könnte immer sagen, schaut her, der Gabriel hätte dies und das besser gemacht als wer auch immer. So etwas nen-nen die Briten Schattenkabinett.

Es ist sehr durchsichtig, dass es um Martin Schulz selbst geht. Tritt er ins Bundeskabinett ein oder bleibt er bei seinem „niemals mit Merkel“? Er hat sich in der GroKo-Frage ja auch schon umentschieden. Man glaubt ihm nicht mehr. Schulz ist am Ende, er weiß es, die Partei weiß es, jeder weiß es. Er wird weder Bundesminister noch lange Parteivorsitzender bleiben, er sollte im nächsten Jahr für das Europa-Parlament kandidieren, da kennt er sich aus, da ist er zu Haus.

Die SPD ist, nicht allein wegen Schulz, in einer katastrophalen Lage, in die sie sich teilweise selbst hineingebracht hat. Aber eben auch wegen des Scheiterns von Jamaika. Neuwahlen muss die SPD mehr fürchten, als alle anderen Parteien. Wer soll eine Partei wählen, von der man weiß, dass sie gar nicht regieren will, fragt Brigitte Fehrle in ihrem Kommentar. Genauso ist es. Es gibt in diesem Land nur eine Konstante: Mutti for ever!

Ed Koch




  
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