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Kühnert: Nach allen Seiten offen

geschrieben von: Redaktion am 20.08.2020, 15:28 Uhr
paperpress580 
So wünschen wir uns Politiker. Gradlinig und konsequent. Die Wahrheit sieht anders aus: flexibel und nach allen Seiten offen. Kein Mensch im Land würde Kevin Kühnert kennen, außer in Lichtenrade, wenn er nicht gegen die Große Koalition zu Felde gezogen wäre. Mit dieser Nummer trat er in allen Talk-Shows auf und schaffte es auf die Titelseiten der Zeitungen. In kurzer Zeit hatte die SPD plötzlich einen neuen jungen Hoffnungsträger. Kühnert wollte auch Olaf Scholz verhindern. Diese beiden Projekte, die ihn bekanntmachten, sind kläglich gescheitert. Die GroKo erfreut sich nach wie vor bester Gesundheit, Olaf Scholz musste nicht den unbeliebten Job des Parteivorsitzenden über-nehmen, sondern durfte, auch von Kühnerts Gnaden, Kanzlerkandidat werden. Kühnert hat schnell gelernt, wie Politik funktioniert. Und seine Gefolgsleute bei den Jusos und Parteilinken scheinen die Wandlungen von Kühnert mitzumachen. Auch Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans scheint es in der Partei niemand mehr übel zu nehmen, dass sie mit dem Ziel „Raus aus der GroKo“ angetreten sind, und nachdem sie Parteivorsitzende wurden unter plötzlichem Gedächtnisverlust litten.

Heute nun lesen wir in ZEIT ONLINE bemerkenswerte Sätze des Parteistrategen Kühnert. Er hat sich mit dem Internetportal „watson“ unterhalten und zu Protokoll gegeben, dass er „ein neues Bündnis mit der Union (nach der Wahl 2021) für fürchterlich halte.“ Die SPD wolle das auch nicht, weiß Kühnert. „2017 sei aber deutlich geworden, dass ‚Ausschließeritis‘ nicht zum gewünschten Ergebnis führe.“ Was für eine Erkenntnis. Glückwunsch. Und „deswegen ist es von jeder Partei unehrlich, pauschal etwas anderes auszuschließen als die Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen, mit der AfD.“ „Die SPD (allen voran sicherlich Kühnert) werde alles dafür tun, eine neue GroKo zu verhindern.“

Naheliegend sei hingegen ein Bündnis mit den Grünen und der Linken. Dass es dazu kommen könnte, kann nicht einmal Kühnert ernsthaft glauben. Eine Zusammenarbeit mit der FDP sehe er auch skeptisch. Weniger skeptisch sieht er jedoch den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Dieser kann sich nun Kühnerts Unterstützung sicher sein. Und das bedeutet ja offenbar etwas in der SPD. „Ich habe ja sonst nicht die Meinung, dass nur Leute mit viel Erfahrung für Spitzenämter kandidieren sollen. Aber wenn man sich momentan überlegt, mit wem man international verhandeln muss, dann kann Olaf Scholz das", sagt Kühnert. Ja, lieber Kevin, das war auch so, bevor Du Olaf Scholz aus dem Rennen für den Parteivorsitz geworfen hast.

Er selbst traue sich eine Kanzlerkandidatur nicht zu. Das erstaunt mich aber nun wirklich. Woher kommt diese Bescheidenheit. Kühnert: „Ich weiß, was ich kann. Aber eben auch, was ich nicht kann.“ Das glaube ich ihm nicht. „Er wolle aber eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen und jungen Menschen erklären, wofür sozialdemokratische Politik steht.“ Vor allem sollte er jungen Menschen erklären, dass sie sehr flexibel in ihrer Haltung und Meinung sein müssen, wenn sie die SPD wählen oder im schlimmsten Falle dort eintreten. Kühnert kann mit den jungen Menschen auch darüber reden, was er mit den Sätzen meinte: „Wir sind das Bollwerk gegen die große Koalition", und „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer großen Koalition sein – oder sie wird nicht sein." Quelle: Der Tagesspiegel 16.01.2018.

Bei der Abstimmung der SPD-Basis über die Fortsetzung der GroKo im Januar 2018, mit einer Wahlbeteiligung von 78,4%, stimmten 66,2% dafür und 33,98% dagegen. Ein vorhersehbares Ergebnis. Kühnert konnte die GroKo nicht verhindern, und ein Jahr später nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans wollte er es nicht: „Einfach nur 'raus, raus, raus' zu sagen löst kein Problem", sagte er im ZDF. Niemand hat Kühnert gezwungen, sich für einen Verbleib in der GroKo auszusprechen. Er hätte sich als guter Demokrat dem Unvermeidlichen fügen, aber seine Haltung beibehalten können. Das wäre glaubwürdiger gewesen. Jetzt diesen Eiertanz aufzuführen und das „fürchterliche Bündnis mit der Union“ nicht auszuschließen, ist fast schon unwürdig. Warum bleibt er nicht bei seiner Haltung, deretwegen er bekannt wurde? Die Antwort ist vermutlich einfach. Er könnte erneut scheitern.

Ed Koch

  
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