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geschrieben von: Redaktion am 28.07.2018, 07:44 Uhr
paperpress555
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In der Rot-Rot-Grünen Koalition brodelt es. Auf der einen Seite geht der Wohnungsbau nicht voran, auf den Straßen tobt ein ideologischer Kampf zwischen Fahrrad- und Autofahrern, die Verwaltung hat Prob-leme, ihre Aufgaben bürgernah und vor allem zeitnah zu erledigen. Auf der anderen Seite kommt die Koali-tion seit der Wahl 2016 bei jeder Umfrage auf deut-lich über 50 Prozent, wobei sich lediglich die Werte der drei beteiligten Parteien untereinander immer wieder verschieben. R2G scheint zementiert zu sein. Gäbe es eine realistische Möglichkeit, aus dieser Falle herauszukommen? Das haben wir den Frakti-onsvorsitzenden der FDP im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, gefragt.
Sebastian Czaja: Jeder Beton lässt sich aufbrechen, es ist immer nur die Frage des Werkzeugs. Die der-zeitige Regierungskoalition kämpft seit Beginn mit internen Querelen - es ist eine Koalition des Miss-trauens und der ideologischen Prioritäten. Die SPD könnte sofort sagen: Danke es reicht, wir sprechen jetzt mit Union und Freien Demokraten.
paperpress: Rechnerisch würde eine so genannte „Deutschland-Koalition“ aus SPD, CDU und FDP möglich sein. SPD 38 Sitze, CDU 31, FDP 12 = 81, also eine Stimme über der Mehrheit der 160 Manda-te. In welchen Punkten müsste die SPD der FDP entgegenkommen, damit die FDP mitmachen würde.
Sebastian Czaja: Zum bisherigen Umgang des SPD-geführten Senats mit Tegel müsste man sich natür-lich erst einmal richtig aussprechen. Zugleich erwarte ich einen progressiven und lösungsorientierten Um-gang mit den Herausforderungen unserer Stadt, wie ein Ja zu einer Enquetekommission, realistische Mo-bilitätskonzepte und einen Schulsanierungsplan. Das könnte man aber hinkriegen, wenn der Wille da ist.
paperpress: Verstehe ich das richtig, dass Sie zwar Tegel länger offenhalten wollen, am Ende aber auch bei Ihnen, also wenn beim BER alles läuft, für eine Schließung sind?
Sebastian Czaja: Tegel ist die absolute Notwendig-keit aus den Defiziten des BER. Ich sehe weder auf der Baustelle noch in den Plänen der FBB einen An-lass für eine Kurskorrektur. Die Hauptstadtregion kann auf TXL nicht verzichten!
paperpress: Wie lange hält R2G noch durch? Glau-ben Sie an ein Scheitern vor 2021?
Sebastian Czaja: Man ist auf Gedeih und Verderb angehalten, dieses Bündnis bis 2021 als Erfolg zu verkaufen, um irgendwann auch im Bund koalieren zu können. Das gelingt schon nicht in Thüringen. Der Stadt ist das aber nicht zu wünschen.
paperpress: Heinz Buschkowsky prognostiziert, dass es eher in der Wüste schneien würde, als dass Michael Müller noch einmal Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Regierenden Bürgermeisters wird. Sehen Sie das genauso?
Sebastian Czaja: Es wäre für die Erneuerung der Sozialdemokratie in Berlin sicherlich notwendig. Ich habe aber wenig Vertrauen in den Meteorologen Buschkowsky.
Anmerkungen: Die alles entscheidende Frage ist, wie lange sich Michael Müller noch, vor allem von den Linken, auf der Nase herumtanzen lässt. Gut zu wissen, dass es Alternativen gibt. Mit einer Stimme Mehrheit sind schon Konrad Adenauer und viele an-dere Parlamente zu unterschiedlichen Zeiten gut über die Runden gekommen. Linke und Grüne sollten sich nicht zu sicher sein, dass ihre Klientel immer im Vordergrund steht.
Mit Sebastian Czaja sprach Ed Koch
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