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Die Hoffnung kehrt zurück

geschrieben von: Redaktion am 25.08.2019, 09:34 Uhr
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Gemessen an der Ausgangslage vom 14. September 2014, als die SPD in Brandenburg 31,9% erreichte, die CDU 23% und die Linke 18,6%, kriegen alle drei Parteien am 1. September 2019 kräftig eins auf den Deckel. Infratest dimap (ARD) und die Forschungsgruppe Wahlen (ZDF), die ihre Umfragen am 22. und 23. August veröffentlichten, sehen die CDU bei 18%, also einem Minus von fünf. Bis zum Mai dieses Jahres erreichte die CDU in den Umfragen immerhin 21%, der Absturz auf 17% erfolgte im Juni.


Die SPD hat das gleiche Problem. Bis Mai 23 bzw. 22 Prozent und ab Juni runter auf 18/19 Punkte und Anfang August sogar nur 17. Jetzt werden ihr wieder 22 bzw. 21 Prozent vorausgesagt. Und auch die Linke bleibt von diesem Trend nicht verschont, lag sie doch im Mai bei 18% und jetzt nur noch bei 14 bzw. 15 Prozent. Bei den Grünen sieht es ganz verworren aus. Die Ausgangslage 2014 war 6,2%. Im Juni 2019 kletterte sie auf 17% und stürzt jetzt aktuell auf 12 (ARD) bzw. 14 (ZDF) Prozent ab. Und das, obwohl Annalena Baerbock, zwar in Hannover geboren, aber zum Brandenburger Landesverband der Grünen gehörend, dort Wahlkampf macht. Die FDP hat sich von 1,5% auf 5% hochgearbeitet, könnte also im Landtag vertreten sein und vielleicht als Koalitionspartner in Frage kommen.

Das Schreckgespenst aller demokratischen Parteien ist und bleibt die AfD. Sie startete 2014 mit 12,2% und liegt jetzt in den Umfragen bei 22% (ARD) bzw. 20% (ZDF). Es findet also ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die stärkste Partei im Brandenburger Landtag zwischen SPD und AfD statt. Im Juni und Anfang August lag die AfD noch deutlich vor der SPD.

Es besteht also wieder Hoffnung, dass Brandenburg von einer „Führer“schaft dieser unsäglichen Partei verschont bleibt. Freiheit statt Nationalismus muss die Parole der letzten Tage bis zum 1. September heißen.

Über mögliche Bündnisse will der amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke verständlicher Weise erst nach der Wahl reden, sagte in einem Gespräch dem RBB. Und sollte dennoch die AfD vorn liegen, müssen die Abgeordneten entscheiden, ob sie einen Politiker dieser Partei zu ihrem Parlamentspräsidenten wählen wollen.

In Sachsen sieht es nach den neuesten Umfragen für die stärkste Regierungspartei CDU wieder gut aus. Im Juni 2019 lag sie mit 24% gleichauf mit der AfD. Inzwischen ist sie auf 30 bzw. 31 Prozent gestiegen. Die AfD liegt bei 24 bzw. 25 Prozent. Das sind immerhin 20 Prozent mehr als bei der Wahl 2014. Die CDU ist 2014 mit 40,2% gestartet, ihr droht ein Verlust von rund zehn Prozent. Während es in Brandenburg ein rot-rotes Bündnis gibt, das sich rechnerisch nicht wird fortsetzen lassen, regieren in Sachen CDU und SPD gemeinsam. Auch für diese Konstellation wird es nicht mehr reichen. Nur mit den Grünen und der SPD könnte Michael Kretschmer Ministerpräsident bleiben. Dreierbündnisse werden wohl die Zukunft in den Länderparlamenten sein und sicherlich auch demnächst im Bundestag.

Die FDP ist in Sachsen von zehn Prozent auf fünf abgestürzt, die Linke von 20,6 auf 14 Prozent. Die Verluste bei der SPD zeichnen sich als relativ gering ab, wobei die Ausgangslage mit 10,4% schon sehr niedrig war. Infratest dimap schreibt ihr nur sieben Prozent zu, während einen Tag später die Forschungsgruppe Wahlen zwei Punkte drauflegte, also neun Prozent. Das ist so oder so dennoch bitter.

Die aktuellsten Zahlen zur Bundestags-Sonntagsfrage stammen vom 24. August 2019, ermittelt von Emnid und Forsa. Demnach liegt die Union bei 27 bzw. 26 Prozent, die SPD bei 15 bzw. 14 Prozent, die Grünen bei 23 Prozent, die FDP bei acht bzw. neun Prozent, die Linke bei acht und die AfD bei 14 bzw. 13 Prozent. Quelle: wahlrecht.de – Angaben ohne Gewähr

Die SPD ist nach wie vor mit der Frage beschäftigt, wer künftig die Partei führen soll. Vermutlich wird sich die Entscheidung daran orientieren, welche neuen Parteichefs die Große Koalition erhalten wollen, also Olaf Scholz und Klara Geywitz, oder so schnell wie möglich beenden, also Gesine Schwan und Ralf Stegner. Wenn in Brandenburg und Sachsen die Wahllokale schließen, endet auch die Bewerbungsfrist für die Doppelspitze des künftigen SPD-Vorstands. Vielleicht gibt es auf den letzten Metern noch Überraschungen. Kein Kandidat und keine Kandidatin haben bislang einen euphorischen Ruck ausgelöst. Zu unbekannt, zu alt, zu langweilig, zu unsympathisch. 23!!! Regionalkonferenzen wer-den sich mit der Frage beschäftigen und dann dürfen die Mitglieder abstimmen. Das ist das größte und längste Casting in der Geschichte einer deutschen Partei. Das Guinness-Buch hat schon eine Seite für den Rekord reserviert.

Das Fatale für die SPD ist, dass sie gute Politik im Bund und in den Ländern macht. Auch die GroKo ist viel besser als ihr Ruf. Das belegen sogar Studien. Das Volk ist aber undankbar und ungerecht.

Als kürzlich jemand auf seiner Geburtstagsfeier die Gäste aus den einzelnen Gruppen, Sport, Kollegen, Familie vorstellte und dabei auch die Freunde aus seiner Partei, der SPD, lachten die anderen. Das ist wirklich entwürdigend, wie aber zu ändern? Wie schlecht muss es den Menschen erst wieder gehen, um Sehnsucht nach der SPD zu haben?

Ed Koch

  
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