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geschrieben von: Redaktion am 31.07.2018, 08:44 Uhr
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Gegenwärtig würden wir uns freuen, wenn wenigstens für einen Tag die Temperaturen so niedrig wären wie die Wahlprognosen der Berliner Parteien. Im Auftrag der Berliner Zeitung hat Forsa die neuesten Werte ermittelt. Demnach erreicht die SPD mal wie-der ihr schlechtestes Ergebnis mit nur noch 17% -2 zum Vormonat, Grüne ebenfalls 17% aber +1, die Linke bleibt bei 21% und ist damit erneut stärkste politische Umfrage-Kraft. R2G kommt nach wie vor auf 55% und ist die einzige Koalitionsmöglichkeit. Die so genannte Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP, käme nur auf 43% - CDU 19% +1, FDP 7% -1. Die AfD legt um zwei Punkte auf 13% zu.
Alle elf Senatsmitglieder, einschließlich des Regierenden Bürgermeisters, schneiden schlechter ab als im Juni. Bei jedem geht der Pfeil nach unten, auch bei Berlins beliebtesten Senator Klaus Lederer +0,7, der immer noch auf der Treppe auf Platz eins steht. Matthias Kollatz-Ahnen +0,6 und Andreas Geisel +0,5 folgen auf den Plätzen zwei und drei, danach Ramona Pop und Dilek Kolat, jeweils +04. Im Mittel-feld steht Michael Müller auf Platz sechs, dahinter Sozialsenatorin Elke Breitenbach. Bis bisher genannten haben aber noch ein Pluszeichen vor dem Wert, der zwischen +5 und -5 ermittelt wird. Müller und Breitenbach gerade mal noch mit +0,1, also kurz vor dem Minus. Im Minusbereich führen Verkehrssenatorin Regina Günther und Justizsenator Dirk Behrendt die Liste mit jeweils -0,4 an. Die beiden letzten Plätze zehn und elf haben Bausenatorin Katrin Lompscher -0,9 und Bildungssenatorin Sandra Scheeres -1,0 abonniert.
Jan Thomsen von der Berliner Zeitung schreibt die SPD nicht ab. „Es gibt noch Hoffnung. Es ist schließlich keine 14 Jahre her, nur schlappe anderthalb Jahrzehnte, dass die SPD schon mal so flach am Boden lag, dass selbst Projekt-18-Witze schal wirkten – denn die Umfragen wiesen weniger aus…Soweit ist es mit der SPD in Berlin noch nicht. Allerdings: Ein eigenes Projekt 18 gerät für die Sozialdemokraten der Hauptstadt wohl ganz allmählich in den Bereich der Visionen.“
Noch sind es drei Jahre hin bis zur nächsten Wahl, aber was soll, was muss passieren, damit die SPD wieder nach oben kommt? Ein Schub vom Bund ist nicht zu erwarten, auch wenn viele davon sprechen, dass mit Andreas Nahles „ein neuer Geist“ ins Willy-Brandt-Haus eingezogen sei. Die SPD erneuert sich, intern, schön. Um zu punkten muss aber mehr geschehen. Die nächsten Bundestagswahlen finden ebenfalls 2021 statt.
Als sei es nicht heiß genug, nutzt Heinz Buschkowsky seinen heutigen 70. Geburtstag, um via Morgenpost seiner Partei noch gleich wieder eine paar ungefragte Geburtstagsgeschenke zu machen. Heute Abend, übrigens, läuft die letzte „Koffer-Folge“ mit Buschkowsky bei RTL. Sozialexperte Buschkowsky wird dann dem staunenden Publikum vermutlich vor-führen, dass Hartz IV-Empfänger selber schuld an ihrer Lage sind.
Und die SPD, für die Buschkowsky jahrzehntelang tätig war, hat sowieso Schuld an ihrem Elend, das er natürlich nicht mit zu verantworten hat. Buschkowsky feiert im „Kreise von Freunden und Familie.“ „Der langjährige Bezirksbürgermeister erwartet auch nicht, von seinen Parteifreunden hofiert zu werden. Zu massiv waren zuletzt die Vorwürfe des einst berühmtesten Kommunalpolitikers Deutschlands und Warners vor naiven Multikulti-Illusionen gegen seine SPD.“, schreibt die Morgenpost.
Wir wissen nicht, ob sich Buschkowsky an den zahl-reichen innerparteilichen Diskussionsforen zur Er-neuerung der SPD beteiligt. Sein Vorgehen ist jedoch äußerst kontraproduktiv und schädlich. Ungeniert nutzt Buschkowsky seinen „Promistatus“, um seine Partei permanent vorzuführen. Dass dies Wirkung auch in Umfragen zeigen könnte, scheint ihm egal zu sein. Er ist permanent mit einem dicken Bohrer unterwegs und durchlöchert die Planken des SPD-Dampfers.
„Ihn schmerze der Zustand seiner SPD sehr, sagt Buschkowsky, der seit 1973 das rote Parteibuch besitzt. Aber austreten sei keine Option, weil dann jeder sagen würde, der Alte verdanke der SPD alles und wolle nun als Pensionär die Beiträge sparen, formuliert es Buschkowsky gewohnt drastisch. So bleibe er drinnen und gebe ‚hin und wieder‘ mal et-was von sich.“ Ich mache mir wirklich große Sorgen. In neun Monaten werde auch ich 70 und habe große Angst, dann ein genauso dummes Zeug zu reden.
„Buschkowsky befürchtet, die SPD werde im ‚gesellschaftlichen Abseits landen‘. Sie sei auf dem Weg zu einer ‚Klassenkampf-Partei‘ und habe das Godesberger Programm von 1959 vergessen, als sich die SPD von einer Arbeiterpartei auf den Weg zur Volkspartei machte. Heute werde wieder beschimpft, wer Wohnungen baue. Alle jenseits von Kleinstbetrieben würden als ‚Kapitalisten‘ verunglimpft.“ Buschkowsky verwechselt offenbar Linke und Grüne mit der SPD. „Für Berlins SPD sieht Buschkowsky ohnehin schwarz. ‚Setzen, Fünf‘, so benotet er die Arbeit des Senats.“ Gibt es auf Zeugnissen noch die Spalte „Benehmen“? Falls Ja, Buschkowsky: Note 6-.
Ed Koch
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