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geschrieben von: Redaktion am 29.04.2018, 17:44 Uhr
paperpress552
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So richtig verstanden habe ich es noch nicht, wie sich die SPD erneuern will. Innerparteiliche Debatten-camps und Impulsveranstaltungen tragen vielleicht dazu bei, dass sich die Mitglieder wohlfühlen. Darum geht es auch. Vor allem aber geht es darum, dass sich die Wählerinnen und Wähler wohlfühlen, wenn sie bei der SPD ihr Kreuz machen.
„Wenn nicht jetzt, wann sonst?“, rief der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ins Mikrophon beim Parteitag in Wiesbaden. Gemeint hat er den erhofften Sieg bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018. In Hessen regiert gegenwärtig ein Schwarz-Grünes Bündnis. Die aktuelle Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen sieht die CDU bei 31% und die Grünen bei 13%. Das würde für eine Fortsetzung der Koalition nicht reichen. 2013 kamen beide auf 49,4%. Die SPD liegt in der Umfrage bei 26%, fast fünf Prozent weniger als vor fünf Jahren. Mit wem TSG eine Regierung im Oktober bilden will, ist völlig offen. Die Frage „wann sonst?“ wird unbeantwortet bleiben. Übrigens: bei der Umfrage steht die FDP bei 7%, die Linke bei 8% und die AfD bei 10%.
Dabei wäre es so wichtig, dass die SPD endlich mal wieder Wahlerfolge einfährt. Aber schon die erste Landtagswahl in diesem Jahr wird deprimierend sein. Zwei Wochen vor Hessen, am 14. Oktober, wählt Bayern. SPD, Grüne und AfD stehen derzeit nach einer INSA-Umfrage bei jeweils 13%. 2013 erreichte die SPD noch 20,6%. Die aktuelle Umfrage sieht die FDP bei 7% und die Freien Wähler bei 6%. Die Linke mit 3% spielt keine Rolle. Die CSU wird derzeit mit 42% bewertet, 2013 waren es 47,7%, was zur absoluten Mehrheit der Sitze im Landtag reichte. Die CSU ist weit entfernt von der absoluten Mehrheit. Und eine Koalitionsbildung dürfte mehr als schwierig wer-den.
In Berlin wird zwar erst zeitgleich mit der Bundestagswahl 2021 gewählt, aber hier sind die Wähler stur. Die Werte verschieben sich mal um einen Punkt nach oben oder unten, aber letztlich bleibt Rot-Rot-Grün mit rund 55% stabil. Die neueste Berliner Um-frage von INSA im Auftrag der BZ am 14. April, sieht derzeit SPD, CDU und Linke bei jeweils 19%. Grüne 17%, FDP 8% und AfD 13%.
Auf Bundesebene sind die Werte ebenfalls stabil. Emnid hat am 21. April eine Umfrage veröffentlicht, nach der die CDU auf 33% kommt, die SPD auf 18%, Grüne 12%, FDP 9%, Linke 11% und AfD 13%.
Noch ist also nicht sichtbar, dass irgendjemand die eingeleitete Erneuerung der SPD zur Kenntnis ge-nommen hat. Was mir bei der SPD immer besonders gut gefällt, ist, dass die ehemaligen Parteivorsitzen-den, die vom Hof gejagt wurden, besonders viel Applaus bekommen, wenn ihre Namen auf Parteitagen erwähnt werden. Martin Schulz hat es gefreut. Er machte heute deutlich, dass er noch lange nicht weg vom Fenster ist. Er besinnt sich und erfindet sich neu als Europapolitiker. Und auf diesem Feld hat er Erfahrungen und Kompetenzen wie kein zweiter. Im nächsten Jahr wird das Europäische Parlament neu gewählt. Derzeit haben die Europäische Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, gemeinsam mit den Sozialisten/Sozialdemokraten eine Mehrheit und bilden eine Große Koalition. Die aktuelle Projektion zeigt keine Mehrheit mehr für die Fortsetzung der europäischen GroKo. Die europäischen Sozialdemokraten stehen so schlecht da wie nie zuvor. Viel Arbeit für Martin Schulz.
So, und nun Andrea Nahles. 100 Prozent ging nicht, weil die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange unbedingt kandidieren wollte. Was damit be-wiesen werden sollte, weiß ich nicht. Natürlich ist es „ganz normal“, wenn es mehrere Kandidaten gibt. In einer Phase des Neuanfangs ist das aber keine gute Idee. 38 Delegierte haben sich heute in Wiesbaden ganz enthalten, 172 für Simone Lange gestimmt und 414 für Andrea Nahles. „Gerademal 66 Prozent“, schreibt die Welt. Leute, das sind Zweidrittel. Mehr war nicht drin. Simone Lange hat die Rede einer Oberbürgermeisterin gehalten, Andrea Nahles die einer Bundespolitikerin. Der Unterschied war deutlich zugunsten von Nahles. „Schwacher Auftakt“, „Dämpfer“, „Beschädigt.“ Die konservative Presse schlägt zu. Ich bin kein Freund von Andrea Nahles. Dennoch wünsche ich ihr viel Erfolg, weil eine starke SPD wichtig für unser Land ist. Vielleicht kriegt das katholische Arbeitermädchen, das so stolz auf diese Herkunft ist, das Projekt „Erneuerung“ in den Griff. Peinlich berührt hat mich allerdings bei ihrer Rede der Hinweis auf die anwesende Mutter. Hätte sie diese rührselige Schublade nicht einfach geschlossen halten können?
Ed Koch
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