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geschrieben von: Redaktion am 27.05.2021, 08:06 Uhr
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39 Parteien treten in Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September an, drei mehr als 2016. Es gibt also durchaus Alternativen zu den Parteien, die derzeit im Parlament und den BVVs sitzen.
Sonneborns Titanic-Partei hat 2016 immerhin zwei Prozent geholt. Die Piraten, die in der vorherigen Legislaturperiode im Parlament saßen, verloren nicht zuletzt durch ihre nervige Art Politik zu machen, 2016 7,2 Prozent. 1,7 Prozent blieben übrig, was immerhin dazu reichte, in der BVV Friedrichs-hain-Kreuzberg zwei Verordnete zu stellen. Die Partei des Europa-Abgeordneten Martin Sonneborn zog ebenfalls mit zwei Verordneten in die BVV dieses Bezirks ein. Kurz entschlossen verbündeten sich die vier Bezirksverordneten zu einer Fraktion unter dem Namen Die Partei. Einer Fraktion stehen wesentlich mehr Rechte zu als Einzelverordneten, und natürlich auch mehr Geld.
Auch in Mitte eroberten die Piraten zwei BVV-Mandate. Besonders aktiv können sie nicht sein, denn ihre letzte Sitzung fand am 16. November 2019 statt. Wer mehr Spaß im Parlament haben will, sollte sich also überlegen, die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basis-demokratische Initiative zu wählen. Das würde die drögen Parlamentssitzungen auflockern. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, kurz Tierschutzpartei, erreichte 2016 immerhin 1,9 Prozent. Die Grauen Panther sind auch wieder dabei, 2016 mit 1,1 Prozent. Alle anderen Parteien, ob dieBasis, Bildet Berlin, die kommunistische DKP, diePinken, die Freien Wähler, oder das Team Todenhöfer haben nicht einmal Außenseiterchancen.
Wie es mit den Vorhersagen auf Landesebene aus-sieht, erfahren wir regelmäßig aus den Umfragen. Wie sieht es aber in den Bezirken aus? Da ist es natürlich sehr schwer, mit Wähler:innen zu telefonieren. Früher erkannte man an der Telefonnummer, wer in welchem Bezirk wohnt. Das ist längst nicht mehr der Fall, nachdem jeder seine Festnetznummer bei einem Umzug mitnehmen kann. Ein Leser hat uns auf die folgende Seite aufmerksam gemacht:
https://www.wahlkreisprognose.de/trends-in-berlin/
Anbieter der Seite ist die Wahlkreisprognose Blumert/Hornung, GbR. Das Unternehmen ermittelt Zahlen aus den Wahlkreisen und Bezirken. „Unsere Wahlkreistrends entstehen durch ein multidimensionales Modell, das mehrere Faktoren miteinander kombiniert. Berücksichtigung finden aktuelle demoskopische Trends aus unseren Befragungen, sowie die Faktoren Sozialstruktur, Milieubindung, frühere Wahlergebnisse, Wahlmobilisierung, Stimmensplitting und Kandidateneffekte von der kommunalen Ebene an aufwärts.“, heißt es.
Die Wahlkreiskarte ist ein bunter Flickenteppich mit nur wenigen Festlegungen. Die gesamte Mitte Berlins ist allerdings grün, dunkelgrün für sicher, et-was heller für eher sicher und noch heller für eventuell.
Ganz anders sieht die Berlin-Karte für die Bezirke aus. Nur noch in Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln und Treptow-Köpenick ist die Farbe Rot vor-herrschend. Lichtenberg geht an die Linke, Mar-zahn-Hellersdorf an die AfD. Die restlichen sieben Bezirke sind Grün. Ist Ihnen etwas aufgefallen? Ja, Schwarz kommt nicht vor. Nun gut, alles Vorhersagen, die nicht so kommen müssen, aber können.
Verlässliche Zahlen bietet hingegen das Enteignungs-Volksbegehren. Bis zum 25. Mai 2021 wurden insgesamt rund 197.000 Unterschriften für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ abgegeben. In dieser Zahl sind auch die Unterschriften enthalten, die am letzten Freitag (21.05.) und gestern (25.05.) bei der Landesabstimmungsleiterin eingereicht wurden, knapp 49.000 nach Angaben der Trägerin. Die Berliner Bezirkswahlämter haben bisher 138.567 Unterschriften geprüft; 97.154 da-von sind gültig und 41.413 ungültig. Der Anteil ungültiger Unterschriften an den geprüften beträgt damit 29,9 %. Häufigster Grund für die Ungültigkeit ist eine fehlende deutsche Staatsangehörigkeit, gefolgt von fehlender Wohnsitzvoraussetzung und von falschen oder unleserlichen Angaben sowie die mehrfache Abgabe einer Unterschrift. Die Wohnsitzvoraussetzung erfüllt nur, wer zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens seit drei Monaten in Berlin mit Hauptwohnung gemeldet ist.
Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens 7 % der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb der viermonatigen Eintragungsfrist eine gültige Unterschrift leisten. Es sind danach etwa 175.000 gültige Unterschriften erforderlich. Die Eintragungsfrist endet in einem Monat, am 25. Juni 2021. Wenn wir uns nicht verrechnet haben, fehlen noch rund 40.000 gültige Stimmen. Das Ziel dürfte erreichbar sein. Ab Oktober beginnt in Berlin eine neue Zeitrechnung. Wie war das mit den Alternativen?
Ed Koch
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