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Schneider back in Business

geschrieben von: Redaktion am 02.01.2022, 07:59 Uhr
paperpress597 
Am 29. September berichtete die Berliner Morgenpost: „So emotional ist es noch selten geworden in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Als die scheidenden und die neuen Parlamentarier zusammenkamen, gab es stehende Ovationen und warme Worte für einen, der über zehn Jahre die sozialdemokratischen Volksvertreter als Parlamentarischer Geschäftsführer zusammengehalten und als finanzpolitischer Sprecher der SPD auch inhaltlich wesentliche Impulse gesetzt hat. Nun aber ist Torsten Schneider bei den Wahlen gescheitert. Der Verlust für die SPD-Fraktion ist kaum zu ermessen. „Unersetzlich“ sei er, sagten mehrere Abgeordnete. Vor allem Fraktionschef Raed Saleh steht nun vor ungeahnten Schwierigkeiten.“ Unter dem Motto: „Wir machen den Weg frei!“, hat Raed Saleh das Problem gelöst.


Saleh hat die erste und zweite SPD-Reihe im Senat mit seinen Leuten besetzt. Geradezu genial, den Abgeordneten und Verkehrsexperten Tino Schopf zum Staatssekretär zu berufen, auch wenn das Ressort Verkehr von den Grünen verwaltet wird. Immerhin ist der neue Wirtschaftsstaatssekretär für die BVG zuständig, und diese bewegt sich ja schließlich nicht unbedeutend im Berliner Verkehr. Als Staatssekretär musste Schopf sein Abgeordnetenmandat niederlegen. Schöner Nebeneffekt ist, dass der Mann hinter Saleh, Torsten Schneider, für Schopf ins Hohe Haus nachrücken konnte.
Seine bisherige Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer hat aber inzwischen Sven Heinemann übernommen. Saleh ist es in kürzester Zeit gelungen, auch dieses Problem in seinem Sinne zu lösen. Für die erkrankte Landesgeschäftsführerin der Berliner SPD, Anett Seltz, hat jetzt Sven Heinemann die Funktion übernommen.

Damit dürfte der Weg für Schneider frei sein, wieder seinen alten Job als Parlamentarischer Geschäftsführer zu bekommen. Ein PGF gehört natürlich in den wichtigen Haupausschuss. Dort sind aber alle Plätze längst vergeben. Frei nach Marianne Rosenberg, „Einer von uns beiden muss nun geh’n“, wird sich auch dieses Problem lösen lassen. Vermutlich wird Heinemann für Schneider den Platz im Hauptausschuss freimachen. Schauen wir mal.

„Schneider ist in vielen Fragen so etwas wie das Mastermind hinter dem Fraktions- und Landesvorsitzenden“ Saleh, schreibt Joachim Fahrun an 29. September in der Morgenpost.

Um das an dieser Stelle klarzustellen. Das ganze Personalkarussell bewegte sich natürlich rein zufällig und ganz von allein in die richtige Richtung. Niemand wird die Qualifikation für das Amt, das er nun bekommen hat, abgesprochen. Manchmal passt eben alles gut zusammen.

Man kann über Saleh sagen, was man will, er ist aber ein ebenso genialer wie gnadenloser Stratege. Das beweist er als Spandauer SPD-Chef seit 2008. Den Kreisverband hat er unter seine Kontrolle gebracht. 2011 wurde er Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus. Und auch dort hat er seine Macht kontinuierlich gefestigt. Er hat jeden Sturm überstanden, auch als ihm 2017 14 Fraktionsmitglieder in einem ausführlichen Schreiben die Gelbe Karte zeigten. Die Kritik an seinem Führungsstil war heftig und beherrschte die Schlagzeilen viele Tage lang. Geändert hat sich für Saleh nichts.

Die Aufsässigen Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Clara West, Daniel Buchholz, Frank Jahnke, Bettina Domer, Maja Lasic, Bruni Wildenhein-Lauterbach und Frank Zimmer-mann gehören dem Abgeordnetenhaus nicht mehr an. Franziska Becker ist heute Vorsitzende des Hauptausschusses, Ina Czyborra Sprecherin für Wissenschaft und Forschung (zuvor nur für Wissenschaft), Florian Dörstelmann, Rechtspolitischer Sprecher, Melanie Kühnemann-Grunow, stell-vertretende Fraktionsvorsitzende, und Tino Schopf Staatssekretär.

Seit 2020 ist Saleh auch Vorsitzender der Berliner SPD, wenn auch nur mit 68,7 Prozent gewählt. Saleh ist die Nummer Eins der Berliner SPD.

Ed Koch

  
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