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Nur ein Nein rettet noch die SPD

geschrieben von: Redaktion am 09.02.2018, 08:03 Uhr
paperpress550 
Natürlich bleibe ich bei meiner Meinung, dass die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen sollten. Die Gefahr für die SPD bei einer möglichen Neuwahl in die Bedeutungslosigkeit zu versinken und sich mit der AfD darum streiten zu müssen, wer stärkste Oppositionspartei wird, kann ja wohl nicht die Fortsetzung der Geschichte dieser ruhmreichen Partei sein.

Dank Horst Seehofer und anderer erfahren wir, wie es wirklich auf den letzten Metern der Verhandlungen zuging. Er habe gar nicht gewusst, dass man so lange schweigen kann, sagte er. Stundenlang saßen sich die Verhandler gegenüber ohne ein Wort zu sagen. Die SPD verwies auf ihren Mitgliederentscheid, der zunehmend zum Erpressungsinstrument wurde, und setzte so ihre drei Superministerien Außen, Finanzen, Arbeit und Soziales durch. Offenbar aber nur, weil Angela Merkel am Ende so genervt war, dass sie diese Entscheidung fällte und dem Schweigen der Wölfe im Schafspelz ein Ende setzte.

Während wir dummen Bürger davon ausgingen, dass bis zum Schluss um die Bürgerversicherung gerungen wurde, waren die Sachthemen am Dienstag längst abgehakt und der Koalitionsvertrag geschrieben. Es ging – wie eigentlich immer – um die Posten. „Angela Merkel schenkt der SPD die Regierung“, titelte gestern die BILD-Zeitung. Nun, ganz so schlimm ist es nicht. Dennoch sitz Frau Merkel auf einem Scherbenhaufen. Ihre Parteifreunde am Kabinettstisch sind künftig für die Kneipen, Gülle, Zweiklassengesundheit und eine Arme zuständig, die nicht einsatzfähig ist. Hoffentlich greift uns in dieser Situation niemand an. Die Holländer könnten Rache nehmen und ohne Widerstand bis Berlin durchmarschieren.

Etwas kleinlaut sagte gestern der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak, dass „wir“ ja das Innenministerium haben. Mit wir kann er nur die Union gemeint haben, nicht die CDU, denn CSU-Chef Horst Seehofer ist künftig oberster Hüter der inneren Sicherheit und der Lederhosen.

Aus SPD-Sicht wäre eigentlich alles prima. Zwar wurde einiges auf dem Koalitions-Altar an Themen geopfert, aber die Ministerien können sich sehen lassen. Aber eben nur eigentlich. Denn Martin Schulz ist dabei, die Sache zu versauen. Wieder einmal zeigt sich, dass ein Präsident eines Parlaments mit Regierungs- und Parteihandeln nichts zu tun hat. Er hat den Wahlkampf versaut, weil er es nicht konnte. Parteivorsitzender kann er auch nicht. Wie er mit diesem Amt umgeht, spottet jeder Beschreibung. Zweimal lässt er sich in dieses Amt wählen, um dann zu verkünden, dass er nicht der richtige sei, um die Partei zu erneuern. Ja, stimmt. Warum hat er das nicht von Anfang an gewusst. In welcher trüben Hoffnung hat die SPD eigentlich diesen Mann agieren lassen? So naiv kann doch niemand sein, oder?

Schulz hat sich als Hinterzimmer-Sozi geoutet. Darüber, dachte ich, sei die immer mehr basisorientierte SPD längst hinweg. Schön, dass sich Andrea Nahles und er so gut verstehen. „Andrea, für mich ist das nichts mit dem SPD-Vorsitz, das kann ich nicht.“ „Kein Problem, Martin, dann mach ich das auch noch.“ Andrea Nahles sagte doch tatsächlich in einem Interview, dass wir in keiner Bananenrepublik leben. Doch, jedenfalls die SPD.

Sigmar Gabriel, einen der ganz wenigen beliebten SPD-Politiker, abzusäbeln, nachdem es vorher offenbar andere Absprachen gab, zeigt das wahre Gesicht des Buchhändlers aus Würselen. Er sollte mal nachfragen, ob der Bürgermeisterposten dort noch frei ist. Damit würde er seiner Partei einen großen Dienst erweisen.

Es gibt nur noch einen Weg die SPD zu retten, und das sage ich äußerst ungern. Nur mit einem Nein beim Mitgliederentscheid wird man Martin Schulz los, und am besten auch Andrea Nahles, die keinen Wahlkampf als Kanzler-Kandidatin gewinnen wird. Sie würde selbst gegen Angela Merkel, die jetzt schon am Ende ist, 2021 nicht gewinnen, wenn sie doch noch einmal anträte.

Die SPD muss sich erneuern. Das kann viele Jahre dauern. Mit Martin Schulz und Andrea Nahles gelingt das nicht. Aber mit Leuten vom Kompetenz-Format eines Sigmar Gabriels, einer Manuela Schwesig oder einer Malu Dreyer. Und wenn Herr Oppermann, bezugnehmend auf den Rausschmiss Sigmar Gabriels, uns erklärt, dass es um ein Amt auf Zeit gehe, dann sagt das genau der richtige. Abgeschoben ins Bundestagspräsidium, weil Frau Nahles seine Zeit als Fraktionsvorsitzender für abgelaufen hielt. Die Personalie Schulz könnte das SPD-Mitgliedervotum zum Fiasko werden lassen. Aber vielleicht träumen wir das auch alles, es ist Karneval und die Polit-Jecken spielen uns was vor. Ich befürchte jedoch, dass am Aschermittwoch das nicht vorbei sein wird.

Ed Koch

  
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