Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 4 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Der Kampf um die Beisitzer

geschrieben von: Redaktion am 31.05.2018, 09:50 Uhr
paperpress553 
Am Samstag wählen die Delegierten der Berliner SPD einen neuen Landesvorstand. Auf die Besetzung des so genannten Geschäftsführenden Landesvorstands, bestehend aus dem Vorsitzenden, vier Stellvertretern und dem Kassenwart, hat man sich im Vorfeld schon verständig. Ja, natürlich finden freie Wahlen statt, jeder ist mit seinem Stimmzettel allei-ne, letztlich gibt es aber Vorgaben, von denen selten abgewichen wird. Die Kreisvorsitzenden, die Flügel Links, Rechts, Mitte, Oben, Unten, sie alle fertigen Listen, die sie versuchen mehrheitsfähig zu machen. Da gelten Fragen des Proporzes mehr als der Qualität. So ist die SPD nicht in der Lage, den – neben Michael Müller – einzigen überregional bekannten und geschätzten Juso-Chef Kevin Kühnert in den Geschäftsführenden Landesvorstand zu wählen. Dümmer geht’s nimmer. Kein Wunder, wenn Kühnert dieses Verhalten mit dem Satz kommentiert: „SPD-Mitglied zu sein, ist eine manisch-depressive Angelegenheit.“ Quelle: Tagesspiegel Checkpoint

Natürlich ist es der Öffentlichkeit letztlich egal, wer Mitglied im Landesvorstand der SPD ist. Das interessiert nicht mal alle Parteimitglieder. Nur die Medien glauben, dass es sich um wichtige Informationen handelt.

Es ist noch unwichtiger, wer einer der zwölf Beisitzer im Landesvorstand wird. Nicht aber für die Partei. Denn es ist in der Berliner SPD wichtig, möglichst viele Genossen im Vorstand zu haben, deren oberstes Lebensziel es ist, immer wieder voller Leidenschaft gegen den Landesvorsitzenden zu stimmen. Das Selbstzerstörungsgen wurde eigens für die Berliner SPD im Labor entwickelt.

Da hört man von einem Saleh- und einem Müller-Lager, die sich Gedanken um die Besetzung der Beisitzer-Posten machen. Das Müller-Lager, das gehört zur Wahrheit dazu, ist eine direkte Folge des Saleh-Lagers, das von sattsam bekannten Protagonisten aus Spandau gesteuert wird. Es hat sich als existenziellen Fehler der Berliner SPD erwiesen, 2011 Raed Saleh zum Fraktionsvorsitzenden zu machen. In der Kombination Klaus Wowereit/Michael Müller hat Müller nichts unternommen, um Klaus Wowereit zu beschädigen und sein Amt so schnell wie möglich übernehmen zu wollen. Ganz im Gegen-teil. Die notwendige Zusammenarbeit zwischen Senat und Fraktion funktionierte in dieser Zeit ohne öffentli-che Showkämpfe. Saleh hingegen hat vom ersten Tage an aggressiv auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters geschielt. Bis zum Rücktritt von Klaus Wowereit 2014 hielt er sich noch dezent zu-rück. An Wowereit, der Saleh klar sagte „Fraktions-vorsitzender kannst Du nicht“, hat sich Saleh nicht herangetraut. Als der Posten neu zu besetzen war, hat Saleh sofort „Hier“ geschrien. Raed Saleh hat es nie überwunden, beim Mitgliederentscheid nur magere 18,6% erreicht zu haben, hinter Jan Stöß mit 20,8% und Michael Müller mit 59,11%. Sich mit seinem Schicksal abzufinden, ist nicht Salehs Sache. Seit seiner historischen Niederlage versucht er alles, um Michael Müller zu entnerven. Dass er allerdings jemals Regierender Bürgermeister von Berlin durch eine Wahl werden könnte, ist so ausgeschlossen wie eine gleichzeitige Sonnen- und Mondfinsternis. Nicht einmal mehr durch einen Putsch auf einem Landesparteitag würde Saleh seinen Wunschtraum erfüllen können.

Saleh bastelt fleißig an der Besetzung der Beisitzer Posten. Natürlich will er auch im Landesvorstand seine Span-dauer Buddys untergebracht wissen. Da gibt es jemand, der Christian Haß heißt. Das Motto des 1963 im Wedding geborenen GEMA-Sachbearbeiters lautet: „Den Menschen in allen Lebenslagen helfen.“ Haß ist Vorsitzender der SPD-Fraktion Spandau und gehört zu dem Ausputzer-Kreis von Saleh, wenn es darum geht, wer im Bezirk welche Partei-Funktion bekommen darf. Am meisten gefällt mir bei den so genannten „sozialen Medien“ das hemmungslose Drauflosschreiben, als würde die Texte, außer dem eigenen Therapeuten, niemand lesen. So schrieb Herr Haß die folgenden Zeilen:

„Ich glaube, die NATO ist aggressiv und die russische Föderation muss sich eben auch schützen. Schön, wenn man immer die Perspektive von Brüssel und Washington sieht. Vielleicht auch einmal die Perspektive aus Moskauer Sicht sehen…Für die Krim sage ich, es wird jetzt immer Teil der russischen Föderation bleiben…Das Volk hat Wladimir Putin mit über 70% gewählt. Ich begrüße das als Sozialdemokrat ausdrücklich. Aber sie können ja darüber weinen. Fakt ist, Nawalny ist ein jämmerlicher Lappen, er würde 2% holen.“

Christian Haß gehört definitiv in den Landesvorstand der Berliner SPD, besser aufgehoben wäre er allerdings im Verein Cottbuser Karneval.

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.