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Beschluss zum autonomen Fahren

geschrieben von: Redaktion am 13.12.2018, 08:40 Uhr
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Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg waren gestern schon während der Sitzung in vorweihnachtlicher Feierlau-ne, denn traditionell findet nach der letzten Sitzung im Jahr ein kulinarisches Treffen im Ratskeller des Rathauses Schöneberg statt, einem Ort, den wir aus der Fernsehserie Babylon auch als Kulisse für das legendäre Aschinger am Zoo kennen. Erbsensuppe und Brötchen gab es allerdings nicht, sondern natürlich Gänsebraten mit Klößen.

Neben den Bezirksverordneten sind zu dieser Weihnachtsfeier Vertreter von Verbänden und Organisationen des Bezirks eingeladen sowie Mitglieder des Bundestages und Abgeordnetenhauses. Auch ehe-malige Würdenträger standen auf der Gästeliste, wie die früheren BVV-Vorsteher Rainer Kotecki (CDU) und Petra Dittmeyer, die zumindest nach wie vor der BVV als stellvertretende Fraktionsvorsitzen-de der CDU angehört. Auch die ehemaligen Bürgermeister von Tempelhof (Dieter Hapel, CDU), Schöneberg (Michael Barthel, SPD, Uwe Saager, SPD, und Rüdiger Jackesch, CDU) folgten der Einladung. In Dieter Hapels Amtszeit fiel die Bezirksfusion, so dass er der letzte Tempelhofer und erste Tempelhof-Schöneberger Bürgermeister war. Der aktuelle BVV-Vorsteher Stefan Böltes erinnerte in seiner Rede an den kürzlich verstorbenen Tempelhofer Bürgermeister Wolfgang Krueger (CDU).

Punkt 20.00 Uhr zum Veranstaltungsbeginn war die BVV-Sitzung nach „nur“ drei Stunden zu Ende, die sonst auch schon mal bis 22.00 Uhr dauert. Viele Tagesordnungspunkte wurden ohne Aussprache beschlossen, um nicht zu überziehen. So wurde auch mit dem Antrag zum „Autonomen Fahren auf dem EUREF-Campus“ der SPD-Fraktion verfahren, dem sich die Fraktionen von CDU und FDP anschlossen.

Der beschlossene Antrag im Wortlaut: „Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen des Landes, den Testbetrieb des autonomen Kleinbusses des Unternehmens ioki auf öffentliches Straßenland auszuweiten. Dazu sollen in Abstimmung mit allen Beteiligten die Voraussetzungen geschaffen werden, den autonomen Kleinbus auf der avisierten Teststrecke zwischen EUREF-Campus und Südkreuz in Verkehr zu bringen. Die Abstimmung soll kurzfristig erfolgen, um allen am Pilotprojekt beteiligten Partnern Sicherheit über den erfolgreichen Fortgang des innovativen Projekts in Schöneberg zu geben. Der Bezirksverordnetenversammlung ist kurzfristig bis zum 31.01.2019 zu berichten.“ Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen enthielt sich, was zumin-dest keine Nein-Stimme ist. Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) lehnt es bislang ab, das autonome Shuttle vom EUREF-Campus bis zum Bahnhof Südkreuz fahren zu lassen. Wie sie und ihre Verwaltung mit dem Beschluss umgehen, wird sich zeigen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jan Rauchfuß, will das Thema nicht auf die lange Bank schieben und erwartet von der Stadträtin Ergebnisse bereits im Januar.

Erst am 6. Dezember unternahmen Bundes-Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine Rundfahrt mit „Emily“, wie der autonome Kleinbus genannt wird.

Dank der bezirklichen Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) endete die Fahrt bislang allerdings an der Grundstücksgrenze des EUREF-Campus.

Ed Koch

  
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