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geschrieben von: Redaktion am 12.02.2019, 08:21 Uhr
paperpress562
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Das wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Aus dem Olymp des deutschen Zeitungswesens, also aus der Redaktion des Tagesspiegels am Askanischen Platz, kommt heute folgender Satz: „Die Richtung der rot-rot-grünen Haushaltspolitik stimmt.“ In einem Kommentar schreibt Ulrich Zawatka-Gerlach: „Mit dem neuen Paket für den landeseigenen Investitionsfonds, immerhin geht es um 650 Millionen Euro, hat der Senat … alles richtig gemacht.“
UZG warnt jedoch einleitend: „Berlin muss aufpassen. Die goldenen Jahre sind bald vorbei, der grandiose Wirtschaftsboom in Deutschland und seiner Hauptstadt hat keinen Ewigkeitswert. Wenn es für Rot-Rot-Grün ganz dumm kommt, könnte schon der Landeshaushalt im Wahljahr 2021 wieder in die Verlustzone geraten. Nur eine vorausschauende Finanzpolitik kann verhindern, dass in absehbarer Zeit wieder schmerzhafte Sparpläne geschmiedet werden müssen.“
Die Koalition aus SPD, Linke und Grüne müssten dann wieder Abstand von ihrer „Großzügigkeit“ nehmen. Zawatka-Gerlach erinnert daran, dass die Kosten der Teilung Berlins immer noch schwer wie-gen. „Bis Mitte der neunziger Jahre war Bruder Leichtsinn unterwegs. Christ- und Sozialdemokraten haben das nicht vorhandene Geld damals nur so herausgehauen, der Schuldenberg stieg auf über 61 Milliarden Euro. Es grenzt an ein Wunder, dass Berlin nicht pleiteging.“
Heute, so der Tagesspiegel-Redakteur, „wirtschaftet die Stadt einigermaßen solide. Das zeigt sich vor allem daran, dass seit 2015 hohe Rücklagen für schlechtere Zeiten angelegt werden. Es wird wieder mehr investiert, wenn auch immer noch zu wenig, weil das vorhandene Geld nicht schnell genug in Zement, Stahl und Holz umgewandelt werden kann. Es wird zusätzlich ein Polster angelegt, um ab 2020 die bundesweite Schuldenbremse auch in Berlin einhalten zu können – und zum ersten Mal wird ein dreistelliger Millionenbetrag in den öffentlichen Pensionsfonds gesteckt, denn die Zahl der staatlich alimentierten Ruheständler nimmt jährlich zu. Ob das alles am Ende reichen wird, ist schwer absehbar. Aber die Richtung der Haushaltspolitik stimmt.“
Der Tagesspiegel (einschl. Potsdamer Neueste Nachrichten) ist, neben der Main Post, die einzige deutsche Tages-zeitung mit einem Auflagenplus (+0,8%), Auflage 93.000. BZ 70.500 (-11,7), Berliner Zeitung 70.000 (-5,6), Berli-ner Kurier 53.000 (-10,7), Berliner Morgenpost 52.500 (-7,0). Die Angaben entstammen der IVW-Analyse (Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern) von 2018/II im Vergleich zu 2017/II.
Ed Koch
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