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geschrieben von: Redaktion am 18.07.2005, 11:58 Uhr
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Gehen EU Mittel für die Sanierung der Kita Monumentenstraße in Schöneberg verloren?
Gehen EU-Mittel
für die Sanierung der Kita Monumentenstraße verloren?
Mitte der 70er Jahre entstanden die Schwielowsee-Grundschule und eine Kindertagesstätte an der Monumentenstraße. Sie liegen direkt im dicht bebauten Gebiet Schönebergs, unweit der Bezirksgrenze zu Kreuzberg.
Besonders schön sind die Zweckbauten von außen betrachtet nicht, dafür ist die Kita aber innen sehr geräumig und gut ausgestattet. Besonders schön ist das Freigelände, das den Gebäudekomplex von Schule und Kita umgibt, geradezu eine Oase inmitten der Stadt. Die gute Stimmung wird seit längerer Zeit durch die Asbestbelastung der Gebäude getrübt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigte sich vor längerer Zeit schon einmal mit verschiedenen Gutachten, das eine vom Bauamt, das andere vom Jugendamt in Auftrag gegeben. Die gegenwärtigen Werte sind nicht bedrohlich, werden aber im Laufe der Zeit natürlich nicht besser.
Über Abriss wurde auch schon nachgedacht, diese Pläne sind jedoch vom Tisch. 11 Millionen Euro soll die Sanierung kosten, 6 Millionen hat das Bezirksamt dafür bereits zurückgestellt, die Differenz soll aus dem so genannten Umweltentlastungsprogramm der EU kommen. Das Projekt wurde ausgeschrieben und die Mittel beantragt. Ein Architekt erhielt den Zuschlag, ein unterlegener Bewerber hat Einspruch bei der Vergabekammer eingelegt.
Da sich das Verfahren hinzieht, stellte der FDP-Abgeordnete Holger Krestel eine Kleine Anfrage an den Senat: Ist dem Senat bekannt, dass dort (bei der Vergabekammer) seit über zwei Monaten das Widerspruchsverfahren gegen die Vergabe von Planungsarbeiten für die beschlossene Asbestsanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße anhängig ist, dass für dieses Projekt aus dem Umweltentlastungsprogramm der EU Mittel in erheblicher Höhe bereitstehen und dass diese Mittel für Berlin verloren gehen, wenn sie nicht ohne Verzug in Anspruch genommen werden. Darauf antwortete für den Senat Staatssekretär Volkmar Strauch: Ja. Dem Senat ist aber ebenfalls bekannt, dass die EU bereits gewährte Zuwendungen zurückverlangen kann, wenn die öffentlichen Aufträge, die aus EU-Mitteln finanziert werden, nicht dem EU-Vergaberecht entsprechend vergeben werden. Inzwischen soll eine Entscheidung der Vergabekammer gefallen sein und bestätigt worden, dass die Ausschreibung dem EU-Vergaberecht entspricht. Der Antragsteller hat nun aber noch das Recht, vor einem ordentlichen Gericht zu klagen.
Wie auch immer, die Zeit wird knapp, denn zwei Jahre werden die Sanierungsarbeiten dauern und bis 2008 müssen die EU-Mittel in Anspruch genommen werden. Die Kita-Leiterin Ute Kahrs sitzt nicht nur auf schon gepackten Umzugskartons, sondern wie auf heißen Kohlen.
Der Umzug in die Kita Elßholzstraße war schon für diesen Sommer geplant. Ebenso die Verteilung der Schüler der Schwielowsee-Grundschule auf andere Schulen. Nun ist erst einmal alles um ein Jahr verschoben worden. Die Plätze in der Kita wurden bereits von 150 auf 90 reduziert, und auch in der Elßholzstraße sind nur noch 60 Plätze belegt, damit die Kinder aus der Monumentenstraße aufgenommen werden können.
Seit dem 1. August hat die Kita Monumentenstraße einen neuen Träger, nämlich das Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. Der ist nun gar nicht begeistert, ein Jahr lang nur mit 90 statt 150 Plätzen arbeiten zu müssen, denn die Wirtschaftlichkeitsfrage ist bei einem freien Träger existenziell. Ute Kahrs, die die Kita seit 1990 leitet, hofft nun, dass der Umzug, wenn alles geklärt ist, vielleicht schon früher – eventuelle in den Herbstferien – stattfinden kann.
Die Befürchtung, dass doch noch alles schief gehen könnte, schwebt wie ein Damoklesschwert über der Kindertagesstätte und der Grundschule. Denn wenn die EU-Mittel nicht in Anspruch genommen werden können, weil sich der Beginn der Sanierungsarbeiten weiter verzögert, würde viel Geld fehlen, das der Bezirk nicht ohne weiteres aufbringen könnte. Jugendstadträtin Angelika Schöttler (SPD) ist jedoch optimistisch. Gegenüber PAPER PRESS sagte sie, dass sie davon ausgehe, dass die EU-Mittel in Anspruch genommen werden können und die Sanierung stattfinden wird.
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