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Panoptikum

geschrieben von: Redaktion am 16.08.2019, 17:07 Uhr
paperpress568 
„Hier tragen alle eine Maske. In ihren Adern stockt das Blut…Und alle Fenster sind vernagelt. Hier weht kein Wind und keine Flut. Hier gibt es weiße Elefanten und rotlackierte Papagein…Hier haben alle einen leichten Schatten und in der Birne einen Knacks…Ich bin der Führer vom Panoptikum. Kommt nur herein und schaut euch um. Es kostet nichts, der Eintritt ist frei. Für jeden ist ein Platz dabei.“


Warum fällt mir dieser alte Karat-Song ein, wenn ich an das SPD-Verfahren zur Ermittlung eines neu-en Vorsitzenden denke? Was derzeit die SPD sich und uns zumutet, ist nicht mehr zu ertragen. Natürlich ist es erfreulich, wenn eine Partei über viele Menschen verfügt, die sich für geeignet halten, an der Spitze zu stehen. Sicherlich sind Staatssekretäre und Provinzbürgermeister gute Leute. Wie es mit dem letzten Bürgermeister ausging, der den Vorsitz innehatte, wissen wir noch. Eine Partei kann ja nicht immer so viel Glück haben wie mit dem Berliner Bürgermeister Willy Brandt.

Gesine Schwan ist eine hoch intelligente Frau, eine Vollblutpolitikerin, die ständig kluge Sachen sagt. Ralf Stegner ist ebenfalls ein politisches Al-phatier, der klare Kante zeigt und die Sachen auf den Punkt bringt, allerdings, im Gegensatz zu Frau Schwan, in einer nicht besonders sympathischen Art und Weise. Und nun meldet sich auch noch Olaf Scholz, der Kassenwart der Nation, zur Wahl an, nachdem er uns noch kürzlich erklärte, dass sich seine Tätigkeit als Bundesminister mit der des Parteivorsitzenden nicht vertrügen. Was für ein Blöd-sinn, Angela Merkel ist geradezu das klassische Beispiel, wie dieses duale System erfolgreich funktionieren kann. Nachdem nun Annegret Kramp-Karrenbauer auch vormachen will, wie die zwei Ämter zusammenpassen können, hat Scholz keine Ausrede mehr. Manuela Schwesig übrigens auch nicht. Scholz sucht noch eine Partnerin für die Doppelspitze. Wie wäre es?

Dennoch, gegen Annalena Baerbock und Robert Habeck kann keines der SPD-Paare punkten. Dabei haben Baerbock und Habeck außer Sprechblasen nichts auf der Pfanne im Gegensatz zu den meisten SPD-Bewerbern. Man möchte sich nicht die Wahl-plakate vorstellen, auf denen die beiden Grünen die Fahrradfahrenden und zu Fußgehenden vom Mittel-steifen der autofreien Straßen freundlich anlächeln, während Schwan und Stegner von der anderen Sei-te aus versuchen, die Frisur und die Gesichtszüge unter Kontrolle zu bringen. Ja, Wähler achten auch auf Äußerlichkeiten. Das Parteiprogramm allein macht es nicht, gut aussehen kann nicht schaden, während eine Maske das Gegenteil bewirkt.

Ja, es ist Demokratie in Vollendung, wenn eine Partei alle Mitglieder mitnehmen will, wenn es um den Parteivorsitz geht. Raus aus den Hinterzimmern? Zum Totlachen. Letztlich entscheiden die Landes-verbände und ihre Chefs auf dem Bundesparteitag, wen sie unterstützen. Quälende Wochen werden noch vergehen, ehe am 6. Dezember 2019 in Berlin ein oder zwei neue SPD-Vorsitzenden feststehen.

Ohne Not, oder doch nicht, hat Franziska Giffey mitgeteilt, dass sie sich nicht ins Panoptikum einreihen wird. Und nicht nur das. Sie hat auch gleich noch verkündet, als Bundesministerin zurückzutreten, wenn die Freie Universität ihr den Doktortitel aberkennt. Weiß sie schon mehr als wir? Die FU sagt beharrlich, dass es bis zu einer Entscheidung noch eine Weile dauere. Könnte man nicht mal einen Zahn zulegen? Weder für Frau Giffey noch für die SPD und auch nicht für die Bundesregierung ist der Zustand angenehm. Es soll aber auch Politiker gegeben haben, die schon bei einem begründeten Verdacht zurückgetreten sind.

Seit Wochen baut der Tagesspiegel ein Szenario auf, das Frau Giffey ein Verbleib im Amt sichern könnte, wenn die Plagiatsvorwürfe als minder schwer eingestuft würden. „…sie könnte aber immer noch gute Chancen haben, sich 2021 als Nachfolgerin von Michael Müller um das Amt der Regierenden Bürger-meisterin in Berlin zu bewerben.“, schreibt der Tagesspiegel am 16.08.2019. Na klar. Bundesvorsitzende? Nein. Bundesministerin? Rücktritt! Aber für den Posten des Ministerpräsidenten des Bundeslandes Berlin reicht es allemal.

„Das wäre toll, wenn wir Franziska Giffey statt Michael Müller an unserer Spitze hätten“, zitiert der Tagesspiegel ein nicht namentlich genanntes Mit-glied aus dem SPD-Landesvorstand. Und ein anderer Anonymer sagte dem Blatt: „Mit Giffey hätten wir wenigstens die Chance, über 20 Prozent zu kommen.“ Der Tagesspiegel: „Und sollte Giffey ihren Doktortitel verlieren? Ein Hinderungsgrund für eine spätere Kandidatur als Landesvorsitzende wäre das nicht, meint der Genosse aus dem Vorstand.“ „Hier haben alle einen leichten Schatten und in der Birne einen Knacks“, singt Karat.

Franziska Giffey sollte eines wissen, und sie weiß das auch. Die Medien füttern (nicht persönlich gemeint) die Gans so lange, bis sie rund und fett ist. Und dann wird sie geschlachtet, wie es jedem Re-gierenden Bürgermeister ergangen ist, der erst mit der Journaille nach oben fuhr und dann, in Anlehnung an den französischen Film von 1958, im „Fahr-stuhl zum Schafott“ auf diesem landete. Wie geht es eigentlich Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan oder Frank Steffel?

Ed Koch

  
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